§ 10 Kontoführung

…ABSCHNITT 3 Pensionskonto Kontoführung § 10. (1) Der Dachverband der Sozialversicherungsträger (§ 31 ASVG) hat für jede Person, die in den Geltungsbereich dieses Bundesgesetzes fällt, ein Pensionskonto einzurichten. (2) Die…

§ 16 In-Kraft-Treten und Übergangsbestimmungen

… 1 und 2 in der am 31. Dezember 2010 geltenden Fassung durchzuführen, wenn sie eine vorzeitige Alterspension nach § 607 Abs. 10 ASVG (§ 298 Abs. 10 GSVG, § 287 Abs. 10 BSVG) erst nach Vollendung des 62. Lebensjahres in Anspruch nehmen könnten…

§ 4a Teilpension

…des Abs. 3 innerhalb eines Kalenderjahres in der (den) unselbständigen Erwerbstätigkeit(en) im Durchschnitt des Kalendermonates in mehr als drei Kalendermonaten um mehr als 10% unterschreitet, jedoch erstmals mit dem vierten Kalendermonat der Unterschreitung; 2. eine selbständige Erwerbstätigkeit aufnimmt, die eine Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung begründet oder aus der sie…

…anzuwenden.“ Die Anpassung der Alterspension sowie der weiteren im APG geregelten Leistungen erfolgt gemäß § 8 APG nach den Bestimmungen des ASVG. § 10 Abs 1 APG ordnet an, dass der Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger (§ 31 ASVG) für jede Person, die in den Geltungsbereich dieses Bundesgesetzes fällt, ein Pensionskonto einzurichten…

…1955 geborenen, dem APG unterliegenden Versicherten von vornherein nicht für zielführend beurteilt, wurde doch mit dem APG durch die Einführung des Pensionskontos (§§ 10 ff APG) das System der Verrentung der Beitragszahlungen grundlegend geändert (vgl Teschner/Widlar/Pöltner , ASVG § 1 APG Anm 2). Diese Systemänderung liegt im weiten…

…nachgeht (dazu § 4 Abs 2 Z 2 und Abs 6 APG). 1.2 Mit der Einführung des Pensionskontos (§§ 10 ff APG) wurde die Pensionsberechnung in der österreichischen gesetzlichen Altersversicherung grundlegend geändert. Die Pension wird nicht mehr wie im Altrecht am Ende einer Versicherungskarriere, am Pensionsstichtag, nach…

…APG) zugrunde gelegten Beitragsgrundlagen. 2. In ihren Revisionsausführungen zeigt sie keine erhebliche Rechtsfrage auf. 2.1 Die Führung des Pensionskontos endete nach § 10 Abs 2 APG mit dem 31. 12. 2014, was die Klägerin in der Revision auch nicht in Zweifel zieht. Sie behauptet, ihr verstorbener Mann hätte bis…

…GSVG, dem FSVG und dem BSVG bei Erstellung der Kontoerstgutschrift aus (asudrücklich in diesem Sinn Rainer/Pöltner in SV Komm [167 Lfg] § 10 APG Rz 12). 5.4. Dazu kommt, dass die Kontoerstgutschrift schon nach dem Gesetzeswortlaut nur vorläufigen Charakter hat (§ 15 Abs 9–…

…bei Zusammentreffen mit einem vorrangigen Beitrags oder Ersatzmonat verdrängt wird (vgl § 231 Z 1 ASVG). Im Pensionskonto nach den §§ 10 ff APG wird hingegen die Beitragsgrundlage für die freiwillige Beitragszeit unabhängig davon gutgeschrieben, ob dieser Monat als Monat der Pflicht oder freiwilligen Versicherung zu bewerten ist. Um…

…mit Geburtsdatum ab dem 1. Jänner 1955 nach dem Allgemeinen Pensionsgesetz (APG) berechnet. Maßgebend dafür ist das individuelle Pensionskonto gemäß den §§ 10 ff APG, welches ua die Gesamtgutschrift (§ 12 APG) erfasst. Grundsätzlich ist dieses Pensionskonto wertgesichert. Um die Neupensionshöhe der volatilen Inflationslage anzupassen, hat sich der Gesetzgeber…

…die nach den Rechtsvorschriften des betreffenden Mitgliedstaats berechnete Leistung (Abs 5). 3.3. Mit dem seit 1. Jänner 2005 geltenden Pensionskonto (§§ 10 ff APG) wurde für Personen, die nach dem 31.12.1954 geboren sind, ein neues System der Pensionsberechnung eingeführt. Die Pension wird nicht mehr am Pensionsstichtag nach den erworbenen…