§ 143a Rehabilitationsgeld

…3a. Unterabschnitt § 143a. (1) Personen, für die auf Antrag bescheidmäßig festgestellt wurde, dass die Anspruchsvoraussetzungen nach § 255b (§ 273b, § 280b) erfüllt sind, haben…

§ 255 Begriff der Invalidität.

…und g, um Monate des Bezuges von Übergangsgeld nach § 306 sowie um höchstens 60 Monate des Bezuges von Rehabilitationsgeld nach § 143a und von Umschulungsgeld nach § 39b AlVG. (2a) Als Ende der Ausbildung nach Abs. 2 gelten der Abschluss eines Lehrberufes, der Abschluss einer…

§ 12 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

…letzter Satz gilt entsprechend. (4a) Die Pflichtversicherung der im § 10 Abs. 5a bezeichneten Personen erlischt mit dem Wegfall des Rehabilitationsgeldes (§ 143a). (4b) Die Pflichtversicherung der im § 10 Abs. 5b bezeichneten Personen endet mit dem Wegfall des Überbrückungsgeldes. (4c) Die Pflichtversicherung der im §…

§ 10 Beginn der Pflichtversicherung.

…im § 8 Abs. 1 Z 1 lit. d bezeichneten Personen beginnt mit dem Tag, ab dem das Rehabilitationsgeld (§ 143a) gebührt. (5b) Die Pflichtversicherung der im § 8 Abs. 1 Z 5 bezeichneten Personen beginnt mit dem Tag, ab dem das Überbrückungsgeld…

§ 133 Begriff der Erwerbsunfähigkeit

…Bezuges von Übergangsgeld nach § 164, so verlängert sich der genannte Zeitraum um diese Monate; 2. Monate des Bezuges von Rehabilitationsgeld nach § 143a ASVG oder von Umschulungsgeld nach § 39b AlVG, so verlängert sich der genannte Zeitraum um höchstens 60 dieser Monate; (3a) Auf das Erfordernis der Ausübung…

Eine kollektivvertragliche Lohnerhöhung ist beim Rehabilitationsgeld (§ 143a ASVG) gemäß § 125 Abs 1 letzter Satz ASVG nur dann zu berücksichtigen, wenn sie im Bemessungszeitraum - nicht jedoch während des laufenden Bezugs - eintritt.…

§44 Abs2 ASVG idF BGBl I 17/2012 in einem untrennbaren Zusammenhang (zumindest) mit §125 Abs1, §141 Abs1 und Abs2 und §143a ASVG. Indem der Antragsteller indessen bloß die Aufhebung einer bestimmten Wortfolge in §44 Abs2 ASVG begehrt, nimmt er dem VfGH die Möglichkeit darüber zu befinden…

§ 15b 

…gemäß § 367 Abs. 4 ASVG festgestellten Invalidität eines Arbeitnehmers/einer Arbeitnehmerin ruhen für die Dauer des Bezuges von Rehabilitationsgeld nach § 143a ASVG oder Umschulungsgeld nach § 39b AlVG die wechselseitigen sich aus dem Arbeitsverhältnis ergebenden Hauptleistungspflichten des Arbeitnehmers/der Arbeitnehmerin und des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin sowie…

…von Berufsschutz hat ein Versicherter Anspruch auf Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation gemäß § 253f ASVG gegen den Pensionsversicherungsträger und auf Rehabilitationsgeld gemäß § 143a ASVG gegen den Krankenversicherungsträger (10 ObS 97/15k). 1.3 Nach den – für den Obersten Gerichtshof bindenden Feststellungen – ist der Kläger aber…

§ 13l Anspruch auf Überbrückungsgeld

…für den eine befristet zuerkannte Invaliditätspension nach § 254 ASVG in der am 31. Dezember 2013 geltenden Fassung, Rehabilitationsgeld nach § 143a ASVG, Umschulungsgeld nach § 39b Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 – AlVG, BGBl. Nr. 609/1977, oder Übergangsgeld nach dem ASVG bezogen wird. (8) Das…

