§ 253f Medizinische Maßnahmen der Rehabilitation, Anspruch

§ 253f ASVG · ASVG · Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

…§ 253f. (1) Personen, für die bescheidmäßig festgestellt wurde, dass vorübergehende Invalidität im Sinne des § 255 Abs. 1 und 2 oder 3 im Ausmaß…

§ 222 Leistungen der Pensionsversicherung.

…zu gewähren: 1. aus dem Versicherungsfall des Alters die Alterspension; 2. aus den Versicherungsfällen der geminderten Arbeitsfähigkeit a) medizinische Maßnahmen der Rehabilitation ( §§ 253f, 270b ), b) bei Invalidität die Invaliditätspension aus der Pensionsversicherung der Arbeiter ( § 254 ), c) bei Berufsunfähigkeit die Berufsunfähigkeitspension aus der Pensionsversicherung der Angestellten ( §…

§ 301 Maßnahmen der Rehabilitation

…angestrebten Zieles dienen die Maßnahmen nach den §§ 302 bis 304 . Die Pensionsversicherungsträger gewähren diese Maßnahmen – unbeschadet der §§ 253e, 253f, 270a, 270b, 276e und 276f – nach pflichtgemäßem Ermessen. (2) Unter Berücksichtigung der Auslastung der eigenen Einrichtungen können die Pensionsversicherungsträger auch Angehörigen ( § 123…

§ 251a Leistungszugehörigkeit des Versicherten und Berücksichtigung von Zeiten und Beiträgen bei Erwerb von Versicherungsmonaten auch in anderen Pensionsversicherungen (Wanderversicherung, Mehrfachversicherung)

…richtet sich für Leistungen aus den Versicherungsfällen des Alters, der geminderten Arbeitsfähigkeit und des Todes sowie für Maßnahmen der Rehabilitation in Fällen des § 253f ( § 270b, § 276f ) und des § 361 Abs. 1 letzter Satz nach den Abs. 2 bis 5 , für sonstige…

RS0130563—OGH Rechtssatz

15. Dezember 2015

Der Rechtsanspruch auf Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation gemäß § 253f ASVG besteht auch für Versicherte ohne Berufsschutz.…

RS0133205—OGH Rechtssatz

24. Juni 2020

im Sinn des § 255 Abs 1 und 2 oder 3 ASVG im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt, haben gemäß § 253f ASVG so lange Rechtsanspruch auf die in § 302 Abs 1 ASVG genannten medizinischen Maßnahmen der Rehabilitation gegenüber dem Pensionsversicherungsträger, als vorübergehende Invalidität vorliegt…

10ObS125/22p—OGH Entscheidung

16. Mai 2023

…669 Abs 5 ASVG). Für vorübergehend invalide jüngere Versicherte wurden das Rehabilitationsgeld (§ 143a ASVG) sowie ein Anspruch auf medizinische Rehabilitation (§ 253f ASVG) eingeführt. Bei beruflicher Rehabilitierbarkeit wurden berufliche Maßnahmen der Rehabilitation als Pflichtleistung vom AMS und während dieser Zeit Umschulungsgeld (§ 39b AlVG) vorgesehen (ausführlich dazu…

10ObS119/15w—OGH Entscheidung

19. Januar 2016

…der medizinischen Rehabilitation, von der Bescheidpflicht ausdrücklich ausgenommen. Ein Anspruch auf Bescheiderlassung würde nur dann bestehen, wenn es sich um ein Leistungsfeststellungsverfahren nach § 253f ASVG handeln würde, somit vom Versicherten ein Antrag auf Invaliditätspension gestellt worden wäre und im Falle des Vorliegens vorübergehender Invalidität über Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation abzusprechen…

10ObS48/20m—OGH Entscheidung

24. Juni 2020

…Maßnahmen der Rehabilitation nicht um eine Pflichtleistung im Sinn des § 222 Abs 1 Z 2 lit a iVm § 253f ASVG, sondern um eine Pflichtaufgabe im Sinn des § 222 Abs 3 iVm §§ 300 ff ASVG. Aus diesem Grund bestehe…

10ObS14/17g—OGH Entscheidung

21. Februar 2017

… 1 Z 1 ASVG). Bei vorübergehender Invalidität und Fehlen von Berufsschutz hat ein Versicherter Anspruch auf Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation gemäß § 253f ASVG gegen den Pensionsversicherungsträger und auf Rehabilitationsgeld gemäß § 143a ASVG gegen den Krankenversicherungsträger (10 ObS 97/15k). 1.3 Nach den –…

10ObS176/21m—OGH Entscheidung

22. Februar 2022

…Invalidität im Sinn des § 255 Abs 1 und 2 oder 3 ASVG im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt, gemäß § 253f ASVG so lange Rechtsanspruch auf die in § 302 Abs 1 ASVG genannten medizinischen Maßnahmen der Rehabilitation gegenüber dem Pensionsversicherungsträger haben, als vorübergehende Invalidität…

