§ 496 Recht, Wasser zu schöpfen.

…Recht, Wasser zu schöpfen. § 496. Mit dem Rechte, fremdes Wasser zu schöpfen, wird auch der Zugang zu demselben gestattet.…

…Weg Dienstbarkeitsrechte einräumen ließ, kann nicht nachvollzogen werden. [9] 3. Das Recht, Wasser aus einem bestimmten Brunnen zu beziehen und davon wegzutragen (§ 496 ABGB), bezieht sich auf ein im Kauf- und Dienstbarkeitsvertrag konkret bezeichnetes Grundstück der dienenden Liegenschaft, das von der Abschreibung nicht berührt ist. Warum es sich dabei…

…rechtlicher Hinsicht, in den §§ 477, 496 und 497 ABGB sei die Felddienstbarkeit des Wasserbezugs geregelt. Darunter sei einerseits das Wasserschöpfrecht (§ 496 ABGB), andererseits das Recht der Wasserleitung (§ 497 ABGB) zu verstehen. Beim Wasserschöpfrecht bestehe keine Leitung zum herrschenden Grundstück, sodaß der Berechtigte das dienende…

Die im § 496 ABGB geregelte Dienstbarkeit des Wasserschöpfens unterscheidet sich vom Wasserleitungsrecht durch das Fehlen einer den Zufluß bewirkenden Leitung. Mit dem Wasserschöpfrecht ist aber in aller Regel ein…

…dem Recht, Wasser aus einer auf fremdem Grund gelegenen Quelle zu beziehen, handelt es sich in erster Linie um eine Felddienstbarkeit im Sinne des § 496 ABGB, wobei über den Bestand und Umfang von Wasserbezugs- und Wasserleitungsdienstbarkeiten die ordentlichen Gerichte zu entscheiden haben (vgl. Klang in Klang[2] II, 572, 574). Auch…

…zur Verjährung nach § 1488 ABGB eingehend Stellung. Inhaltlich besaß damit der Kläger eine nun verbücherte Felddienstbarkeit, die vergleichbar den Rechten der Wasserschöpfung nach § 496 ABGB und der Wasserleitung nach § 497 ABGB den Eigentümer des belasteten Guts zu einer Duldung verpflichtet. Die beklagte Partei wendete nun gegen das Begehren des…

…ihr behauptete Wasserschöpfrecht der Rechtsweg offen. Das im Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt vom 2.April 1953 beurkundete Recht der Klägerin entspreche inhaltlich dem im § 496 ABGB geregelten Wasserschöpfrecht. Mit dem Recht, fremdes Wasser zu schöpfen, werde auch der Zugang zu demselben gestattet. Der Anschluß des herrschenden Guts an die öffentliche Wasserleitung…

…der auf den dienenden Grundstücken lastenden Servituten einher. Bei den eingetragenen Servituten handelt es sich um Felddienstbarkeiten, wobei das Wasserbezugsrecht bereits von Gesetzes wegen (§496 ABGB) auch das Recht des Zuganges zur Quelle in sich begreift. Mit dem Recht auf Wasserleitung wiederum ist auch das Recht verbunden, auf fremdem Grund die…

…Mit Übereinkommen vom 28. November 1966, inhaltlich einem privatrechtlichen Servitutsbestellungsvertrag, erwarb der Zweitbeklagte vom damaligen Eigentümer der Quell-Liegenschaft das Recht zur Wasserschöpfung gemäß § 496 ABGB und zur Wasserleitung nach § 497 ABGB. Damit wurde der Zweitbeklagte mangels Verbücherung dieser Servitut obligatorisch Berechtigter. Lehre und Rspr anerkennen die Gültigkeit von Vereinbarungen…

…Erben (als Universalsukzessoren und Verkäufer) dem Antragsteller (und Käufer) im Rahmen der Aufsandung (Punkt IX) ihre ausdrückliche Einwilligung in die Löschung der (forderungsentkleideten) Hypothek (§ 496 ABGB). Jedenfalls unter diesen Voraussetzungen war die Antragslegitimation des Gesuchwerbers für die Löschung des zu Lasten des eingetragenen Eigentümers haftenden Pfandrechtes für G*****(C-LNR 3a…