…ASVG, um Monate des Bezugs von Übergangsgeld nach § 306 ASVG sowie um höchstens 60 Monate des Bezugs von Rehabilitationsgeld nach § 143a ASVG und von Umschulungsgeld nach § 39b AlVG. Für die Frage der Erhaltung des Berufsschutzes hat der Oberste Gerichtshof das Vorliegen einer planwidrigen Gesetzeslücke in…

§ 68 Bezug von Rehabilitationsgeld

… 367 Abs. 4 ASVG festgestellten Invalidität einer Arbeitnehmerin bzw. eines Arbeitnehmers ruhen für die Dauer des Bezuges von Rehabilitationsgeld nach § 143a ASVG oder Umschulungsgeld nach § 39b AlVG die wechselseitigen sich aus dem Arbeitsverhältnis ergebenden Hauptleistungspflichten der Arbeitnehmerin bzw. des Arbeitnehmers und der Arbeitgeberin bzw…

…ASVG, um Monate des Bezugs von Übergangsgeld nach § 306 ASVG sowie um höchstens 60 Monate des Bezugs von Rehabilitationsgeld nach § 143a ASVG und von Umschulungsgeld nach § 39b AlVG. Die Rahmenfristerstreckung steht im Zusammenhang damit, dass in diesen speziellen Zeiten der qualifizierte Beruf nicht ausgeübt werden…

…Kindererziehung), um Monate des Bezugs von Übergangsgeld nach § 306 ASVG sowie um höchstens 60 Monate des Bezugs von Rehabilitationsgeld nach § 143a ASVG und von Umschulungsgeld nach § 39b AlVG. 2. Für die Frage des Erhalts des Berufsschutzes nimmt die Rechtsprechung in § 255 Abs…

§ 231 Schlussbestimmungen zu Art. 8 des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 3/2013 (39. Novelle)

…mit 1. Jänner 2014 in Kraft. (2) Die Versicherungsanstalt hat die Aufwendungen, die in ihrem Bereich durch die Einführung des Rehabilitationsgeldes nach § 143a ASVG bis zum 31. Dezember 2015 entstanden sind, gemeinsam mit der Pensionsversicherungsanstalt bis zum 31. März 2016 zu evaluieren. Der Evaluierungsbericht ist dem Bundesministerium…

§ 85 Grundlage für die Bemessung des Krankengeldes und des Rehabilitationsgeldes

…den Bestimmungen des ASVG ist Bemessungsgrundlage für das Krankengeld nach den §§ 138 ff. ASVG und für das Rehabilitationsgeld nach § 143a ASVG ein Dreißigstel der um ein Sechstel erhöhten Beitragsgrundlage im letzten Monat mit vollem Entgeltanspruch. Kommt ein solcher Monat nicht in Betracht, so ist der Monat…

§ 118b Kostenersatz für die Leistung von Rehabilitationsgeld

…1) Die Pensionsversicherungsanstalt hat der Versicherungsanstalt für nach diesem Bundesgesetz krankenversicherte BezieherInnen von Rehabilitationsgeld (§ 143a ASVG) die ausgewiesenen tatsächlichen Kosten für das Rehabilitationsgeld sowie die anteiligen Verwaltungskosten zu ersetzen. Zur Ermittlung des Kostenersatzes hat die Versicherungsanstalt eine eigene Kostenstelle zu führen…

… 2014 vollendet haben, anstelle einer befristeten Pension aus dem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit grundsätzlich – als Leistung der Krankenversicherung – das Rehabilitationsgeld (§ 143a ASVG), wenn vorübergehende geminderte Arbeitsfähigkeit im Ausmaß von zumindest sechs Monaten vorliegt (§ 255b, § 273b ASVG idF 84. ASVG Nov, BGBl …

…nicht erforderlich sei, könne der Schutz nicht weitreichender gestaltet sein, als er in einer vergleichbaren Situation sein könnte, in der nach den §§ 143a und 143b ASVG Kontrollen durchgeführt werden. Der Leistungsbezieher müsse aufgrund der Gesetzeslage damit rechnen, dass spätestens nach Ablauf eines Jahres nach der Zuerkennung oder der letzten Begutachtung eine…

valorisierten Pensionen – mangels einer gesetzlichen Anordnung unverändert, auch wenn es mehrere Jahre bezogen werden sollte. Das gilt nicht nur für das nach § 143a ASVG bemessene Rehabilitationsgeld, sondern auch für jene (Übergangs‑)Fälle, in denen sich dessen Höhe aus § 669 Abs 6a ASVG bestimmt.…

