§ 31a Verweisungen

…auf die im Folgenden letztzitierte Fassung des jeweiligen Gesetzes: 1. Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB), JGS Nr 946/1811; Gesetz BGBl I Nr 153/2017; 2. Berufsausbildungsgesetz (BAG), BGBl Nr 142/1969; Gesetz BGBl I Nr 154/2017; 3. Eisenbahn-Enteignungsentschädigungsgesetz (EisbEG), BGBl Nr 71/1954; Gesetz BGBl I Nr 111/2010; 3a…

Anl. 1/02 

…den Z 2.11 bis 2.24 vorgeschriebenen Erfordernisse. Richtverwendungen 2.2. Verwendungen der Funktionsgruppe 8 sind zB: (Anm.: Z 2.2.1. aufgehoben durch Art. 1 Z 94, BGBl. I Nr. 205/2022) 2.2.2. im Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport die Leiterin oder der Leiter des Militärservicezentrums …

Anl. 1/03 

…Absolvierung der Facharbeiter-Aufstiegsausbildung für Matrosen und eines Erste-Hilfe-Kurses sowie langjährige nautische Praxis als Matrose und Bootsmann und langjährige Erfahrung im Betrieb mit Baggern zur Erzielung hoher Baggerleistungen. b) Verwendung als Leiter eines Steinbruches in der Wasserbauverwaltung, die Erlernung eines Lehrberufes und die erfolgreiche Ablegung der Sprengberechtigungsprüfung. Die Erlernung eines Lehrberufes wird durch…

Anl. 1/04 

…Lehrgruppe beim Militärhundezentrum. 4.2.4. die Leitungsfunktion als Vorarbeiter, dem mehr als vier angelernte Arbeiter oder mehr als zwei Facharbeiter zugeteilt sind. 4.3. Verwendungen der Funktionsgruppe 1 sind zB: (Anm.: Z 4.3.1. aufgehoben durch Art. 1 Z 95, BGBl I Nr. 153/2020) 4.3.2. im Bundesministerium für…

Anl. 1 

…Anlage Besondere Ernennungserfordernisse, Definitivstellungserfordernisse I. Teil Dienstzweige Höherer Dienst (Verwendungsgruppe A) Dienstzweige: 1 Amtsärztlicher Dienst 2 Fürsorgeärztlicher Dienst 3 Höherer sozialmedizinischer Dienst 4 Dienst der Ärzte an den Landeskliniken 5 Amtstierärztlicher Dienst 6 Höherer Verwaltungsdienst 7 Höherer Baudienst…

Anl. 1 

…Anlage Amtstitel, besondere Ernennungserfordernisse, Definitivstellungserfordernisse I. Teil A) Dienstzweige, Dienstklassen, Amtstitel Höherer Dienst (Verwendungsgruppe A) Dienstzweige: 1 Amtsärztlicher Dienst 2 Fürsorgeärztlicher Dienst 3 Höherer sozialmedizinischer Dienst 4 Dienst der Ärzte an den Landeskliniken 5 Amtstierärztlicher Dienst 6 Höherer Verwaltungsdienst 7 Höherer Baudienst…

§ 1 Abschnitt I Allgemeine Bestimmungen

… 3 lit. b B-VG , c) entfällt. d) Bauarbeiter iSd Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz 1972 ( BUAG ), BGBl. Nr. 414, e) Lehrlinge iSd Berufsausbildungsgesetz ( BAG ), BGBl. Nr. 142/1969, f) Apotheker und Aspiranten, g) Schauspieler. (3) Auf Personen a) entfällt. b) iSd Abs. 2 lit. e finden…

Anl. 1 

…Anlage 1 zu § 3 Gehaltsklasse 1 Stellengruppe Aufgaben Amtsbotin/Amtsbote Durchführen von Botengängen Hausarbeiterin/ Hausarbeiter Durchführen von einfachen manuellen Tätigkeiten, wie Tragen von Gegenständen, einfache…

Anl. 1/07 

…anderer gleichwertiger Erfordernisse ersetzt wird oder die Erfüllung anderer gleichwertiger Erfordernisse an ihre Stelle tritt. (3) Wird die Erlernung eines Lehrberufes vorgeschrieben, ist diese nachzuweisen: 1. nach den Bestimmungen oder den Übergangsbestimmungen des Berufsausbildungsgesetzes , 2. in der Land- und Forstwirtschaft durch die Erwerbung der Berufsbezeichnung einer Facharbeiterin oder eines Facharbeiters oder, wenn in dem betreffenden Zweig der Landwirtschaft eine…

