§ 678
In Kraft seit 01. Januar 2017
Up-to-date
(1) Die Höhe des Vermächtnisses richtet sich nach Art, Dauer und Umfang der Leistungen.
(2) Das Vermächtnis gebührt jedenfalls neben dem Pflichtteil, neben anderen Leistungen aus der Verlassenschaft nur dann nicht, wenn der Verstorbene das verfügt hat. Das Vermächtnis kann nur bei Vorliegen eines Enterbungsgrundes entzogen werden.
§ 174a AußStrG · AußStrG · Außerstreitgesetz
§ 174a Pflegeleistungen
…§ 174a. Macht eine Person ein Pflegevermächtnis ( §§ 677 und 678 ABGB ) geltend, so hat der Gerichtskommissär auf die Herstellung des Einvernehmens über die Erfüllung des Vermächtnisses hinzuwirken. Zur Vorbereitung des Einigungsversuchs hat der Gerichtskommissär die nötigen…
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RIS