§ 178 Bemessungsgrundlage für die Geldleistungen; Allgemeines.

…§§ 179 bis 182 sind alle Dienstverhältnisse, Erwerbstätigkeiten und sonstigen Tätigkeiten, sofern sie in die Unfallversicherung nach diesem Bundesgesetz oder nach dem Bauern-Sozialversicherungsgesetz einbezogen sind, zu berücksichtigen, auch wenn sie nebeneinander ausgeübt werden. (1a) Bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage hat eine Wiedereingliederungsteilzeit nach § 13a AVRAG außer…

§ 234 Neutrale Monate.

…des § 89 Abs. 1 Z. 1 dieses Bundesgesetzes bzw. des § 58 Abs. 1 Z. 1 des Gewerblichen Sozialversicherungsgesetzes bzw. des § 54 Abs. 1 Z. 1 des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes ruhte; 3. die Zeit, die zwischen der Erfüllung der Voraussetzungen für den Anspruch auf eine Leistung…

§ 125 Bemessungsgrundlage.

…wird; der Hundertsatz kann einheitlich oder gesondert für bestimmte Gruppen von Versicherten unter Bedachtnahme auf den Durchschnittswert der für die Beitragsbemessung heranzuziehenden Sonderzahlungen (§ 54 Abs. 1) festgesetzt werden. (Anm.: Abs. 4 aufgehoben durch BGBl. Nr. 588/1981) (Anm.: Abs. 5 aufgehoben durch BGBl. I…

§ 60 Abzug des Versichertenbeitrages vom Entgelt (auch von Sonderzahlungen).

…Vergütung für Verdienstentgang steht dem aus Leistungen Dritter bestehenden Entgelt gleich. (3) Abs. 1 erster Satz gilt entsprechend auch für Sonderbeiträge nach § 54 mit der Maßgabe, daß der auf den Versicherten entfallende Teil des Sonderbeitrages nur von der Sonderzahlung abgezogen werden darf.…

§ 127 Berücksichtigung der Beitragsgrundlagen in der Bemessungsgrundlage

…Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz gemäß Abs. 3 und 4 und Sonderzahlungen nach den jeweils in Geltung gestandenen Vorschriften und bis zu dem sich aus § 54 Abs. 1 ASVG ergebenden Höchstbetrag und/oder die Beitragsgrundlagen der Pflichtversicherung gemäß § 118c BSVG zuzuschlagen. Hiebei sind Beitragsgrundlagen gemäß § 118c BSVG für Zeiten vor…

ASVG für einen Kalendermonat im Ausmaß des 30-fachen täglichen Betrages erfasst nur das laufende Entgelt unter Ausschluß der Sonderzahlungen; für diese gilt gemäß § 54 Abs 1 ASVG eine andere Höchstbeitragsgrundlage in Höhe des 60-fachen des gemäß § 45 Abs 1 ASVG auf den Kalendertag entfallenen Betrages. Diese gilt auch für die…

…werden nicht in den allgemeinen Entgeltbegriff des Sozialversicherungsrechtes (§ 49 Abs 1 ASVG) eingeschlossen. Von Sonderzahlungen sind daher Sonderbeiträge zu leisten, für die gemäß § 54 Abs 1 ASVG allerdings nur Sonderzahlungen bis zum 60-fachen Betrag der für die betreffende Versicherung in Betracht kommenden Höchstbeitragsgrundlage (§ 45 Abs 1) zu berücksichtigen sind (vgl…

…Nach Ansicht der beklagten Partei fehle es dem klagenden Personalausschuss (für Tirol und Vorarlberger) an der Legitimation zur Einbringung der vorliegenden Feststellungsklage nach § 54 Abs 1 ASVG. Diese Angelegenheit betreffe nämlich nicht nur die Postbediensteten der genannten Bundesländer, sondern überregional die Postbediensteten in ganz Österreich. Es handle sich somit um eine Sache…

