BundesrechtBundesgesetzeAllgemeines Pensionsgesetz § 10

§ 10 Kontoführung

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§ 10 Kontoführung — APG

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Entscheidungen
1
Rechtssätze
8

Zuerst erschienen durch

BGBl. I Nr. 142/2004 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 100/2018

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 2020

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40215222

Zuletzt nach Updates gesucht am

(1) Der Dachverband der Sozialversicherungsträger (§ 31 ASVG) hat für jede Person, die in den Geltungsbereich dieses Bundesgesetzes fällt, ein Pensionskonto einzurichten.

(2) Die Kontoführung beginnt mit jenem Kalenderjahr, in dem erstmals ein Versicherungsverhältnis in der Pensionsversicherung begründet wird, und endet mit Ablauf jenes Kalenderjahres, in das der Stichtag für die (vorzeitige) Alterspension oder der Tod der versicherten Person fällt. Im letzten Jahr der Kontoführung sind nur Versicherungsdaten bis zum Stichtag oder Todeszeitpunkt zu berücksichtigen. Das Pensionskonto ist jährlich nach den §§ 11 und 12 zu aktualisieren.

Entscheidungen
1

  • 4Ob158/12g—OGH Entscheidung

    18. Oktober 2012
    Spruch

    Dem Revisionsrekurs der klagenden Partei wird nicht Folge gegeben. Hingegen wird dem Revisionsrekurs der beklagten Partei Folge gegeben und die angefochtene Entscheidung dahin abgeändert , dass der Antrag der klagenden Partei, der beklagten Partei mit einstweiliger Verfügung zu untersagen, im geschä…

    Text

    Begründung: Die Klägerin ist aufgrund des Apotherkammergesetzes zur Vertretung der Apothekerschaft, zur Wahrung und Förderung der Interessen und Belange der Mitglieder einschließlich der Regelung der Berufsausübung und Überwachung der Standespflichten und zur Mitwirkung am Schutz der Gesundheit der …

    Rechtliche Beurteilung

    Beide Revisionsrekurse sind zulässig , nur jener der Beklagten ist aber berechtigt . Wegen des inhaltlichen Zusammenhangs sind die Rechtsmittel gemeinsam zu behandeln. 1. Ein Verstoß gegen eine nicht dem Lauterkeitsrecht im engeren Sinn zuzuordnende generelle Norm ist als unlautere Geschäftspraktik …

    • Rechtssätze
    8

  • RS0128443—OGH Rechtssatz

    18. Oktober 2012·1 Entscheidung

    Die Ansicht, die vom Betreiber eines Alten- oder Pflegeheimes organisierte Abholung von Arzneimitteln in einer nicht im räumlichen Nahebereich liegenden Apotheke sei apothekenrechtlich zulässig, wenn der Apotheker seine Beratungspflichten erfülle (§ 10a ABO 2005) und dringend benötigte Arzneimittel kurzfristig in seiner Offizin zur Verfügung stelle (§ 11 Abs 2 ABO 2005), ist aus lauterkeitsrechtlicher Sicht vertretbar.

  • 7—Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

    28. Oktober 1964

    Ausführungen zu der Frage, daß ein Umbau eines Hauses aus Verkehrsrücksichten, wegen in den Gehsteig hineinragender Stufen zu einem Geschäftseingang bei genügend verbleibender Gehsteigbreite für den Fußgeherverkehr, nicht im öffentlichen Interesse liegt. (Hinweis auf E vom 27.3.1963, Zl. 1841/61, hier: Gemeindes Stoob/Burgenland)

  • 6—Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

    28. Oktober 1964

  • 5—Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

    28. Oktober 1964

  • 4—Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

    28. Oktober 1964

  • 3—Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

    28. Oktober 1964

  • 2—Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

    28. Oktober 1964