§ 23 Befristung von Dienstverhältnissen

…§ 23 (1) Das Dienstverhältnis gilt nur dann als auf bestimmte Zeit eingegangen, wenn es von vornherein auf die Besorgung einer bestimmten, zeitlich begrenzten Arbeit oder auf eine…

§ 1 § 1

…I Nr. 96/2022; 4. Schulpflichtgesetz 1985, BGBl. Nr. 76/1985, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 121/2024; 5. Berufsausbildungsgesetz – BAG, BGBl Nr. 142/1969, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 62/2023; 6. Finanzausgleichsgesetz 2024 – FAG 2024, BGBl. I Nr…

§ 56 § 56

…dort wohnenden Schulpflichtigen, soweit sie zum Besuch der betreffenden Schule in Betracht kommen, berechtigt sind, diese Schule zu besuchen. (3) Bei Lehrlingen im Sinne des Berufsausbildungsgesetzes – BAG, BGBl. Nr. 142/1969, ist statt des Wohnortes der Betriebsstandort, bei mehreren Betriebsstätten die im Lehrvertrag als Hauptbetriebsstätte genannte Betriebsstätte maßgeblich. (4) Abweichend von…

§ 59 § 59

…§ 59 Sprengelangehörigkeit (1) Sprengelangehörig sind: a) Schulpflichtige allgemeinbildender Pflichtschulen, die im Schulsprengel, wenn auch nur zum Zwecke des Schulbesuches, wohnen; b) Lehrlinge im Sinne des BAG, deren Betriebsstandort…

Anl. 1 

…Anlage 1 (zu §§ 9 und 17 ) Ernennungserfordernisse und Definitivstellungserfordernisse Die Beamten haben neben den allgemeinen Ernennungserfordernissen ( § 9 ) folgende besondere Ernennungserfordernisse und folgende Definitivstellungserfordernisse zu…

§ 148 § 148 Verweisungen

…1) Soweit in diesem Gesetz auf andere Landesgesetze verwiesen wird, sind sie in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden. (2) Soweit in diesem Gesetz auf Bundesgesetze und…

Anl. 1 

…Anlage 1 (zu § 4 Abs. 2 ) Ernennungserfordernisse Die Beamten haben neben den allgemeinen Ernennungserfordernissen ( § 4 Abs. 1 ) folgende besondere Ernennungserfordernisse zu erfüllen: 1. VERWENDUNGSGRUPPE A…

…Naturkatastrophen oder Epidemien nicht erreichbar oder geschlossen war oder 3. ein Lehrling von der Beendigung seines Lehrverhältnisses nach § 14 Abs. 2 lit. d des Berufsausbildungsgesetzes ( BAG ), BGBl. Nr. 142/1969, oder § 271 Abs. 1 Z 10 des Landarbeitsgesetzes 2021 ( LAG ), BGBl. I Nr. 78/2021, erst bei Rückkehr von der Berufsschule Kenntnis erlangt,und die Antragstellung am ersten darauffolgenden…

…I422 2341277-1 /2E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Mag. Thomas BURGSCHWAIGER als Einzelrichter über die Beschwerde des XXXX , XXXX , XXXX , gegen den…

…Naturkatastrophen oder Epidemien nicht erreichbar oder geschlossen war oder Z3. ein Lehrling von der Beendigung seines Lehrverhältnisses nach § 14 Abs. 2 lit. d des Berufsausbildungsgesetzes ( BAG ), BGBl. Nr. 142/1969, oder § 271 Abs. 1 Z 10 des Landarbeitsgesetzes 2021 ( LAG ), BGBl. I Nr. 78/2021, erst bei Rückkehr von der Berufsschule Kenntnis erlangt, und die Antragstellung am ersten darauffolgenden…

…einer Zuweisung zum Zivildienst ist nicht zu befürchten, weil § 4 Arbeitsplatzsicherungsgesetz (APSG) das verbietet. Für Lehrlinge gilt darüber hinaus der Kündigungsschutz des § 15 Berufsausbildungsgesetz (BAG). § 4 APSG lautet: „Das Arbeitsverhältnis bleibt durch die Einberufung (Zuweisung) zum Präsenz- oder Ausbildungs- oder Zivildienst unberührt. Während der Zeit des Präsenz- oder…