…nunmehr eine Erhöhung um 4,2 % der nach § 139 GSVG errechneten Leistung, wobei als Höchstgrenze 91,76  % der Bemessungsgrundlage festgesetzt wurden (§ 143a Abs 1 ASVG idgF). Die für den vorliegenden Fall maßgebende Verminderung des Bonus auf 1 % sowie die Bezugnahme auf § 139 Abs 6 GSVG (in…

…Rahmenzeitraums um Monate des Bezugs von Übergangsgeld nach § 306 ASVG sowie um höchstens 60 Monate des Bezugs von Rehabilitationsgeld nach § 143a ASVG und von Umschulungsgeld nach § 39b AlVG vorgesehen. 2.3. Für die Frage der Erhaltung des Berufsschutzes als gelernter (angelernter) Arbeiter gemäß § …

…nicht erforderlich sei, könne der Schutz nicht weitreichender gestaltet sein, als er in einer vergleichbaren Situation sein könnte, in der nach den §§ 143a und 143b ASVG Kontrollen durchgeführt werden. Der Leistungsbezieher müsse aufgrund der Gesetzeslage damit rechnen, dass spätestens nach Ablauf eines Jahres nach der Zuerkennung oder der letzten Begutachtung eine…

…ASVG, um Monate des Bezugs von Übergangsgeld nach § 306 ASVG sowie um höchstens 60 Monate des Bezugs von Rehabilitationsgeld nach § 143a ASVG und von Umschulungsgeld nach § 39b AlVG. 2.3. Für die Frage der Erhaltung des Berufsschutzes hat der Oberste Gerichtshof das Vorliegen einer planwidrigen Gesetzeslücke…

…§ 306 ASVG zusteht. Das Erstgericht gab dem Klagebegehren zur Gänze statt. Der dauernd invalide Kläger habe weder Anspruch auf Rehabilitationsgeld nach § 143a ASVG noch auf Umschulungsgeld im Sinn des § 39b AlVG, sondern auf Übergangsgeld nach § 306 ASVG. Während § 306 Abs 1…

…der gesetzlichen Höhe für den Zeitraum vom 1. 6. 2021 bis 31. 3. 2023. Die Voraussetzungen des Ruhens gemäß § 143a Abs 3 ASVG lägen nicht vor, der Anspruch ergebe sich jedenfalls aus § 143a Abs 4 ASVG. [4] Die Beklagte wandte dagegen insbesondere ein, dass der…

…Dauer der vorübergehenden Invalidität Rehabilitationsgeld aus der Krankenversicherung zusteht. 2.2 Der Oberste Gerichtshof kam zusammengefasst zu folgenden Ergebnissen: 2.2.1 Das Rehabilitationsgeld (§ 143a ASVG) stellt eine Geldleistung bei Krankheit iSd Art 3 Abs 1 lit a VO 883/2004 dar. Diese Einordnung hat Auswirkungen auf…

…Ausführungen des Erstgerichts im Fall des Fehlens eines Berufsschutzes nur Anspruch auf Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation gegen den Pensionsversicherungsträger und auf Rehabilitationsgeld nach § 143a ASVG gegen den Krankenversicherungsträger. Dass im vorliegenden Fall Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation nicht zweckmäßig seien, ergebe sich aus der kurzen Dauer der Berufsunfähigkeit. Daher bestehe Anspruch…

…SVAG, BGBl I 2015/2, in § 99 Abs 1a ASVG transferiert ( Födermayr in SV-Komm [142. ErgLfg] § 143a ASVG Rz 23). Nach § 99 Abs 1a ASVG idF SVAG BGBl I 2015/2 ist das Rehabilitationsgeld der anspruchsberechtigten Person…

