§ 897 Nebenbestimmungen bey Verträgen:

…1) Bedingungen; § 897. In Ansehung der Bedingungen bey Verträgen gelten überhaupt die nähmlichen Vorschriften, welche über die den Erklärungen des letzten Willens beygesetzten Bedingungen aufgestellt worden sind.…

…des familiengebundenen Liegenschaftseigentums? Erörterung zur Verbücherung von "Besitznachfolgerechten" und zur Theorie des "zeitlichen Eigentums", 377 ff erfolgen kann. Zunächst ist darauf hinzuweisen, daß gemäß § 897 ABGB iVm § 696 letzter Satz ABGB die Vorschrift, wonach im Falle einer auflösenden Bedingung das zugedachte Recht bei ihrem Eintritt verloren geht, uneingeschränkt für alle…

…der Bedingung und seien bis dahin bloße Anwartschaftsrechte. Ein nicht erworbenes Recht könne nicht abgetreten werden. [19] 1.1. Gemäß § 696 iVm § 897 ABGB ist eine vertragliche Bedingung ein ungewisses Ereignis, von dem ein Recht abhängig gemacht wird. Die Bedingung ist bejahend oder verneinend, je nachdem, ob sie sich…

…Vorkaufsrecht, 54 ff; Steiner, Grundverkehrsbehördliche Genehmigung und Bedingungslehre, JBl 1974, 506 ff; Bydlinski, JBl 1975, 652 ff; Rummel in Rummel I2, Rz 6 zu § 897 ABGB; Sandholzer, Grundverkehr und Ausländergrunderwerb im Bundesländervergleich, 73 ff). Dieser Vorgang ist spätestens mit dem Abschluß eines dinglichen Rechtsgeschäftes beendet, das alle inhaltlichen und formellen Voraussetzungen…

…in Klang2 IV/2, 777 FN 112, 113[,] und insbesondere in Ostheim-FS 43 ff, 50; Rummel in Rummel ABGB I2 Rz 6 zu §897 ABGB; Apathy in Schwimann, ABGB-Praxiskommentar Rz 4 und 5 zu §897 ABGB). Diese Rechtsbedingung des Verpflichtungsgeschäftes dauert so lange an, bis die Grundverkehrsbehörde die…

…Wirksamkeit (1 Ob 33/53 und zahlreiche E zu RIS-Justiz RS0038627; ebenso die Lehre, vgl nur Apathy in Schwimann**2 Rz 9 zu § 897 ABGB; J. Steiner, Grundverkehrsbehördliche Genehmigung und Bedingungslehre, JBl 1996, 413 mwN aus Rsp in FN 7). § 34 Abs 1 StmkGVG sieht nun ausdrücklich vor, daß…

…als aufschiebende Rechtsbedingung aufzufassen, sodaß im Fall der Versagung der Genehmigung der Vertrag ex tunc unwirksam ist (vgl die Nachweise bei Rummel in Rummel2 § 897 ABGB Rz 6; zuletzt 7 Ob 511/95). Der Kläger leitet seine Geh- und Fahrrechte aus der Zusage eines Käufers, der wegen Versagung der grundverkehrsbehördlichen Genehmigung…

…Vorkaufsrecht, 54 ff; Steiner, Grundverkehrsbehördliche Genehmigung und Bedingungslehre, JBl. 1974, 506 ff; Bydlinski, JBl. 1975, 652 ff; Rummel in Rummel I2, Rz 6 zu § 897 ABGB; Sandholzer, Grundverkehr und Ausländergrunderwerb im Bundesländervergleich 73 ff). Dieser Vorgang ist spätestens mit dem Abschluß eines dinglichen Rechtsgeschäftes beendet, das alle inhaltlichen und formellen Voraussetzungen…

…mangels einer solchen Genehmigung nie wirksam wurde, sondern als ex tunc nichtig anzusehen ist (vgl Rummel in Rummel3 § 897 ABGB Rz 6, 9 mwN; RIS Justiz RS0038627). Damit ist daraus aber auch kein wirksamer, zur Kompensation geeigneter Kaufpreisanspruch entstanden. Dies ist…

…Vorkaufsrecht, 54 ff; Steiner, Grundverkehrsbehördliche Genehmigung und Bedingungslehre, JBl 1974, 506 ff; Bydlinski, JBl 1975, 652 ff; Rummel in Rummel I2, Rz 6 zu § 897 ABGB; Sandholzer, Grundverkehr und Ausländergrunderwerb im Bundesländervergleich 73 ff). Dieser Vorgang ist spätestens mit dem Abschluß eines dinglichen Rechtsgeschäftes beendet, das alle inhaltlichen und formellen Voraussetzungen…

