Bundesrecht
Bundesgesetze
Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch
§ 678

§ 678 

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§ 678 — ABGB

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Verknüpfungen & Referenzen

Entscheidungen
2
Rechtssätze
1

Zuerst erschienen durch

JGS Nr. 946/1811 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015

Inkrafttretungsdatum

01. Januar 2017

Außerkrafttretungsdatum

—

Paragraf-ID

NOR40172909

Zuletzt nach Updates gesucht am

(1) Die Höhe des Vermächtnisses richtet sich nach Art, Dauer und Umfang der Leistungen.

(2) Das Vermächtnis gebührt jedenfalls neben dem Pflichtteil, neben anderen Leistungen aus der Verlassenschaft nur dann nicht, wenn der Verstorbene das verfügt hat. Das Vermächtnis kann nur bei Vorliegen eines Enterbungsgrundes entzogen werden.

Entscheidungen
2

  • 2Ob191/20g—OGH Entscheidung

    25. Februar 2021
    Spruch

    Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung:…

    Rechtliche Beurteilung

    [1] 1. Die von der Revisionswerberin als erheblich iSd § 502 Abs 1 ZPO qualifizierten Rechtsfragen hat der erkennende Senat mit der ebenfalls die Beklagte betreffenden Entscheidung vom 18. 12. 2020, 2 Ob 198/20m, beantwortet und ist dabei zur Frage der auch in diesem Parallelverfahren behaupteten …

  • 2Ob198/20m—OGH Entscheidung

    18. Dezember 2020
    Spruch

    Der Revision wird nicht Folge gegeben. Die beklagte Partei ist schuldig, der klagenden Partei die mit 2.261,16 EUR (darin enthalten 376,86 EUR USt) bestimmten Kosten der Revisionsbeantwortung binnen 14 Tagen zu ersetzen.…

    Text

    Entscheidungsgründe: [1] J* M* (im Folgenden: Erblasser) starb am 1 6. 1. 2018. Er hinterlässt seine Ehefrau, die Beklagte, sowie zwei Kinder, darunter die Klägerin. Die Beklagte ist die eingeantwortete testamentarische Alleinerbin des Erblassers. [2] Die Summe der Aktiva der Verlassenschaft bet…

    Rechtliche Beurteilung

    [14] Hierzu wurde erwogen: [15] 1. Anzuwendendes Recht [16] Da der Erblasser nach dem 31. 12. 2016 verstorben ist, sind die hier maßgeblichen Bestimmungen des Vermächtnisrechts und des Pflichtteilsrechts in der Fassung des ErbRÄG 2015 (BGBl I 2015/87) anzuwenden (§ 1503 Abs 7 Z 1 und 2 ABGB). …

    • Rechtssätze
    1

  • RS0133432—OGH Rechtssatz

    25. Februar 2021·2 Entscheidungen

    Das Pflegevermächtnis (§§ 677 f ABGB) ist ein Vermächtnis iSd § 779 Abs 2 ABGB und fällt auch nicht unter die schon zu Lebzeiten des Verstorbenen auf dessen Vermögen haftenden Schulden und Lasten (§ 779 Abs 1 ABGB). Es ist daher bei der Berechnung des Pflichtteils nicht zu berücksichtigen.