§ 31 Erforderlichkeit einer eisenbahnrechtlichen Baugenehmigung

§ 31 EisbG · EisbG · Eisenbahngesetz 1957

…Bau, Veränderung und Inbetriebnahme von Eisenbahnanlagen und nicht ortsfesten eisenbahnsicherungstechnischen Einrichtungen und Inbetriebnahme von Schienenfahrzeugen 1. Abschnitt Eisenbahnrechtliche Baugenehmigung Erforderlichkeit einer eisenbahnrechtlichen Baugenehmigung § 31. Für den Bau oder die Veränderung von Eisenbahnanlagen und nicht ortsfesten eisenbahnsicherungstechnischen Einrichtungen ist die eisenbahnrechtliche Baugenehmigung erforderlich.…

§ 240 Übergangsbestimmungen zur Novelle BGBl. I Nr. 125/2006

…14 für Hochbauten oder Kunstbauten erteilte Genehmigungen nach § 36 Abs. 2 in der Fassung vor dem In-Kraft-Treten des § 31 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 125/2006 gelten als erteilte eisenbahnrechtliche Baugenehmigungen. (9) Die vor Ablauf des Tages der Kundmachung…

G179/2019 ua—VfGH Entscheidung

26. Februar 2020

…sofern nicht eine andere Vereinbarung besteht oder getroffen wird" in §49 Abs2 des Bundesgesetzes über Eisenbahnen, Schienenfahrzeuge auf Eisenbahnen und den Verkehr auf Eisenbahnen (Eisenbahngesetz 1957 - EisbG), BGBl 60/1957, idF BGBl I 25/2010 werden zurückgewiesen. II. Im Übrigen werden die Anträge abgewiesen. Entscheidungsgründe I. Anträge 1. Mit dem…

2. Genehmigungsfreistellungsverordnung

§ 1

…innerhalb einer der folgenden Einrichtungen gelegen sind: a) Eisenbahnanlagen (§ 10 EisBG), für deren Errichtung und Betrieb die eisenbahnrechtlichen Baubewilligungen und Betriebsbewilligungen (§ 31 und § 34 EisbG) rechtskräftig erteilt wurden oder die zulässig genehmigungsfrei gemäß § 36 EisbG betrieben werden; b) Flugplätze (§ 58 Abs. 1 LFG), für die…

B1479/2010—VfGH Entscheidung

11. März 2014

…vorgeschriebene, ergänzende Einreichungen erforderlich. Auch war für die Vollendung des Vorhabens eine sogenannte "Differenz ge nehmigung" gemäß §133a (nunmehr: §175) Abs16 iVm §31 Eisenbahngesetz 1957 (EisbG) nötig. 1.1. Aus diesem Grund wurde von der ÖBB-Infrastruktur AG als Rechtsnach folgerin der ÖBB-Infrastruktur Bau AG ein Antrag auf Erteilung der eisenbahn…

Ra 2025/03/0024—VwGH Entscheidung

28. Mai 2026

…in einem Verfahren gemäß § 103 Abs. 1 Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 (EisbKrV) auf der Grundlage von § 49 Abs. 2 Eisenbahngesetz 1957 (EisbG) aus, die vorliegende Eisenbahnkreuzung sei innerhalb von drei Jahren nach Rechtskraft dieses Bescheides gemäß § 4 Abs. 1 Z 4 …

EisbG

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G179/2019 ua—VfGH Entscheidung

B1479/2010—VfGH Entscheidung

Ra 2025/03/0024—VwGH Entscheidung