…gilt der Angestellte als dienstunfähig, wenn 1. Anspruch auf Invaliditätspension gemäß § 254 ASVG bzw Berufsunfähigkeitspension gemäß § 271 ASVG bzw auf Knappschaftsvollpension gemäß § 279 ASVG besteht oder 2. aufgrund des Gutachtens eines gerichtlich beeideten ärztlichen Sachverständigen, der vom Präsidenten des für den Wohnort des Angestellten für Sozialrechtssachen in erster Instanz…

…entschieden und nur diese Leistung ist Gegenstand des Klagebegehrens. Voraussetzung für diese Leistung ist aber nicht die Dienstunfähigkeit, sondern daß der Versicherte invalid ist (§ 279 Abs 1 ASVG). Als invalid gilt der Versicherte gemäß § 280 ASVG dann, wenn er die im § 255 ASVG genannten Voraussetzungen erfüllt. Es sind daher für die…

…die Frage der Invalidität die allgemein für Arbeiter geltenden Regeln anzuwenden sind, eine ganze Reihe von Verweisungsberufen auf dem allgemeinem Arbeitsmarkt zur Verfügung (§§ 279 Abs 1, 280 ASVG iVm § 255 Abs 3 ASVG; ARD 4.930/14/98). Das Vorliegen einer Invalidität des Klägers wurde daher zu Recht verneint. Die Kostenentscheidung beruht auf…

§ 276e Anspruch auf berufliche Rehabilitation bei (drohender) Invalidität, Feststellung des Berufsfeldes

…Anspruch auf berufliche Maßnahmen der Rehabilitation haben versicherte Personen, wenn sie infolge ihres Gesundheitszustandes die Voraussetzungen für die Knappschaftsvollpension (§ 279 Abs. 1) oder das Rehabilitationsgeld (§ 280b) – mit Ausnahme der Voraussetzung nach § 279 Abs. 1 Z 2 –…

§ 222 Leistungen der Pensionsversicherung.

…geminderten Arbeitsfähigkeit a) medizinische Maßnahmen der Rehabilitation (§ 276f), b) bei Dienstunfähigkeit die Knappschaftspension (§ 277), c) bei Invalidität die Knappschaftsvollpension (§ 279), d) berufliche Maßnahmen der Rehabilitation (§ 276e); 3. aus dem Versicherungsfall des Todes a) die Hinterbliebenenpensionen (§ 282), b) die Abfindung (§ …