…7 Ob 131/22y ). Bewegliche Sachen sind Gegenstände, die ohne Verletzung ihrer Substanz von einer Stelle zur anderen versetzt werden können ( § 293 ABGB ). Dazu zählen in der Regel auch Rechte ( § 298 ABGB ). Zwar gelten Rechte grundsätzlich als beweglich, selbst dann wenn sie verbüchert sind (vgl 7…

…oder der Eigentümer zum fortdauernden Gebrauch der Hauptsache bestimmt hat. An sich bewegliche Sachen gelten als unbeweglich, wenn sie Zugehör einer unbeweglichen Sache sind ( § 293 ABGB ). Nach § 294 ABGB versteht man unter Zugehör dasjenige, welches mit einer Sache in fortdauernde Verbindung gesetzt wird. Dahin gehören nicht nur der Zuwachs einer…

Die Regelung der § 293 und § 297 ABGB dienen der Abgrenzung von beweglichen und unbeweglichen Sachen.…

…vorliegen, wenn die Sache entweder überhaupt nicht oder nur unter so schweren Beschädigungen oder Kosten vom Grund entfernt werden kann, daß dies untunlich wäre (§ 293 ABGB.). Solche Umstände haben die Beklagten aber in erster Instanz nicht behauptet, vielmehr haben sie vorgebracht, daß die Gegenstände "im Grund und Boden einmontiert" seien. Das…

…nicht Bestandteil der Liegenschaft, weil es nach positivem Recht als Bestandteil des Bergwerkseigentums oder des Baurechtes gilt, die ihrerseits unbewegliche Sachen im Sinn des § 293 ABGB. sind. Als echte Ausnahme ließen sich allenfalls die Keller und Preßhäuser ansehen (Klang I/1, S. 1172), die unter fremder Grundfläche errichtet werden. Allein auch…

…Kauf in § 1061 ABGB ausdrücklich angeordnete Auslegungsregel gilt auch für alle anderen schuldrechtlichen Geschäfte ( Kisslinger aaO Rz 42). 10.2. Nach § 293 ABGB gilt Liegenschaftszubehör als unbeweglich, daher bedarf es beim Eigentumserwerb einer Liegenschaft keiner gesonderten körperlichen Übergabe des Zubehörs, sondern es geht das Eigentum am Zubehör mit…

…Geschäften über unbewegliche Sachen oder über bewegliche Sachen gemäß § 1 Abs 1 HVertrG befasst gewesen sei. Gemäß § 293 ABGB würden Sachen, welche ohne Verletzung ihrer Substanz von einer Stelle zur anderen versetzt werden können, als beweglich qualifiziert werden, im entgegengesetzten Fall als unbeweglich. Bewegliche…

…Verzichts nicht an. Die Revision sei zulässig, weil zur Frage, ob das Fischereirecht nach dem Salzburger Fischereigesetz als bewegliche Sache im Sinn des § 293 ABGB zu qualifizieren ist, keine höchstgerichtliche Rechtsprechung vorläge. Die dagegen erhobene Revision erweist sich als nicht zulässig, weil der Beklagte darin keine im Sinn des §…

…habe das Einfamilienhaus samt fest verbundenem Balkon gutgläubig erworben und vom Vorbehaltseigentum der Klägerin keine Kenntnis gehabt. Das Erstgericht wies das Klagebegehren ab. Gemäß § 293 ABGB seien Sachen, die ohne Verletzung ihrer Substanz von einer Stelle zur anderen versetzt werden können, beweglich; die Balkonverkleidung sei daher eine bewegliche Sache. Es handle…

…könne ohne Schädigung seiner Substanz nicht entfernt werden. Er sei darüber hinaus Zubehör zu einer unbeweglichen Sache und damit unbeweglich im Sinne der §§ 293, 297 ABGB. Der "Kompressor 1" sei nicht unmittelbar Gegenstand einer Bearbeitung, Benützung oder sonstigen Tätigkeit gewesen. Auch der Ausschluß des Versicherungsschutzes nach Art.7 Punkt 9.3. der…

…Handle es sich beim Kaufgegenstand „Wasserrecht“ um eine unbewegliche Sache, dann sei der Gewährleistungsanspruch mit der Klage vom 28.1.1988 fristgerecht erhoben. § 293 ABGB unterscheide bewegliche von unbeweglichen Sachen nach der Möglichkeit einer Ortsveränderung ohne Substanzverletzung. § 298 ABGB zähle an sich Rechte zu den beweglichen Sachen, soferne…

…bestätigte das Urteil des Erstgerichtes und sprach aus, daß der Wert des Streitgegenstandes S 300.000,-- übersteige. Eine Segeljacht sei bewegliche Sache im Sinne des § 293 ABGB und könne gemäß § 426 ABGB nur durch körperliche Übergabe übertragen werden. Diese setze voraus, daß die Sache in eine Lage gebracht werde, in der…

…nur jene beweglichen körperlichen Sachen (vgl dazu Helmich in Kletečka/Schauer , ABGB ON § 293 Rz 1; Kisslinger in Klang ³ § 293 ABGB Rz 6; Hofmann in Schwimann/Kodek 4 § 293 ABGB Rz 1) gemeint, die vom Sachverständigen als wertlos beurteilt wurden. Die in…

…unbewegliche Sache (RS0008869). [14] 3.2. Bewegliche Sachen sind Gegenstände, die ohne Verletzung ihrer Substanz von einer Stelle zur anderen versetzt werden können (§ 293 ABGB). Dazu zählen in der Regel auch Rechte (§ 298 ABGB). Zwar gelten Rechte grundsätzlich als beweglich, selbst dann wenn sie verbüchert sind (vgl 7…