…56, jeweils mwN uva, zuletzt 4 Ob 185/00k = immolex 2001, 4 = wobl 2002, 42; RIS-Justiz RS0038627; weitere Nachweise bei Rummel in Rummel3 § 897 ABGB Rz 6; Apathy in Schwimann2, § 879 ABGB Rz 35). Dienstbarkeiten oder Servituten sind dingliche, gemäß § 480 ABGB u.a. auf einem Privatrechtstitel beruhende, gewöhnlich…

…Vorkaufsrecht, 54 ff; Steiner, Grundverkehrsbehördliche Genehmigung und Bedingungslehre, JBl. 1974, 506 ff; Bydlinski, JBl. 1975, 652 ff; Rummel in Rummel I2, Rz 6 zu § 897 ABGB; Sandholzer, Grundverkehr und Ausländergrunderwerb im Bundesländervergleich 73 ff). Dieser Vorgang ist spätestens mit dem Abschluß eines dinglichen Rechtsgeschäftes, beendet, das alle inhaltlichen und formellen Voraussetzungen…

…einem bestimmten Dritten zu überlassen, begründet einen Vertrag zu Gunsten dieses Dritten, der daraus einen unmittelbaren Anspruch erwirbt (RIS Justiz RS0017044). 2. § 897 ABGB verweist für die rechtsgeschäftliche Bedingung bei Verträgen unter Lebenden auf die §§ 696 ff ABGB. Nach früherer Rechtslage war die Bedingung der…

…vorliegenden Fall zu übertragen ist, weil hier die Entlassung nur unter der Bedingung ausgesprochen wurde, dass die Haftdauer diesen Zeitraum übersteigt. Nach den entsprechend § 897 ABGB anzuwenden Regelungen des § 696 ABGB gelten solche Bedingungen als aufschiebend, wenn das zugedachte "Recht" erst nach ihrer Erfüllung zu seiner Kraft gelangen soll, während…

…Vorkaufsrecht, 54 ff; Steiner, Grundverkehrsbehördliche Genehmigung und Bedingungslehre, JBl 1974, 506 ff; Bydlinski, JBl 1975, 652 ff; Rummel in Rummel I2, Rz 6 zu § 897 ABGB; Sandholzer, Grundverkehr und Ausländergrunderwerb im Bundesländervergleich, 73 ff). Dieser Vorgang ist spätestens mit dem Abschluß eines dinglichen Rechtsgeschäftes beendet, das alle inhaltlichen und formellen Voraussetzungen…

…Vorkaufsrecht, 54 ff; Steiner, Grundverkehrsbehördliche Genehmigung und Bedingungslehre, JBl. 1974, 506 ff; Bydlinski, JBl. 1975, 652 ff; Rummel in Rummel I2, Rz 6 zu § 897 ABGB; Sandholzer, Grundverkehr und Ausländergrunderwerb im Bundesländervergleich 73 ff). Dieser Vorgang ist spätestens mit dem Abschluß eines dinglichen Rechtsgeschäftes, beendet, das alle inhaltlichen und formellen Voraussetzungen…

…der Vertragspartner, alles zu unterlassen, was dem Bedingungseintritt entgegenstehen könnte, und darauf hinzuwirken, dass die Bedingung eintritt (RIS-Justiz RS0017406, RS0061101; Apathy in Schwimann3, § 897 ABGB Rz 12, 13; Gamerith in Rummel3, § 897 ABGB Rz 5). Hiezu zählt insbesondere die Einwilligung in die bücherliche Einverleibung des Käufers, weil diese eine…

…Vorkaufsrecht, 54 ff; Steiner, Grundverkehrsbehördliche Genehmigung und Bedingungslehre, JBl 1974, 506 ff; Bydlinski, JBl 1975, 652 ff; Rummel in Rummel I2, Rz 6 zu § 897 ABGB; Sandholzer, Grundverkehr und Ausländergrunderwerb im Bundesländervergleich, 73 ff). Dieser Vorgang ist spätestens mit dem Abschluß eines dinglichen Rechtsgeschäftes beendet, das alle inhaltlichen und formellen Voraussetzungen…

…Vorkaufsrecht, 54 ff; Steiner, Grundverkehrsbehördliche Genehmigung und Bedingungslehre, JBl 1974, 506 ff; Bydlinski, JBl 1975, 652 ff; Rummel in Rummel I2, Rz 6 zu § 897 ABGB; Sandholzer, Grundverkehr und Ausländergrunderwerb im Bundesländervergleich, 73 ff). Dieser Vorgang ist spätestens mit dem Abschluß eines dinglichen Rechtsgeschäftes beendet, das alle inhaltlichen und formellen Voraussetzungen…

