Art. 15 (Anm.: aus BGBl. Nr. 656/1983, zu den §§ 82a bis 82e, BGBl. Nr. 54/1956)

Artikel XV (1) Durch den Monatsbezug, der für die Besoldungsgruppe der Beamten des Post- und Fernmeldewesens vorgesehen ist, gelten alle Leistungen und Erschwernisse als abgegolten, für die die Beamten der Allgemeinen Verwaltung und in handwerklicher Verwendung, soweit sie der Post und Telekom Aust…

§ 82a Vergütung für Erschwernisse und Aufwendungen des Exekutivdienstes im Nachtdienst

…§ 3 Abs. 4. Für Bruchteile einer Stunde gebührt der verhältnismäßige Teil dieser Vergütung. (2) Auf diese Vergütung sind anzuwenden: 1. § 15 Abs. 1 letzter Satz, 2. § 15 Abs. 5, 3. § 15a Abs. 2. (Anm.: Z 4 aufgehoben durch…

§ 15a Gehaltsgesetz 1956

…5 keine pauschalierten Nebengebühren der im § 15 Abs. 1 Z 1 und 3 bis 5 angeführten Art. Laufende pauschalierte Nebengebühren dieser Art erlöschen abweichend vom § 15 Abs. 6 mit dem Wirksamwerden einer Maßnahme nach den Z 1 oder 2. (2) Sonstige pauschalierte Nebengebühren gebühren in dem Ausmaß, das sich…

§ 20d Vergütung nach § 23 des Volksgruppengesetzes

…beherrscht und diese Sprache in Vollziehung des VoGrG tatsächlich verwendet, gebührt auf Antrag eine monatliche Vergütung. (2) Die Vergütung gilt als Erschwerniszulage. Sie ist nach Art und Umfang der tatsächlichen Anwendung der Sprache gemäß Abs. 1 in Prozentsätzen der im § 59a Abs. 2 angeführten Dienstzulage zu bemessen…

…Regelung in den Materiengesetzen Einzelrichterzuständigkeit vor. Zu A) 3.1. Zur Rechtslage im gegenständlichen Beschwerdeverfahren: Das Bundesgesetz vom 29. Feber 1956 über die Bezüge der Bundesbeamten (Gehaltsgesetz 1956 – GehG) lautet auszugweise wie folgt: Journaldienstzulage § 17a. (1) Dem Beamten, der außerhalb der im Dienstplan vorgeschriebenen Dienststunden zu einem Journaldienst herangezogen wird, gebührt für die…

…gegenständlich Einzelrichterzuständigkeit vor. Zu A) Teilweise Stattgabe der Beschwerde 3.1. Gemäß § 13c Abs. 1 Bundesgesetz vom 29. Feber 1956 über die Bezüge der Bundesbeamten (Gehaltsgesetz 1956 – GehG) gebührt dem:r Beamt:in ab einer Dauer der Dienstverhinderung von 182 Kalendertagen der Monatsbezug in der Höhe von 80 % des Ausmaßes, das ihm:ihr ohne diese Dienstverhinderung…

§ 48x Vergütung Schulqualitätsmanagement

…Abs. 1 gebührende Vergütung sind gemäß § 22 Abs. 1 erster Satz anzuwenden: 1. § 15 Abs. 1 letzter Satz GehG, 2. § 15 Abs. 4 und 5 GehG, 3. § 15a Abs. 2 GehG.…