…auf die Höchstbeitragsgrundlage gemäß § 45 Abs 1 ASVG, wobei für einen Kalendermonat der Beitragszeitraum mit 30 Tagen anzusetzen ist. Für Sonderzahlungen gilt gemäß § 54 Abs 1 ASVG eine eigene Höchstbeitragsgrundlage in Höhe des 60-fachen des gemäß § 45 Abs 1 ASVG auf den Kalendertag entfallenden Betrages. Daraus und aus der Leistung…

…Beispiel der 13. und 14. Monatsgehalt, Weihnachts- oder Urlaubsgeld, Gewinnanteile oder Bilanzgeld. Sie sind als Entgelt nur nach Maßgabe der Bestimmungen des § 54 ASVG und der sonstigen Bestimmungen des ASVG, in denen die Sonderzahlungen ausdrücklich erfasst werden, zu berücksichtigen. I.2.3 Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs sind…

§ 12 Heilfürsorge.

…jeweils um den gemäß § 125 Abs. 3 ASVG festzusetzenden Hundertsatz. Hiebei ist von dem Höchstbetrag an Sonderzahlung auszugehen, der gemäß § 54 Abs. 1 ASVG für die Berechnung der Sonderbeiträge in der Krankenversicherung heranzuziehen ist. Hinterbliebene (§ 1 Abs. 3), die Inhaber einer Amtsbescheinigung sind, Inhaber eines Opferausweises…

…das Berufungsgericht die erstinstanzliche Entscheidung und erklärte die ordentliche Revision für zulässig, weil zur Frage, ob der für Sonderzahlungen geltende Grenzbetrag der in § 54 Abs 1 ASVG normierten Höchstbeitragsgrundlage für jede Sonderzahlung einzeln oder für alle Sonderzahlungen zusammen gilt, keine oberstgerichtliche Rechtsprechung aufgefunden werden könne. Die von der Beklagten beantwortete Revision des…

… 49 Abs 2 iVm § 49 Abs 1 ASVG); sie sind als Entgelt nur nach Maßgabe der Bestimmungen des § 54 ASVG und der sonstigen Bestimmungen des ASVG, in denen die Sonderzahlungen ausdrücklich erfasst werden, zu berücksichtigen (§ 49 Abs 2 ASVG). [6] 1.2. Unter…

…zB ein 13. oder 14. Monatsbezug, Weihnachts oder Urlaubsgeld, Gewinnanteile oder Bilanzgeld; sie sind als Entgelt nur nach Maßgabe der Bestimmungen des § 54 ASVG und der sonstigen Bestimmungen des ASVG, in denen die Sonderzahlungen ausdrücklich erfasst werden, zu berücksichtigen (§ 49 Abs 2 iVm § 49…

…den Wortlaut noch durch die Absicht des Gesetzgebers zu rechtfertigen sei. Dazu ist auszuführen: 1. Für Verfahren vor den Versicherungsträgern in Leistungssachen (§ 54 ASVG) gilt nach § 357 Abs 1 ASVG unter anderem die im 3. Abschnitt des AVG („Verkehr zwischen Behörden und Beteiligten“…

…oder 14. Monatsbezug, Weihnachts- oder Urlaubsgeld, Gewinnanteile oder Bilanzgeld, sind nach Abs 2 der letztzitierten Gesetzesstelle als Entgelt nur nach Maßgabe der Bestimmungen des § 54 ASVG und der sonstigen Bestimmungen dieses Bundesgesetzes, in denen die Sonderzahlungen ausdrücklich erfaßt werden, zu berücksichtigen. Als Entgelt im Sinn des Abs 1 und 2 des…

…Entgelt mit Ausnahme allfälliger Sonderzahlungen regelt (§ 45 Abs 1 ASVG iVm § 44 Abs 1 ASVG), wohingegen die beitragsmäßige Erfassung von Sonderzahlungen in § 54 ASVG gesondert geregelt ist. Insofern ist es sicherlich ein beachtliches Argument, dass das Abstellen des Gesetzgebers auf ein Vielfaches der allgemeinen Höchstbeitragsgrundlage (d.h. der nur für…