…Vorkaufsrecht, 54 ff; Steiner, Grundverkehrsbehördliche Genehmigung und Bedingungslehre, JBl 1974, 506 ff; Bydlinski, JBl 1975, 652 ff; Rummel in Rummel I2, Rz 6 zu § 897 ABGB; Sandholzer, Grundverkehr und Ausländergrunderwerb im Bundesländervergleich, 73 ff). Dieser Vorgang ist spätestens mit dem Abschluß eines dinglichen Rechtsgeschäftes beendet, das alle inhaltlichen und formellen Voraussetzungen…

… 114/01w mwN; RIS Justiz RS0038627). Diese Auffassung wird auch von der herrschenden Lehre und im Schrifttum vertreten ( Rummel in Rummel 3 § 897 ABGB Rz 6; Apathy/Riedler in Schwimann , ABGB 3 § 897 ABGB Rz 10; Schneider , Österreichisches Grundverkehrsrecht, Länderteil Steiermark, § 29 Stmk…

…Vorkaufsrecht, 54 ff; Steiner, Grundverkehrsbehördliche Genehmigung und Bedingungslehre, JBl 1974, 506 ff; Bydlinski, JBl. 1975, 652 ff; Rummel in Rummel I2, Rz 6 zu § 897 ABGB, Sandholzer, Grundverkehr und Ausländergrunderwerb im Bundesländervergleich, 73 ff). Dieser Vorgang ist spätestens mit dem Abschluß eines dinglichen Rechtsgeschäftes beendet, das alle inhaltlichen und formellen Voraussetzungen…

…Vorkaufsrecht, 54 ff; Steiner, Grundverkehrsbehördliche Genehmigung und Bedingungslehre, JBl. 1974, 506 ff; Bydlinski, JBl. 1975, 652 ff; Rummel in Rummel I2, Rz 6 zu § 897 ABGB; Sandholzer, Grundverkehr und Ausländergrunderwerb im Bundesländervergleich, 73 ff). Dieser Vorgang ist spätestens mit dem Abschluß eines dinglichen Rechtsgeschäftes beendet, das alle inhaltlichen und formellen Voraussetzungen…

…davon wäre zu prüfen, ob der Klagsausspruch durch die Beschaffung der Unbedenklichkeitsbescheinigung überhaupt bedingt war. Als rechtsgeschäftliche Bedingung wäre gemäß § 696 ABGB iVm § 897 ABGB ein zukünftiges, ungewisses Ereignis anzusehen, von dem die Parteien ein Recht abhängig gemacht haben. Im konkreten Fall unterstellt die Beklagte offensichtlich, der Leistungsanspruch des Klägers…

…es auch bei einer nur auf den Willen der Beklagten abstellenden [aufschiebenden] Potestativ- bzw Wollensbedingung fehlen; vgl Rummel in Rummel / Lukas , ABGB 4 § 897 ABGB Rz 3), oder ob die Beklagte den Vertrag unter der Bedingung der Zustimmung eines (wenngleich konzernverbundenen) Dritten (etwa des Hauptgesellschafters) abschließen wollte, kann dahingestellt…

…Einwand vorgebracht wurde, die Klägerin selbst habe den Eintritt der Bedingung, nämlich die Eskomptierung des Wechsels, wider Treu und Glauben vereitelt (E 8 zu § 897 ABGB in MGA 233), so daß die Bedingung doch als eingetreten gelte. Da dies nicht der Fall war, konnte die Klägerin mit Recht auf die Fälligkeit…

…vgl RS0042450 [T3]). [12] 2. Der im Kaufvertrag enthaltene Vorbehalt eines besseren Käufers ist nach der klaren gesetzlichen Regelung eine Bedingung (iSd §§ 897 ff ABGB). Ohne Übergabe des Kaufgegenstands ist er eine aufschiebende Bedingung (§ 1083 ABGB), mit Übergabe des Kaufgegenstands eine auflösende Bedingung (§ 1084 ABGB). [13…

…nämlich dass die Bedingung als eingetreten gilt, wenn der Vereitelnde ein Interesse am Nichteintritt hat (Rummel in Rummel2 I, Rz 7 zu § 897 ABGB mwN), wären auch auf ein solches Verhalten der Klägerin sinngemäß übertragbar. Die abschreckende Wirkung der Ankündigung der Klägerin, demnächst das Einkaufszentrum zu verlassen, auf potentielle…

…bereit fand. Dieser Umstand bedeutet nur, daß sich die Beklagte nur unter diesen "Bedingungen" (hier nicht zu verstehen als Nebenbestimmung zu einem Vertrag iS § 897 ABGB sondern als Voraussetzung zum [unbedingten] Vertragsabschluß) zum unbestritten erfolgten Abschluß des der ersten Vereinbarung widersprechenden Vertrages mit der Klägerin - und damit zur einvernehmlichen Auflösung der…

…und Zweck des Vertrages redlicherweise nicht erwarten durfte (EvBl 1989/65; 1 Ob 531/84; Knütel in JBl 1976, 619; Rummel2 Rz 7 zu § 897 ABGB). Die Beurteilung, ob der Eintritt der Bedingung zu fingieren ist, stellt sich als ein Sonderfall ergänzender Vertragsauslegung dar (Knütel aaO 616, 619), die an Treu…