…ZPO zurückgewiesen. Begründung: 1.1 Das als unbefristete Dauerleistung ausgestaltete Rehabilitationsgeld ist durch Bescheid des Pensionsversicherungsträgers gemäß § 99 ASVG zu entziehen (§ 143a Abs 1 ASVG). 1.2 Voraussetzung für eine Entziehung des Rehabilitationsgeldes ist der Eintritt einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse gegenüber dem Zeitpunkt der ursprünglichen Zuerkennung (vgl RS0106704). Zeitpunkt…

…ist in unzulässiger Weise zu eng gefasst: 4.1. Der Antragsteller begehrt vor dem Arbeits- und Sozialgericht Wien (höheres als vom Sozialversicherungsträger zuerkanntes) Rehabilitationsgeld nach §143a ASVG. 4.2. §143a Abs2 ASVG verweist hinsichtlich der Höhe des Rehabilitationsgeldes auf das Ausmaß des Krankengeldes nach §141 Abs1 und 2 ASVG, der wiederum…

…ErläutRV 321 BlgNR 25. GP 4). Es ist durch Bescheid des Pensionsversicherungsträgers gemäß § 99 ASVG zu entziehen (§ 143a Abs 1 ASVG; ErläutRV 321 BlgNR 25. GP 5; 10 ObS 65/18h SSV NF 32/62). [15] 1.2. Nach…

…und zumutbar sind (§ 303 Abs 3 und Abs 4 ASVG idF SRÄG 2012; Sonntag in Sonntag , ASVG 12 § 143a ASVG Rz 7). Mit dem SVAG wurde dieser Entziehungstatbestand ausdrücklich in § 99 Abs 3 Z 1 lit b sublit …

…Personen beseitigt (§§ 253e, 256 iVm § 669 Abs 5 ASVG). Für vorübergehend invalide jüngere Versicherte wurden das Rehabilitationsgeld (§ 143a ASVG) sowie ein Anspruch auf medizinische Rehabilitation (§ 253f ASVG) eingeführt. Bei beruflicher Rehabilitierbarkeit wurden berufliche Maßnahmen der Rehabilitation als Pflichtleistung vom AMS und während…

…669 Abs 5 ASVG idF 84. ASVG Nov, BGBl I 2015/2) grundsätzlich als Leistung der Krankenversicherung das Rehabilitationsgeld (§ 143a ASVG), wenn die Anspruchsvoraussetzungen für diese Leistung vorliegen und nicht Umschulungsgeld in Verbindung mit beruflichen Maßnahmen der Rehabilitation gebührt. 6. Eine Voraussetzung für den Anspruch…

…ErläutRV 321 BlgNR 25. GP 4). Es ist durch Bescheid des Pensionsversicherungsträgers gemäß § 99 ASVG zu entziehen (§ 143a Abs 1 ASVG; ErläutRV 321 BlgNR 25. GP 5). 2.2 Der angefochtene Bescheid vom 30. 7. 2015 fällt bereits in den Geltungsbereich…

…2/2015) nur auf §293 Abs1 ASVG und nicht auch auf Abs2 dieser Bestimmung sei verfassungswidrig. Während jene Personen, die auf Grund des §143a ASVG erstmals Anspruch auf Rehabilitationsgeld hätten, dieses zumindest in der Höhe des jeweiligen jährlich angepassten Ausgleichzulagenrichtsatzes erhielten, sei eine derartige Anpassung bei jenen Personen, die –…

…als Dauerleistung folgt, dass das Rehabilitationsgeld bei Wegfall der Leistungsvoraussetzungen durch Bescheid des Pensionsversicherungsträgers zu entziehen ist (§ 99 Abs 1 und 1a ASVG, § 143a Abs 1 ASVG), wenn eine ursprünglich vorhandene Leistungsvoraussetzung weggefallen ist. Das Rehabilitationsgeld kann daher nur entzogen werden, wenn eine wesentliche, entscheidende Änderung der Verhältnisse…

…als möglicher Anwendungsfall die Auszahlung einer Urlaubsersatzleistung im Fall der Auflösung des Arbeitsverhältnisses während des Bezugs von Rehabilitationsgeld verbleibt ( Födermayr in SV Komm § 143a ASVG [249. Lfg] Rz 19/1; siehe auch Windisch Graetz , Arbeitsrechtliche Konsequenzen des Bezugs von Rehabilitationsgeld und Umschulungsgeld, ZAS 2016/11, 65 [66…