§ 113 § 113

…Verweisungen Soweit in diesem Landesgesetz auf bundesrechtliche Vorschriften verwiesen wird, sind diese, wenn nicht eine bestimmte Fassung angeführt ist, in folgender Fassung anzuwenden: 1. Schulorganisationsgesetz , BGBl. Nr. 242/1962 in der Fassung BGBl. I Nr. 2/2026; 2. Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz , BGBl. Nr. 163/1955 in…

§ 76a § 76a

…die jeweils geltende Fassung. (2) Soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, beziehen sich Verweisungen auf Bundesgesetze auf die im Folgenden jeweils angeführte Fassung: 1. Berufsausbildungsgesetz - BAG , BGBl. Nr. 142/1969, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl. I Nr. 62/2023, 2. Bundes-Personalvertretungsgesetz , BGBl. Nr. 133/1967…

§ 22 § 22

…Allgemeines (1) Für jede Berufsschule im Land sowie für jene Berufsschulen außerhalb des Landes, die aufgrund einer Vereinbarung nach Abs. 2 lit. a von Schülern des Landes…

§ 36a Abschnitt Ia

…Verwaltungspraktikum Allgemeines § 36a. (1) Ein Ausbildungsverhältnis als Verwaltungspraktikantin oder als Verwaltungspraktikant (Verwaltungspraktikum) kann begründet werden, um Personen die Möglichkeit einzuräumen 1. ihre Berufsvorbildung oder Schulbildung durch eine kurze praktische…

§ 4a Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen

…wenn 1. der Vertragsbedienstete nur zur Vertretung aufgenommen wurde oder 2. das Dienstverhältnis des Vertragsbediensteten im Anschluß an ein Dienstverhältnis, das zum Zweck der im Berufsausbildungsgesetz – BAG , BGBl. Nr. 142/1969, vorgesehenen Weiterverwendung von ausgelernten Lehrlingen abgeschlossen wurde, zur Vertretung verlängert wird oder 3. das Dienstverhältnis nach § 62 Abs…

§ 5 Studienberechtigungsprüfung

…§ 5. (1) Personen ohne Reifeprüfung erlangen nach Maßgabe der Satzung durch Ablegung der Studienberechtigungsprüfung die allgemeine Universitätsreife für Bachelorstudien einer Studienrichtungsgruppe. (2) Die Studienberechtigungsprüfung kann für jene…

§ 3a Anerkennung von Ausbildungsnachweisen

…2) Eine von einer österreichischen Gebietskörperschaft ausgesprochene Anerkennung einer Berufsqualifikation, eines Berufspraktikums oder einer Berufserfahrung, die in einem Staat gemäß § 1 Z 1 Oö. BAG erworben wurden, gilt als Anerkennung im Sinn dieses Landesgesetzes. (Anm: LGBl.Nr. 49/2017)…

§ 3 Aufnahme

…1) Als Vertragsbedienstete dürfen nur Personen aufgenommen werden, bei denen nachstehende Voraussetzungen zutreffen: 1. die österreichische Staatsbürgerschaft, 2. die volle Handlungsfähigkeit, ausgenommen ihre Beschränkung wegen Minderjährigkeit…

…geht daher auch die Revisionswerberin davon aus, dass eine unmittelbare Anwendung des BAG auf ihr Arbeitsverhältnis als „zahnärztliche Assistentin" nicht in Betracht kommt (§ 1 BAG; 8 ObA 224/00z ua). Sie will aber auf Grund ergänzender Auslegung ihres Anstellungsvertrags die Grundsätze des BAG zumindest „analog" angewendet wissen. Das befristete…

§ 61 Inkrafttreten und Außerkrafttreten

…§ 61. (1) (Verfassungsbestimmung) § 1 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft. (2) Im Übrigen tritt dieses Bundesgesetz mit Ablauf des Tages der Kundmachung…

§ 43 Zuständige Landesbehörde

…Land Vorarlberg die Land- und Forstwirtschaftliche Lehrlings- und Fachausbildungsstelle in der Landwirtschaftskammer für Vorarlberg gemäß § 19 sowie gemäß § 22 Abs. 1 bis 3 des Land- und forstwirtschaftlichen Berufsausbildungsgesetzes , LGBl. Nr. 22/1992, in der Fassung LGBl. Nr. 58/2016, und 9. im Land Wien die Fachstelle in der Landes-Landwirtschaftskammer Wien…