…in Klang[2] IV, 321). Da aber dessenungeachtet die Rechtswirkungen des bedingten Rechtsgeschäftes erst mit der Verwirklichung der Bedingung eintreten (§ 696 Satz 3, § 897 ABGB), können Erfüllungshandlungen, die - wie insbesondere der Anspruch auf Kaufpreiszahlung - zur Beendigung des Schwebezustandes an sich nicht erforderlich sind, vor diesem Zeitpunkt nicht verlangt werden (so…

…Rede sein. b): Die Genehmigung eines Vertrags durch die Grundverkehrsbehörde ist nach nunmehr stRspr eine Suspensivbedingung für die Wirksamkeit des Vertrags (Apathy in Schwimann2, § 897 ABGB Rz 10; Rummel in Rummel2, § 897 ABGB Rz 6 mwN). Der aufschiebend bedingt geschlossene Kaufvertrag - hier über ein großes Anwesen - erlangt erst durch den…

…Gesellschaftsrecht sowie wegen des besonderen Interesses des Erklärungsempfängers an der sofortigen Erkennbarkeit der Rechtslage die Ausübung von Gestaltungsrechten beurteilt (Apathy aaO § 897 ABGB Rz 3; Rummel in Rummel2, § 897 ABGB Rz 10; Gschnitzer in Klang2 III 696 ff mit…

…Rechtsgestaltungserklärungen (zB Kündigung, Rücktritt, Widerruf) bedingungsfeindlich, wenn der entstehende Schwebezustand die geschützten Interessen des anderen Teils, zB an gesetzlichen Fristen, verletzt (Rummel in Rummel2, § 897 ABGB Rz 10 mwN) bzw wenn die berechtigten Interessen des Partners die sofortige Klarstellung fordern (SZ 52/139 mwN; 7 Ob 624/84; Apathy in Schwimann…

…nie wirksam wurde; vielmehr steht im Hinblick auf die rechtskräftige Versagung der Genehmigung fest, daß er ex tunc rechtsunwirksam ist (vgl Apathy in Schwimann2 § 897 ABGB Rz 8 f, 11 mwN). Zusammenfassend ergibt sich, daß eine Klage auf Zahlung eines Benützungsentgelts wegen titelloser Benützung einer Wohnung jedenfalls dann nicht im Sinne…

…hingewiesen (vgl dazu: Steiner JBl 1974, 506 ff; Bydlinski in der Entscheidungsbesprechung JBl 1975, 652 ff unter Zitierung der Gegenmeinung von Faistenberger; Rummel in Rummel ABGB § 897 Rz 6). Die Revisionswerberin nahm dazu nicht Stellung und verharrte lediglich auf dem mit der zutreffenden berufungsgerichtlichen Ansicht unvereinbarlichen Standpunkt, sie hätte die Liegenschaft (wirksam…

…zumindest nach dem bisherigen Vorbringen des Beklagten keiner zusätzlichen Erforschung des Parteiwillens im Sinne des § 914 ABGB. Allerdings gelte nach der Rechtsprechung zu § 897 ABGB die Bedingung als eingetreten, wenn sie von demjenigen, zu dessen Nachteil sie gereichen würde, wider Treu und Glauben vereitelt worden sei (Rummel in Rummel, ABGB1…

…Vereitelung oder Herbeiführung der Bedingung eine Verletzung vertraglicher Nebenpflichten wäre (vgl Koziol-Welser I8, 151; Rummel in Rummel I2, Rz 4 und 5 zu § 897 ABGB; Flume, Das Rechtsgeschäft3, 702 und 710; Gschnitzer in Klang2 IV/1, 324; Westermann im Münchner Kommentar zum BGB, Rz 2 zu § 161); Voraussetzung dafür…

…1; SZ 54/14; SZ 66/133 = EvBl 1994/66 = ZfRV 1994, 126; 2 Ob 84/97k ua; Rummel in Rummel2 Rz 6 zu § 897 ABGB mwN; Apathy in Schwimann2 Rz 10 zu § 897 ABGB). Die gegenständlichen Verträge sind sohin unter einer Rechtsbedingung geschlossen. Von einer solchen spricht man, wenn…

…rechtsgeschäftlichen Bedingung für die Beendigung des Mietrechtsverhältnisses zu lösen (EvBl 1985/34; EvBl 1987/76; vgl. auch Rummel in Rummel ABGB Rz 7 zu § 897 ABGB); die Parteien eines unter einer Bedingung abgeschlossenen Rechtsgeschäftes sind verpflichtet, alles zu tun, was notwendig ist, um bei Eintritt der Bedingung erfüllen zu können, und…