§ 674 6. Vermächtnis der Möbel und des Hausrats

§ 674 ABGB · ABGB · Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch

…§ 674. Unter den Möbeln oder der Einrichtung werden nur die zum gewöhnlichen Gebrauch der Wohnung, unter dem Hausrat die zur Führung des Haushalts erforderlichen Sachen verstanden…

3Ob121/50—OGH Entscheidung

20. September 1950

…nicht dagegen Kunstwerke, Sammlungen, Luxusgegenstände und die zum persönlichen Gebrauch eines Ehegatten bestimmten Sachen (Deutsche Justiz, 1944, S. 278). Ähnlich umfaßt der Hausratsbegriff des § 674 ABGB. alle Gerätschaften, die zum anständigen Gebrauch der Wohnung und zugleich zur Führung der Haushaltung erforderlich sind. Es ist der angefochtenen Entscheidung zuzugeben, daß bei allen…

Klägerin fordert Kunstgegenstände und Bibliothek des verstorbenen Ehemanns als Vorausvermächtnis—OGH Entscheidung

2Ob38/25i29. Juli 2025

…ihm gehörendes, weniger zur Ausschmückung der Wohnung dienendes als vielmehr eine Wertanlage darstellendes Gemälde.“ [30] Die in den Materialien erwähnte Bestimmung des § 674 ABGB aF lautete unter der Überschrift „der Mobilien; des Hausrates“ auszugsweise wie folgt: „Unter Mobilien (Meublen) werden nur die zum anständigen Gebrauche…

Anerkennung von Schäden durch Hochwasser als Katastrophenschäden—BFG Entscheidung

RV/7101309/202608. April 2026

…da sie für die "übliche Lebensführung" nicht benötigt werden. "Erforderlich" sind nur Ersatzbeschaffungen im Umfang eines "durchschnittlichen Standards" zum "anständigen Gebrauche der Wohnung" (vgl § 674 ABGB ); Darüber hinaus muss die Wiederbeschaffung selbst zwangsläufig sein. Aufwendungen für die Wiederbeschaffung können nur dann als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden, wenn dem Abgabepflichtigen die weitere…

ABGB

Verweise