…der Liegenschaft im Todeszeitpunkt anzusetzen. Es ist also der Bewertung der Verkehrswert der Liegenschaft nach dem LBG zugrunde zu legen, der dem in § 305 ABGB genannten „ordentlichen und gemeinen Preis“ entspricht ( 2 Ob 150/16x [Punkt 2.6. mwN]). Im Ergebnis wäre damit der Verkehrswert der…

§ 28 Vermeidung von Verkehrsbeeinträchtigungen

…eine Pflicht nach Abs. 2 jemandem ein vermögensrechtlicher Nachteil, so ist er dafür zu entschädigen. Als Entschädigung wird nur der gemeine Wert (§ 305 ABGB) vergütet. Entschädigungsansprüche sind bei der Behörde geltend zu machen. Kommt über die Höhe der Entschädigung innerhalb von sechs Monaten keine Einigung zustande, so hat auf…

…mangels Bindung an die Bewertung im Inventar in anderen erbrechtsnahen Streitigkeiten – wie etwa dem Pflichtteilsprozess – die allgemeinen zivilrechtlichen Bewertungsregelungen der §§ 305 ff ABGB anzuwenden sind. Danach ist mangels abweichender gesetzlicher oder vertraglicher Anordnung der ordentliche Wert der Sache heranzuziehen, der sich nach dem Nutzen bestimmt, den sie mit…

…784 ABGB sagt darüber ebensowenig wie die §§ 102, 103 AußStrG. Die Ansicht des Rekursgerichtes, daß vom gemeinen Wert im Sinn des § 305 ABGB auszugehen, dabei aber auch auf den Ertragswert angemessen Rücksicht zu nehmen sei, ist daher gleichfalls nicht offenbar gesetzwidrig. Der Revisionsrekurs war daher zurückzuweisen.…

§ 63 Vergütungen zwischen Organen des Bundes; Kostenanteile

…nach Maßgabe der Eigenart oder des Umfanges der Leistung im Interesse der Verwaltungsvereinfachung zugelassen werden. Eine Vergütung ist unter Zugrundelegung des gemeinen Wertes (§ 305 ABGB) zu vereinbaren, wobei für ständig wiederkehrende gleichartige Leistungen Pauschbeträge (Tarife oder dgl.) vorzusehen sind. Von diesem Bewertungsgrundsatz kann das haushaltsleitende Organ, in dessen Wirkungsbereich die…

§ 64 Leistungen von Organen des Bundes an Dritte

…Organe des Bundes haben für Leistungen an Dritte ein Entgelt unter Zugrundelegung mindestens des gemeinen Wertes (§ 305 ABGB) zu vereinbaren, wobei § 63 Abs. 1 zweiter und letzter Satz sowie Abs. 2 sinngemäß anzuwenden sind. Die Bestimmungen der §§…

§ 72 Rückforderung nicht geschuldeter Leistungen des Bundes

…hat das zuständige Organ, sobald es davon Kenntnis erlangt, zurückzufordern oder dafür, sofern eine Rückerstattung nicht mehr möglich ist, eine dem gemeinen Wert (§ 305 ABGB) entsprechende Ersatzleistung von der Empfängerin oder von dem Empfänger zu verlangen. Von der Geltendmachung solcher Ansprüche, soweit sie sich nicht auf Dauerschuldverhältnisse beziehen, kann Abstand…

§ 75 Verfügungen über sonstige Bestandteile des beweglichen Bundesvermögens

…Eigenart des Bestandteiles des beweglichen Vermögens entweder einem Tarif, einer ähnlichen allgemeinen Festlegung, dem Börsen- oder Marktpreis oder sonst zumindest dem gemeinen Wert (§ 305 ABGB) zu entsprechen; bei der Bestandgabe oder einer sonstigen entgeltlichen Nutzungsgestattung sind diese Bewertungsgrundsätze auf die Ermittlung des Entgelts sinngemäß anzuwenden. (4) Ein Bestandteil des beweglichen…

§ 2 Vergütungs- und Entgeltspflicht

…Stelle empfangen, eine Vergütung zu entrichten; diese ist gemäß § 63 Abs. 1 BHG 2013 unter Zugrundelegung des gemeinen Wertes (§ 305 ABGB) grundsätzlich in einem schriftlichen Verwaltungsübereinkommen zu vereinbaren, das insbesondere auch den Gegenstand der Leistung, die Erfüllungsfrist sowie erforderlichenfalls einen Zahlungsplan zu enthalten hat, 2. gegenüber…

vom Vormieter überlassener Investitionen bzw. Einrichtungsgegenstände zwecks Beurteilung der Zulässigkeit von Ablösevereinbarungen hat objektiv-abstrakt zu erfolgen; demnach hat die Ermittlung des gemeinen Wertes (§ 305 ABGB), den die Sache am Ort und zur Zeit, die der Schätzung zugrundezulegen sind, für jedermann - und daher nicht gerade für eine bestimmte Person - hat, stattzufinden…

