§ 270a Anspruch auf berufliche Rehabilitation bei (drohender) Berufsunfähigkeit, Feststellung des Berufsfeldes

§ 270a ASVG · ASVG · Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

…§ 270a. Anspruch auf berufliche Maßnahmen der Rehabilitation haben versicherte Personen, wenn sie infolge ihres Gesundheitszustandes die Voraussetzungen für die Berufsunfähigkeitspension ( § 271 Abs. 1…

§ 271 Berufsunfähigkeitspension

… 273 ) auf Grund des körperlichen oder geistigen Zustandes voraussichtlich dauerhaft vorliegt, 2. kein Rechtsanspruch auf zumutbare und zweckmäßige Maßnahmen im Sinne des § 270a besteht, 3. die Wartezeit erfüllt ist ( § 236 ) und 4. er (sie) am Stichtag ( § 223 Abs. 2 ) noch nicht die Voraussetzungen…

§ 222 Leistungen der Pensionsversicherung.

…§ 254 ), c) bei Berufsunfähigkeit die Berufsunfähigkeitspension aus der Pensionsversicherung der Angestellten ( § 271 ), d) berufliche Maßnahmen der Rehabilitation ( §§ 253e, 270a ); 3. aus dem Versicherungsfall des Todes a) die Hinterbliebenenpensionen ( §§ 257, 259, 270 ), b) die Abfindung ( §§ 269, 270 ). (Anm.: Z…

§ 301 Maßnahmen der Rehabilitation

…Zieles dienen die Maßnahmen nach den §§ 302 bis 304 . Die Pensionsversicherungsträger gewähren diese Maßnahmen – unbeschadet der §§ 253e, 253f, 270a, 270b, 276e und 276f – nach pflichtgemäßem Ermessen. (2) Unter Berücksichtigung der Auslastung der eigenen Einrichtungen können die Pensionsversicherungsträger auch Angehörigen ( § 123 ) eines…

Art. 2 § 39b AlVG · AlVG · Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977

Art. 2 § 39b Abschnitt 3b

…§ 39b. (1) Personen, für die bescheidmäßig festgestellt wurde, dass ein Rechtsanspruch auf berufliche Maßnahmen der Rehabilitation nach § 253e ASVG ( § 270a ASVG , § 276e ASVG ) besteht, haben Anspruch auf Umschulungsgeld, wenn sie zur aktiven Teilnahme an für sie in Betracht kommenden beruflichen Maßnahmen der Rehabilitation bereit…

G256/2019—VfGH Entscheidung

26. November 2020

…273 leg. cit., die Erfüllung der Wartezeit nach §236 ASVG sowie, dass (grundsätzlich) noch kein Anspruch auf Alterspension oder auf berufliche Rehabilitation nach §270a ASVG besteht. Die Wartezeit ist sowohl in Fällen der Invaliditätspenion als auch der Berufsunfähigkeitspension erfüllt, wenn zum maßgeblichen Stichtag die in §236 Abs1 ASVG bestimmte…

10ObS115/22t—OGH Entscheidung

22. November 2022

…anderem das Vorliegen voraussichtlich dauerhafter Berufsunfähigkeit voraussetzt und weiters, dass kein Rechtsanspruch auf zumutbare und zweckmäßige berufliche Maßnahmen der Rehabilitation im Sinn des § 270a ASVG besteht (§ 271 Abs 1 Z 1 und Z 2 ASVG). [10] 3. Dem Argument der Klägerin, dass sich aus…

10ObS83/24i—OGH Entscheidung

13. August 2024

…seine bisherige Tätigkeit (als Pflegeassistent) sowie näher bezeichnete Verweisungstätigkeiten auszuüben. D ie notwendigen Voraussetzungen für einen Anspruch auf berufliche Rehabilitation im Sinn des § 270a ASVG lägen nicht vor. [2] In seiner außerordentlichen Revision zeigt der Kläger keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1…

10ObS172/11h—OGH Entscheidung

17. Januar 2012

…Hinweis auf ein Ödem am Fuß unberücksichtigt gelassen, weshalb auch das Berufungsverfahren mangelhaft geblieben sei. Der Gesetzgeber habe in § 253e ASVG (§ 270a ASVG) durch das Tatbestandsmerkmal „in absehbarer Zeit“ die Anordnung treffen wollen, dass bei Zuerkennung der beruflichen Rehabilitation eher großzügig vorzugehen sei. Wegen der fehlenden…

10ObS197/21z—OGH Entscheidung

29. März 2022

…8] In der Sache selbst gab das Berufungsgericht der Berufung nicht Folge. Ein Feststellungsantrag gemäß § 273a ASVG diene zur Beurteilung beruflicher (§ 270a ASVG) und medizinischer Maßnahmen der Rehabilitation (§ 270b ASVG). Derartige Maßnahmen seien Pflichtleistungen der Pensionsversicherung aus dem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit gemäß § 222…

12Rs71/25k—OLG Linz Entscheidung

15. September 2025

…1 Z 2 ASVG unter anderem voraus, dass der Versicherte keinen Rechtsanspruch auf zumutbare und zweckmäßige berufliche Maßnahmen der Rehabilitation im Sinne des § 270a ASVG hat. Dabei handelt es sich um eine negative Anspruchsvoraussetzung. Stellt sich – wie hier – erst im sozialgerichtlichen Verfahren die dauernde Berufsunfähigkeit heraus, muss das…

ASVG

Verweise

Rückverweise