§ 63 § 63Erholungsurlaub

…Außerdienststellung, einer Dienstfreistellung nach § 74a Abs. 1 Z 3 oder § 26d, eines Präsenz- oder Ausbildungs- oder Zivildienstes, eines Bezuges von Rehabilitationsgeld nach § 143a ASVG oder Umschulungsgeld nach § 39b Arbeitslosenversicherungsgesetz oder einer ungerechtfertigten Abwesenheit vom Dienst, so gebührt ein Erholungsurlaub, soweit er noch nicht verbraucht worden ist, in…

§ 10a § 10aAufrechterhaltung bestehender Dienstverhältnisse

…Zeit eines Dienstverhältnisses zum Bund nach § 15 Abs. 1 Auslandszulagen- und -hilfeleistungsgesetz – AZHG, 3. für die Dauer des Bezuges von Rehabilitationsgeld nach § 143a ASVG oder Umschulungsgeld nach § 39b Arbeitslosenversicherungsgesetz unberührt. Während der Zeiten nach Z 1 bis 3 ruhen die Dienstleistungspflichten des Vertragsbediensteten und entfallen die Bezüge, es…

§ 58 § 58Ansprüche bei Dienstverhinderung

…Monaten nach Wiederantritt des Dienstes eintritt, als Fortsetzung der früheren Dienstverhinderung. Bei der Berechnung der einjährigen Frist sind Zeiten des Bezuges von Rehabilitationsgeld nach § 143a ASVG oder Umschulungsgeld nach § 39b Arbeitslosenversicherungsgesetz nicht zu berücksichtigen. (10) Dienstzeiten in Dienstverhältnissen zu einer Gebietskörperschaft oder einem Gemeindeverband sind, wenn zwischen Beendigung eines solchen…

…Person gerechtfertigt, die diese Leistung zu Recht erhalten habe. Dazu wurde erwogen: 1.1 Die Entziehung des Rehabilitationsgelds als laufende Geldleistung aus der Krankenversicherung (§ 143a ASVG) ist nach § 99 Abs 1 ASVG zu beurteilen. Sind nach dieser Bestimmung die Voraussetzungen des Anspruchs auf eine laufende Leistung nicht mehr…

…ErläutRV 321 BlgNR 25. GP 4). Es ist durch Bescheid des Pensionsversicherungsträgers gemäß § 99 ASVG zu entziehen (§ 143a Abs 1 ASVG; ErläutRV 321 BlgNR 25. GP 5). 3.2 Der angefochtene Bescheid vom 6. 3. 2015 fällt bereits in den…

…nur sein, wenn der Pensionsversicherungsträger oder über Klage das Sozialgericht feststellt, dass geminderte Arbeitsfähigkeit für zumindest 6 Monate vorliegt und Rehabilitationsgeld gebühre (§ 143a ASVG). Dazu ist auszuführen: 5.1 § 367 Abs 1 ASVG stellt eine verfahrensrechtliche Norm dar, die dem Abschnitt II „Verfahren in…

…der Minderung der Arbeitsfähigkeit an eingreifen, ohne dass der folgende Monatserste abgewartet werden müsste. 2.3 Nach Födermayr (in SV Komm [142. Lfg] § 143a ASVG Rz 18) gebührt das Rehabilitationsgeld ab Eintritt der vorübergehenden zumindest sechsmonatigen Arbeitsunfähigkeit; dieser Zeitpunkt sei von Amts wegen festzustellen. Könne der Eintritt nicht festgestellt…

…669 Abs 5 ASVG idF 84. ASVG Nov, BGBl I 2015/2) grundsätzlich als Leistung der Krankenversicherung das Rehabilitationsgeld (§ 143a ASVG), wenn die Anspruchsvoraussetzungen für diese Leistung vorliegen und nicht Umschulungsgeld in Verbindung mit beruflichen Maßnahmen der Rehabilitation gebührt. 6. Eine Voraussetzung für den Anspruch…