…auf leichter Fahrlässigkeit, so ist nach der Bestimmung des § 1332 ABGB der gemeine Wert der beschädigten Sache zu ersetzen. Dieser besteht iS des § 305 ABGB in dem zu schätzenden Nutzen, den die Sache mit Rücksicht auf Zeit und Ort gewöhnlich und allgemein leistet, also dem Verkehrswert. Bei einer ausschließlich für…

…bedarf; mangels weiterer Vorgaben kann darunter, wie gesagt, nichts anderes als der Verkaufswert des Autowracks und damit der „ordentliche Preis“ nach § 305 ABGB zu verstehen sein. Das Detailproblem, ob für die Ermittlung des Wrackwerts nach dieser Gesetzesstelle nur Angebote aus der Region des Wohnorts des Versicherungsnehmers, nicht aber…

…Antiquitäten besitzen. Damit wurde bei der Ermittlung des Wertes jedenfalls von dem (höchsten) Nutzen ausgegangen, den sie gewöhnlich und allgemein noch leisten können (vgl. § 305 ABGB). Ein sittenwidriges Vorgehen des Klägers ist daher nicht gegeben.…

…vereinbart wurde. Bydlinski (aaO 880) ist der Ansicht, es sei die erweiterte Vorkaufsabrede zugleich als Einigung auf den durch Schätzung zu ermittelnden gemeinen Wert (§ 305 ABGB) der Vorkaufssache zu verstehen; Faistenberger hingegen meint (aaO 115), in einem solchen Fall könne das Vorkaufsrecht nicht ausgeübt werden, weil es an einem Wertmaßstab für…

…zu achten, daß im Sinne des § 97 Abs. 1 AußstrG. der wirkliche Wert, nämlich der gemeine Wert (§ 103 Abs. 3 AußstrG. mit § 305 ABGB.), ermittelt wird und nicht etwa ein buchmäßiger, durch steuerrechtlich zulässige Abschreibungen vom Anschaffungspreis errechneter Wert, weshalb schon bei der Aufstellung des Geschäftsinventars in der Regel…

…in Betrieb gestanden war und ungefähr 10.000 km Fahrleistung erbracht hatte, für die Bemessung des Schätzungswertes (§ 1323 ABGB. in Verbindung mit den §§ 305 ff ABGB.) keinerlei Bedeutung zu; mit dieser Ansicht setzt sich aber der Revisionswerber selbst in Widerspruch zur Tatsache, daß er im vorangegangenen Verfahren - und ebensowenig in der…

…Wert; die Gebrauchs- und Nutzungsmöglichkeiten seien es vielmehr gerade, die den "gemeinen Wert" der Sache, also die allgemein der Sache gegenüber geübte Wertschätzung, konstituieren (§ 305 ABGB.); es gehe daher natürlich nicht an, daß man einerseits wegen der Beschädigung der Sache deren eigene Wertminderung ersetzt verlange und überdies den nach fiktiven Mietwagenkosten…

…erhalten. Der Schätzwert einer einem Pfandleiher verpfändeten Sache kann sich daher nur nach dem Nutzen richten, den sie unter den genannten besonderen Umständen leistet (§ 305 ABGB), also nach dem Preis der auch unter Bedachtnahme darauf, daß verpfändete Sachen binnen kurzer Zeit und in einem bestimmten Verfahren verkauft werden müssen, erzielbar ist…

…sei. Maßgebend ist, wie die Kläger selber in der Revision hervorheben, der gemeine Wert, also der Wert, den die Liegenschaftshälften gewöhnlich und allgemein hatten (§ 305 ABGB.). Es entspricht der allgemeinen Lebenserfahrung, daß der Wert einer Liegenschaftshälfte gewöhnlich und allgemein geringer ist als die mathematische Hälfte des Gesamtwertes der ganzen ungeteilten Liegenschaft…

…nichts anderes entweder bedungen oder von dem Gesetz verordnet wird, bei der Schätzung einer Sache der gemeine Preis zur Richtschnur genommen werden muß. Nach § 305 ABGB fällt der ordentliche und gemeine Preis aus, wenn eine Sache nach dem Nutzen geschätzt wird, den sie mit Rücksicht auf Zeit und Ort gewöhnlich und…

…12p). Es ist allerdings vorrangig als Rechtsfrage zu klären, welcher Schaden relevant ist. Der von der Klägerin ins Treffen geführte Verkehrswert bzw Verkaufswert (§ 305 ABGB) ist in der Regel für die Bewertung einer Sache, etwa auch eines Unternehmens oder Geschäftsanteils, maßgebend (2 Ob 189/01k). Für die Bestimmung…