10ObS144/21f—OGH Entscheidung

14. Dezember 2021

…die weder zugunsten, noch zu Lasten der Klägerin berücksichtigt werden dürfen. [21] 3. Nach § 302 Abs 1 ASVG, auf den § 253f Abs 1 ASVG verweist, umfassen die medizinischen Maßnahmen der Rehabilitation die Unterbringung in Krankenanstalten, die vorwiegend der Rehabilitation dienen (Z 1), Maßnahmen der ambulanten Rehabilitation einschließlich der…

10ObS50/15y—OGH Entscheidung

02. September 2015

…sind. Anspruch auf medizinische Maßnahmen der Rehabilitation bestehe, wenn bescheidmäßig festgestellt wurde, dass vorübergehende Invalidität voraussichtlich im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt (§ 253f Abs 1 ASVG). Daraus ergebe sich klar, dass die von der beklagten Partei in Entsprechung des § 367 Abs 4 ASVG in den bekämpften Bescheid aufgenommenen…

10ObS41/15z—OGH Entscheidung

01. Oktober 2015

…seien. Anspruch auf medizinische Maßnahmen der Rehabilitation bestehe, wenn bescheidmäßig festgestellt wurde, dass vorübergehende Invalidität voraussichtlich im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt (§ 253f Abs 1 ASVG). Daraus ergebe sich klar, dass die von der beklagten Partei in Entsprechung des § 367 Abs 4 ASVG in den bekämpften Bescheid aufgenommenen…

10ObS154/14s—OGH Entscheidung

24. Februar 2015

…Revisionswerberin ist die Revision nicht zulässig. Dass Rechtsprechung fehlt, „inwiefern die erforderlichen Versicherungsmonate notwendig sind“ (für einen Anspruch auf medizinische Rehabilitation [§ 253f, § 302 Abs 1 ASVG]), wenn es sich bei der Versicherten „um einen außerordentlichen Härtefall“ handelt, ist nicht präjudiziell, ist doch ein Anspruch auf medizinische Rehabilitation nicht Streitgegenstand…

10ObS160/16a—OGH Entscheidung

21. März 2017

…komme nicht darauf an, dass die beim Kläger damals bestandene Schlafapnoe unbehandelt geblieben sei. Rehabilitationsgeld gebühre auch dann, wenn keine medizinische Rehabilitation gemäß § 253f ASVG durchgeführt werde. Eine Verletzung der Mitwirkungspflicht des Klägers habe die Beklagte nicht behauptet. Gegen diese Entscheidung richtet sich die außerordentliche Revision der Beklagten, mit der…

10ObS122/16p—OGH Entscheidung

24. Januar 2017

…§ 302 Abs 1 ASVG) sind vom Pensionsversicherungsträger unter Berücksichtigung des Gesundheitszustands und der Zumutbarkeit für die versicherte Person zu erbringen (§ 253f Abs 2 ASVG). 4.3 Voraussetzungen für den Anspruch auf Rehabilitationsgeld sind im Wesentlichen, dass vorübergehende Invalidität bzw Berufsunfähigkeit im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt (§ …

10ObS4/16k—OGH Entscheidung

10. Mai 2016

…Maßnahmen der Rehabilitation (§ 302 Abs 1 ASVG), wenn dies zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit notwendig und infolge des Gesundheitszustands zweckmäßig ist (§ 253f Abs 1 ASVG). Sie sind vom Pensionsversicherungsträger unter Berücksichtigung des Gesundheitszustands und der Zumutbarkeit für die versicherte Person zu erbringen (§ 253f Abs 2 ASVG). Das…

10ObS41/20g—OGH Entscheidung

28. Juli 2020

…berufliche Maßnahmen der Rehabilitation besteht und für welches Berufsfeld die versicherte Person durch diese Maßnahmen qualifiziert werden kann. Außerdem hat dieser Personenkreis gemäß § 253f ASVG unter den dort genannten Voraussetzungen einen Rechtsanspruch auf medizinische Maßnahmen der Rehabilitation ( Sonntag in Sonntag , ASVG 10 § 253e ASVG Rz 7). [17…

11Rs18/25h—OLG Linz Entscheidung

26. März 2025

…zwar in sinngemäßer Anwendung des § 99 Abs 3 Z 2 ASVG bis Ende September 2023. 3. Nach § 253f Abs 1 ASVG haben Personen, für die bescheidmäßig festgestellt wurde, dass vorübergehende Invalidität im Sinne des § 255 Abs 1 und 2 oder 3 im Ausmaß…

ASVG

Verweise