§ 20 Personenkreis

…und § 19 kommen Personen in Betracht, die das Arbeitsmarktservice nicht in ein Lehrverhältnis gemäß § 8 dieses Bundesgesetzes oder gemäß § 1 des Berufsausbildungsgesetzes ( BAG ), BGBl. Nr. 142/1969, vermitteln konnte und auf die zumindest eine der folgenden Voraussetzungen zutrifft: 1. Personen, die am Ende der Pflichtschule sonderpädagogischen Förderbedarf…

§ 17 Fischereifachliche Eignung

…§ 17 (1) Bei der erstmaligen Bewerbung um eine Jahresfischerkarte hat der Bewerber den Nachweis der fischereifachlichen Eignung durch eines der folgenden Zeugnisse zu erbringen: 1. das Zeugnis…

§ 20a Fischereifachliche Bewirtschaftereignung und -schulung

…§ 20a (1) Bei der erstmaligen Bewerbung als Bewirtschafter eines Fischwassers hat der Bewerber den Nachweis der fischereifachlichen Bewirtschaftereignung durch eine der folgenden Bescheinigungen zu erbringen: 1. die…

§ 52c Studienberechtigungsprüfung

…erfolgreiche berufliche oder außerberufliche Vorbildung für das angestrebte Studium nachweisen. Personen, die ein Lehramtsstudium Sekundarstufe (Berufsbildung) anstreben, sind abweichend davon auch zur Studienberechtigungsprüfung zuzulassen, wenn 1. sie eine Lehrabschlussprüfung gemäß dem Berufsausbildungsgesetz , BGBl. Nr. 142/1969, abgelegt oder 2. eine mittlere Schule abgeschlossen oder 3. eine nach Umfang und Anforderungen gleichwertige Berufsausbildung erfolgreich abgeschlossen und eine…

…des Sanitätshilfedienstes). Auch eine Verordnung im Sinne des § 7 Berufungsausbildungsgesetzes liegt nicht vor, sodass auf diese Beschäftigungsverhältnisse auch nicht das Berufungsausbildungsgesetz anzuwenden ist (§ 1 BAG). Insgesamt ist also einleitend festzuhalten, dass keine eigenen gesetzlichen Bestimmungen für diesen Beruf und seine Ausbildung vorliegen. Die Regelungsbefugnis des Kollektivvertrages selbst beschränkt sich nun…

§ 11 Befristung von Dienstverhältnissen

…§ 11 (1) Das Dienstverhältnis gilt nur dann als auf bestimmte Zeit eingegangen, wenn es von vornherein oder aufgrund eines Ansuchens des Vertragsbediensteten auf die Besorgung einer bestimmten…

§ 7 Nachweis des fachlichen Anstellungserfordernisses und Diplomanerkennung

…im Sinn des Oö. BAG ist in diesem Fall die Bildungsdirektion. (Anm: LGBl.Nr. 49/2017, 47/2019) (3) Berufsqualifikationen, die nicht unter § 1 Z 1 Oö. BAG fallen, sind als Nachweis der Erfüllung des fachlichen Anstellungserfordernisses für pädagogische Fachkräfte nur zuzulassen, wenn sie schulbehördlich österreichischen Zeugnissen der verlangten Art als gleichwertig anerkannt…

§ 14 § 14

…4. Personen, die in Ausübung ihres Grundwehrdienstes gemäß § 20 Wehrgesetz 2001 oder des Zivildienstes nächtigen, 5. Personen, die als Lehrling gemäß § 1 des Berufsausbildungsgesetzes oder als Lehrling gemäß § 2 der NÖ Land- und forstwirtschaftlichen Berufsausbildungsordnung 1991, LGBl. 5030, nächtigen, 6. Personen, die als Fremde in Österreich…

§ 25 § 25

…Wirkungsbereich, Abgabenbehörden, Verweisungen (1) Die nach diesem Gesetz den Gemeinden zukommenden Aufgaben gemäß §§ 10 ff sind solche des übertragenen Wirkungsbereiches. (2) Die Abgabenbehörde im Sinne der…

§ 108f Lehrlingsausbildungsprämie

…abzuziehen, kann unter den Voraussetzungen der Abs. 2 bis 4 eine Lehrlingsausbildungsprämie geltend gemacht werden. (2) Einem Steuerpflichtigen, der mit einem Lehrling ( § 1 des Berufsausbildungsgesetzes ) ein Lehrverhältnis hat, steht in jedem Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr), in dem das Lehrverhältnis aufrecht ist, eine Lehrlingsausbildungsprämie in der Höhe von 1 000 Euro…