…Schätzung zum Zwecke der Pflichtteilsberechnung. Es ist daher, wie der OGH in seiner grundlegenden Entscheidung EvBl. 1977/97 ausgesprochen hat, von der Bestimmung des § 305 ABGB über den gemeinen (ordentlichen) Wert auszugehen. Darunter ist aber der Nutzen zu verstehen, den eine Sache mit Rücksicht auf die Zeit und den Ort gewöhnlich…

…Erbgang und bei der Übergabe eines Bauerngutes der Ertragswert kaum jemals wesentlich überschritten werden kann, wenn er auch nicht schlechthin als der ordentliche Preis (§ 305 ABGB) angesehen werden darf, wie Webhofer in Klang[2] III, 811 lehrt (vgl dazu die EB zu § 11 des AnerbenG, 76 BlgNR 8. GP). Bezüglich…

…SZ 24/346 Mit dem Wert der besonderen Vorliebe im Sinne des § 1331 ABGB. ist der außerordentliche Wert des § 305 ABGB. gemeint. Entscheidung vom 28. Dezember 1951, 2 Ob 479/51. I. Instanz: Landesgericht Linz - Nord; II. Instanz: Oberlandesgericht Wien. Der Kläger ist Eigentümer eines Schotterbrechers…

…2011, 37). Der nach § 934 ABGB maßgebende „gemeine Wert“ ist nach ständiger Rechtsprechung der „gemeine Preis“ des § 305 ABGB (4 Ob 536/83 = RZ 1984/29; RIS-Justiz RS0010074, RS0113651). Das ist jener Nutzen, den die Sache mit Rücksicht auf Zeit und…

…erreicht. Ausgleichende Gerechtigkeit herrsche erst bei Ersatz von Projektschäden im Rahmen des Eingriffszusammenhangs. Dieser Argumentation schließen sich auch Kisslinger (in Fenyves/Kerschner/Vonkilch , Klang ³ ABGB § 305 Rz 64) und Wimmer (Die Entschädigung im öffentlichen Recht [2009] 160) an. Der deutsche Bundesgerichtshof (III ZR 138/71; III ZR…

…Enteignung verursachten vermögensrechtlichen Nachteile zu umfassen. Bei der Ermittlung der Entschädigung für Grundflächen und deren Zugehör ist in einem eigenen Verfahren der Wert (§ 305 ABGB) nach Zeit, Lage, Beschaffenheit und jenem Nutzen festzustellen, den jedermann bei vernünftigem Gebrauch erzielen kann (§ 57 Abs 3 BO). Aus § …

…die Frage, auf welchen Anbietermarkt sich der ausländische Geschädigte bei der Ermittlung des Restwerts verweisen lassen müsse, könne nicht völlig losgelöst von den zu § 305 ABGB entwickelten Rechtsgrundsätzen beantwortet werden. Danach sei für die Ermittlung des Wiederbeschaffungswerts einer beschädigten Sache auf den Ort abzustellen, wo die Sache üblicherweise ihren gewöhnlichen Nutzen…

…nicht zulässig sei. Es teilte die Rechtsansicht des Erstgerichts, wonach der positive Schaden objektiv abstrakt zu berechnen sei. Für den Schadenersatz sei entsprechend § 305 ABGB nur der Wert der Sache nach dem Nutzen zu schätzen, den sie mit Rücksicht auf Zeit und Ort gewöhnlich und allgemein leiste. Das entspreche dem…

…die Enteignung verursachten vermögensrechtlichen Nachteile zu umfassen. (3) Bei Ermittlung der Entschädigung für Grundflächen und deren Zugehör ist in einem eigenen Verfahren der Wert (§ 305 ABGB) nach Zeit, Lage, Beschaffenheit und jenem Nutzen festzustellen, den jedermann bei vernünftigem Gebrauch erzielen kann. ..........." Im § 13 Wr. Nationalparkgesetz wird dann die Möglichkeit…

…zur Bemessung der Pflichtteile zu bewerten sind, ist im Gesetz nicht ausdrücklich geregelt (RIS Justiz RS0099283). Es ist daher von der Bestimmung des § 305 ABGB über den gemeinen Wert auszugehen (7 Ob 529/80). Liegt nach der Verkehrsauffassung der Wert einer Sache vor allem in ihrem Ertrag, dann…

…solle, so müsse man zur Ansicht gelangen, dass ein höchstpersönliches und somit nicht veräußerbares und nicht verwertbares Wohnungsrecht keinen gemeinen Wert im Sinne des § 305 ABGB habe und dem Pflichtteilsberechtigten damit bei Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Ausübung des Wohnungsrechtes kein verwertbares Vermögen zukomme. In Übereinstimmung mit dem Erstgericht sei der letztgenannten…

