§ 30 Vollzugszeit

…§ 30. (1) Das Vollstreckungsorgan hat die Zeit des Vollzugs selbst zu wählen. Hiebei ist darauf Bedacht zu nehmen, wann der Vollzug am wahrscheinlichsten erfolgreich durchgeführt werden…

§ 486 In-Kraft-Treten und Übergangsbestimmungen zur EO-Novelle 2003

…§ 486. (1) Die EO-Novelle 2003 tritt, soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt ist, mit 1. Jänner 2004 in Kraft. Sie ist auf Exekutionsverfahren anzuwenden, in denen der…

Art. 8 Artikel VIII

…Aufträge an das Vollstreckungsorgan nach dem 30. Juni 1996 erteilt wurden. (7) Art. I Z 10 ( § 45 Abs. 3 EO ) ist anzuwenden, wenn der Antrag nach dem 30. September 1995 bei Gericht angebracht wird. (Anm.: Abs. 8 betrifft eine andere Rechtsvorschrift)…

…in diesem Verfahren gedeckten Teilungsplanes gerechtfertigt. In Wahrheit handelt es sich hier um die Ergänzung des Spruchs des Versäumungsurteils, um es im Sinne des § 30 EO vollstreckbar zu machen. Das im Ergebnis von der in der zitierten oberstgerichtlichen Rechtsprechung abweichende Urteil zweiter Instanz muß deshalb beseitigt werden. Die Revisionsbeantwortung der beklagten…

…festen Zuteilung eines bestimmten Schlossers durch die zeitmäßige Festsetzung der einzelnen Vollzüge, insbesondere durch (wenn auch allenfalls erst unter Erwirkung einer speziellen richterlichen Anordnung /§ 30 Abs. 1 EO. /) verstärkte Vornahme von Wochenend- und Nachtvollzügen (ohne Zuziehung eines Schlossers), sehr wesentlich darauf Einfluß nehmen kann, ob es zum Einsatz eines Schlossers zwecks Eröffnung (voraussichtlich…

…unmittelbar um Unterstützung ersuchen können (§ 26 Abs 2 EO). Grundsätzlich hat das Vollstreckungsorgan die Zeit des Vollzugs selbst zu wählen (§ 30 Abs 1 EO), es ist allerdings an die Weisungen des zuständigen Richters (Rechtspflegers) gebunden (§ 25 Abs 1 und § 61 EO; vgl auch §…

…an Sonn- und Feiertagen oder in der Nacht Vollzugshandlungen durchführen konnte bzw sogar musste, wenn der Zweck der Exekution anders nicht erreicht werden konnte (§ 30 EO). Eine Zeitkarte musste er nicht führen (OZ 14/5). Er hatte jedoch danach ua das Datum, die Uhrzeit, die Adresse und die Art der Vollzugshandlung…