§ 21 Meisterprüfungen

…Fertigkeiten und Kompetenz unter Beweis zu stellen. 4. Das Modul 4 besteht in der Ausbilderprüfung gemäß den §§ 29a ff des Berufsausbildungsgesetzes – BAG , BGBl. Nr. 142/1969, in der jeweils geltenden Fassung, oder in der Absolvierung des Ausbilderkurses gemäß § 29g BAG . 5. Das Modul …

Anl. 3 

…zu § 3) Anrechnung von Lehrzeiten, die in Lehrberufen außerhalb des Berufsausbildungsgesetzes zurückgelegt wurden Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildung gemäß § 5 Abs. 1 des Land- und forstwirtschaftlichen Berufsausbildungsgesetz 2024 – LFBAG 2024 , BGBl. I Nr. 42 /2024 Verwandter Lehrberuf Ausmaß der Anrechnung auf den verwandten Lehrberuf Ländliches Betriebs- und Haushaltsmanagement…

§ 3 

…In der Anlage 3 werden die Lehrberufe festgelegt, die außerhalb des Berufsausbildungsgesetzes auf Grund anderer Rechtsvorschriften des Bundes oder der Länder eingerichtet sind und die mit auf Grund des Berufsausbildungsgesetzes eingerichteten Lehrberufen verwandt sind. Weiters wird festgelegt…

§ 1 Lehrlingseinkommen für Lehrlinge bei Kraftfahrzeugverleihunternehmungen

…L 3/2026/XVII/81/1 Geltungsbereich § 1. a) Räumlich: Das Gebiet der Republik Österreich. b) Fachlich: Unternehmen, die das Gewerbe der Vermietung von Kraftfahrzeugen ohne Beistellung…

…auch neben den gesetzlich (ua) im BAG geregelten Ausbildungsverhältnissen im Rahmen der vertraglichen Gestaltungsfreiheit die privatrechtliche Begründung und Ausgestaltung von Ausbildungsverhältnissen ermöglicht ( Berger/Fida/Gruber , BAG § 1 Rz 2). So sieht etwa § 23 Abs 5 bis 8 BAG im Interesse des Ausbaus eines zweiten Bildungswegs die Möglichkeit der…

§ 3 Geltungsbereich

…Bundesgesetz werden das 1. Apothekengesetz , RGBl. Nr. 5/1907, 2. Ärztegesetz 1998 – ÄrzteG 1998 , BGBl. I Nr. 169, 3. Berufsausbildungsgesetz – BAG , BGBl. Nr. 142/1969, 4. Gesundheits- und Krankenpflegegesetz – GuKG , BGBl. I Nr. 108/1997, 5. Hebammengesetz – HebG , BGBl. Nr. …

§ 12 § 12

…Befristung des Dienstverhältnisses in besonderen Fällen (1) Im Falle eines befristeten Dienstverhältnisses, das im Zusammenhang mit Tätigkeiten 1. in einem Klubsekretariat eines Landtagsklubs gemäß § 11 Abs. 2 GeoLT, LGBl…

§ 155 § 155

…Vordienstzeiten in einem Dienst-, Ausbildungs- oder sonstigen Arbeitsverhältnis sind gemäß Abs. 1 Z 2 in folgender Reihenfolge anzurechnen, wofür entsprechende Nachweise vorzulegen sind: 1. die in einem Lehrverhältnis nach dem Berufsausbildungsgesetz zurückgelegte Zeit; 2. die Zeit in einem Dienstverhältnis zu einer Gebietskörperschaft oder zu einem Gemeindeverband; 3. die Zeit in einem Dienstverhältnis zu einer Einrichtung der…

§ 24 Verantwortlichkeit für die Erfüllung der Schulpflicht und Strafbestimmungen

…bzw. der Hauptmodule und gegebenenfalls des Spezialmoduls, bei Schwerpunktlehrberufen zusätzlich die Bezeichnung des Schwerpunkts, 11. Information, ob die Ausbildung gemäß § 8b Abs. 1 oder 2 BAG erfolgt, 12. Beginn und Ende der Lehrzeit einschließlich Datum einer allfälligen vorzeitigen Lehrvertragsauflösung, 13. allfällige Lehrzeitverkürzungen, -anrechnungen oder -verlängerungen, 14. Name, Anschrift und Firmennummer des…