…somit entgegen der Ansicht der Revisionswerberin auch nicht ein auf die zufälligen Eigenschaften der Sache gegründeter außerordentlicher Preis der besonderen Vorliebe im Sinn des § 305 ABGB zugrunde. Von einem unvertretbaren Auslegungsergebnis, das die Zulässigkeit der Revision begründen könnte, kann daher keine Rede sein.…

…Justiz RS0018871). Der nach § 934 ABGB maßgebliche „gemeine Wert“ ist nach ständiger Rechtsprechung der „gemeine Preis“ des § 305 ABGB (RIS Justiz RS0010074; RS0113651; zuletzt etwa 4 Ob 44/11s). Das ist jener Nutzen, den die Sache mit Rücksicht auf Zeit und Ort…

…und auf die zufälligen Eigenschaften der Sache gegründete besondere Vorliebe desjenigen, dem der Wert ersetzt werden muss, Rücksicht, so entsteht ein außerordentlicher Preis (§ 305 ABGB). In allen Fällen, wo nichts anderes bedungen, oder von den Gesetzen verordnet wird, muss bei der Schätzung einer Sache der gemeine Preis zur Richtschnur genommen…

…§ 49a Bundeshaushaltsgesetz idF BGBl 1994/626 (BHG) haben Organe des Bundes für Leistungen an Dritte ein Entgelt unter Zugrundelegung mindestens des gemeinen Wertes (§ 305 ABGB) zu vereinbaren, wobei § 49 Abs 1 Z 3 und 4 sowie Abs 3 zweiter Satz BHG sinngemäß anzuwenden sind. Nach § 49 Abs 3…

…a Bundeshaushaltsgesetz idF BGBl 1994/626 (BHG) haben aber Organe des Bundes für Leistungen an Dritte ein Entgelt unter Zugrundelegung mindestens des gemeinen Wertes (§ 305 ABGB) zu vereinbaren, wobei § 49 Abs 1 Z 3 und 4 sowie Abs 3 zweiter Satz BHG sinngemäß anzuwenden sind. Nach § 49 Abs 3…

…49/37 = EvBl 1976/213; vgl auch SZ 55/67). Demgegenüber vertritt Koziol (Haftpflichtrecht I3 Rz 10/26), die Ansicht, schon der Wortlaut des § 305 ABGB spreche dafür, daß es für die Bewertung auf den Ort ankomme, an dem sich die Sache befinde, weil die Schätzung nach dem Nutzen erfolgen solle…

…Sache üblicherweise im redlichen Geschäftsverkehr für sie erzielt werden kann. Die Definition ist in ihrer Bedeutung gleich mit dem "ordentlichen und gemeinen Preis" des § 305 ABGB (Stabentheiner, Das Liegenschaftsbewertungsgesetz, Anm 5 zu § 2). Dies ist hier insoweit von Belang, als eine Berechnungsgröße zur Ermittlung des Ausfalls am Pflichtteil des klagenden…

…des § 418 Satz 3 ABGB zur Anwendung. Der danach zu ersetzende gemeine Wert sei mit dem ordentlichen und gemeinen Preis im Sinne des § 305 ABGB gleichzusetzen. Die beklagte Partei habe zur Verwertung des Schottervorkommens Maßnahmen getroffen. Der Schotterabbau sei daher eine konkrete, im Grundstückspreis sich niederschlagende Verwertungsmöglichkeit. Der Eigentumsübergang nach…

…ff.: 'Erinnert man sich an die Argumentation des Obersten Gerichtshofes und eines Teiles der Literatur zum Ersatz des Gebrauchsvorteiles bei Kraftfahrzeugen, so sollte gemäß § 305 ABGB zwischen Nutzungsentgelt auf der einen und Werteinbuße auf der anderen Seite wohl überhaupt kein Unterschied bestehen' - 320; 'Als primärer Gesichtspunkt für die Bemessung ist unter…

…leicht fahrlässig, verursacht worden ist, nach dem gemeinen Wert, den die Sache zur Zeit der Beschädigung hatte, zu ersetzen. Dieser besteht im Sinne des § 305 ABGB in dem zu schätzenden Nutzen, den die Sache mit Rücksicht auf Zeit und Ort gewöhnlich und allgemein leistet, in der Regel somit im Verkehrswert. Es…

…ermitteln, wenn dies - wie hier - zum Schutz Pflegebefohlener erforderlich ist (§ 102 Abs 2 AußStrG). Der Verkehrswert der Sache (d.i. der gemeine Preis nach § 305 ABGB) wird im LBG als der Preis definiert, der bei einer Veräußerung der Sache üblicherweise im redlichen Geschäftsverkehr erzielt werden kann (§ 2 Abs 2 LBG…