§ 20 Personenkreis

…2. Personen, die in einem Lehrberuf in einer überbetrieblichen Berufsausbildung gemäß § 8c des Berufsausbildungsgesetzes hinsichtlich einer Ausbildung gemäß § 8b Abs. 1 des Berufsausbildungsgesetzes ausgebildet werden, und 3. Personen, die in einem Lehrberuf in einer überbetrieblichen Lehrausbildung gemäß § 30 oder § 30b des Berufsausbildungsgesetzes ausgebildet werden…

Art. 2 § 17 Beginn des Bezuges

…nicht erreichbar oder geschlossen war oder 3. ein Lehrling von der Beendigung seines Lehrverhältnisses nach § 14 Abs. 2 lit. d des Berufsausbildungsgesetzes ( BAG ), BGBl. Nr. 142/1969, oder § 271 Abs. 1 Z 10 des Landarbeitsgesetzes 2021 ( LAG ), BGBl. I Nr. …

§ 135 Prüfungsorgan

…gemäß § 132 erfüllen) herangezogen werden. Das Prüfungsorgan für Unionsbefähigungszeugnisse für Matrosinnen und Matrosen richtet sich in diesen Fällen nach § 22 des Berufsausbildungsgesetzes – BAG, BGBl. Nr. 142/1969. Sofern keine mit Bescheid anerkannte Berufsschule bzw. mit Bescheid anerkannte Bildungseinrichtung herangezogen wird, besteht das Prüfungsorgan aus einer rechtskundigen Prüferin…

§ 17 Umlagepflicht

…§ 17. (1) Jeder kammerzugehörige Arbeitnehmer ist zur Leistung der Arbeiterkammerumlage ( § 61 ) verpflichtet. (2) Von der Umlagepflicht sind ausgenommen: 1. nach dem Berufsausbildungsgesetz oder nach gleichartigen Rechtsvorschriften in Berufsausbildung befindliche Arbeitnehmer; 2. Arbeitslose gemäß § 10 Abs. 1 Z 1 .…

§ 5 Überwachung von Arbeitsbedingungen

…§ 5. (1) Die Arbeiterkammern sind berufen, zur Überwachung der Einhaltung arbeitsrechtlicher, sozialversicherungsrechtlicher und arbeitnehmerschutzrechtlicher Vorschriften 1. die Besichtigung von Arbeitsstätten aller Art und von Dienst- oder Werkswohnungen…

§ 61 § 61 Fachliche Befähigung

…1) Die fachliche Befähigung wird erbracht, 1. für den Betrieb einer Schischule: a) durch ein Zeugnis über die erfolgreiche Absolvierung der Ausbildung zum staatlichen Diplomschilehrer und…

§ 59 § 59 Berechtigungsschein

…Berechtigungsscheine ausgestellt wurde, gelten § 12, § 16 Abs. 1 und § 22 Abs. 5 Oö. Berufsqualifikationen-Anerkennungsgesetz (Oö. BAG ). (4) Ein Berechtigungsschein ist nicht erforderlich für 1. Entfallen; 2. Tätigkeiten gemäß § 58 , die im Rahmen der satzungsmäßigen Tätigkeit von inländischen und ausländischen Sport- oder Alpinvereinen ausgeübt werden, sofern a) diese Tätigkeiten…

§ 60 § 60 Allgemeine Voraussetzungen

…1) Der Berechtigungsschein darf nur einer natürlichen Person ausgestellt werden, die 1. das 18. Lebensjahr vollendet hat, 2. die erforderliche Verläßlichkeit besitzt, 3. zur jeweiligen Tätigkeit…

§ 11 

…1) Die tägliche Arbeitszeit der Jugendlichen darf acht Stunden, ihre Wochenarbeitszeit 40 Stunden nicht überschreiten, soweit im folgenden nicht anderes bestimmt wird. (2) Die nach Abs…

§ 5 Befreiung von der Beitragspflicht im privaten Bereich

…Bezieher von Leistungen und Unterstützungen aus der Sozialhilfe oder der freien Wohlfahrtspflege oder aus sonstigen öffentlichen Mitteln wegen sozialer Hilfsbedürftigkeit, 8. Lehrlinge gemäß § 1 des Berufsausbildungsgesetzes (BAG), BGBl. Nr. 142/1969, sowie 9. gehörlose und schwer hörbehinderte Personen. (2) Die Zuerkennung einer Beitragsbefreiung nach Abs. 1 ist unzulässig, wenn das…