…erkennen lassen, dass der erklärende Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist vorzeitig auflöst ( Löschnigg , Arbeitsrecht 14 Rz 8/222; Mayr, Arbeitsrecht § 1162 ABGB [Stand 1.12.2020, rdb.at] E 129 mwN, Pfeil/Niksova in Neumayr/Reissner, ZellKomm 4 § 25 AngG Rz 6 f). 4.1 Zur…

…erkennen lassen, dass der erklärende Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist vorzeitig auflöst ( Löschnigg , Arbeitsrecht 14 Rz 8/222; Mayr, Arbeitsrecht § 1162 ABGB [Stand 1.12.2020, rdb.at] E 129 mwN, Pfeil/Niksova in Neumayr/Reissner, ZellKomm 4 § 25 AngG Rz 6 f). 4.1 Zur…

…bekannte Tatsachen, an deren Geheimhaltung der Arbeitgeber ein berechtigtes Interesse hat (vgl 9 ObA 180/01p; Pfeil in Schwimann ABGB³ § 1162 ABGB Rz 119). Der Angestellte, der zum Träger fremder betrieblicher und geschäftlicher Interessen geworden ist, ist aufgrund der Treuepflicht verpflichtet, diese Interessen des Arbeitgebers zu…

…sollte. Jedenfalls habe der Beklagte während der Kündigungsfrist keinen Anspruch auf Entgelt gehabt, weil er zu dieser Zeit nur das Krankengeld bezogen habe. Sowohl § 1162 ABGB. (gemeint § 1162b) als auch § 85 GewO. (gemeint § 84) hätten nur den Normalfall im Auge, daß die Entlassung aus der Dienstleistung heraus vor…

…im Zusammenhang mit den vorangehenden Paragraphen 1162 und 1162a sowie den nachfolgenden §§ 1162c und 1162d, schließlich die gemeinsame Überschrift "vorzeitige Auflösung" vor § 1162 ABGB. Überdies bezeichnen die neuen Gesetze auch die Ansprüche des ungerechtfertigt Entlassenen als Ersatzansprüche, ja sogar teilweise als Schadenersatzansprüche. So bezeichne § 34 Abs. 1 des…

…Tätigkeit beim Erwerber ablehnen und das fortbestehende Arbeitsverhältnis zum Veräußerer - wenn dieser seinen Pflichten nicht nachkommt - durch vorzeitigen Austritt (§ 26 Z. 2 AngG; § 1162 ABGB) beenden (Floretta a. a.O., 166; Spielbüchler in Floretta - Spielbüchler - Strasser, Arbeitsrecht I, 73; Martinek - Schwarz, AngG[3], 382; Martinek - Schwarz, Abfertigung - Auflösung des Arbeitsverhältnisses, 346…

…Abs 4 Z 3 AVRAG setze einen wichtigen Grund iSd § 26 AngG, § 82a GewO 1859 bzw § 1162 ABGB voraus. Der Mutterschaftsaustritt gemäß § 15r MSchG sei der Sphäre der Arbeitnehmerin zuzurechnen. Damit ist die Beklagte nicht im Recht. 2.1 Die Bestimmung des…

…Interesse des Arbeitnehmers liegt ( Eypeltauer , DRdA 1985, 319 [330]; Friedrich , Grundfragen des Entlassungsrechts, ASoK 2008, 453 [458]; Krejci in Rummel ³ § 1162 ABGB Rz 30; vgl auch 4 Ob 81/82). Entgegen den Überlegungen in der außerordentlichen Revision ist das Berufungsgericht von einer konkludenten Zustimmung…

…allgemein bekannte Tatsachen, an deren Geheimhaltung der Arbeitgeber ein berechtigtes Interesse hat (9 ObA 111/14k; Pfeil in Schwimann ABGB 4 § 1162 ABGB Rz 119). Der Angestellte, der zum Träger fremder betrieblicher und geschäftlicher Interessen geworden ist, ist aufgrund der Treuepflicht verpflichtet, diese Interessen des Arbeitgebers zu…

…Revision der Beklagten wiederholt den bereits in den Vorinstanzen eingenommenen Standpunkt, die vom Kläger bezogene Beihilfe zur Deckung des Lebensunterhalts stelle einen nach § 1162 ABGB anrechenbaren anderweitigen Verdienst dar. Es stehe nicht fest, dass der Kläger die Beihilfe im Fall seines Obsiegens im Verfahren zurückzahlen müsste, da die vom Erstgericht…

…aber durch sein schuldhaftes Verhalten dem Dienstnehmer einen wichtigen Grund zur vorzeitigen Austrittserklärung gibt. Hier macht der Dienstnehmer von seinem ihm durch das Gesetz (§ 1162 ABGB., § 26 AngG., § 29 SchauspielerG.) gewährten Rücktrittsrecht Gebrauch. In diesem Falle wird das Vertragsverhältnis gelöst und der Dienstnehmer erhebt seine Ansprüche gegen den Dienstgeber…

…mehr zu kommen brauche" objektiv betrachtet aber nur den Willen des Arbeitgebers erschließen, das Arbeitsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu beenden (vgl. etwa MGA Arbeitsrecht § 1162 ABGB E 172, 175 und 176 = Arb 5754 Arb 7098 und Arb 7898). Damit stellt sich aber die Frage der Berechtigung der Entlassung. Entsprechend § 82…

…hier insbesondere die nur demonstrativ aufgezählten Entlassungsgründe des § 27 AngG) und die hiezu ergangene Rechtsprechung der Konkretisierung des "wichtigen Grundes" nach § 1162 ABGB dienen ( Krejci in Rummel ABGB I 3 Rz 1 zu § 1162), besteht kein vernünftiger Grund, der eine analoge Anwendung auch dieser Sonderbestimmungen…

…ist entgegenzuhalten: Richtig ist, daß den Dienstnehmer bei strafrechtswidrigen Umtrieben des Dienstgebers, insbesondere durch Steuerhinterziehungen in der Regel keine Verschwiegenheitspflicht trifft (vgl Krejci in Rummel2 ABGB § 1162 Rz 130; Martinek/M.Schwarz/W.Schwarz, AngG7 § 27 Erl 9 lit e ua). Auch die Bestimmung des § 9 Abs 2 RAO dient nicht der…

…Betracht gekommen wäre, hat die beklagte Partei durch die Kündigung in Kenntnis des Entlassungsgrundes auf diesen verzichtet (vgl Kuderna, Entlassungsrecht2 27 mwH; Krejci in Rummel2, ABGB § 1162 Rz 165 mwH; Martinek/M.Schwarz/W.Schwarz, AngG7 551 mwH; JBl 1971, 206; Arb 9492, 10.981 uva). Andererseits war der Kläger nicht verpflichtet, während der Kündigungsfrist…

…Fall einer anderen Auffassung werde darauf hingewiesen, daß sowohl der freie Dienstvertrag als auch der Pensionsvertrag vom 20.Oktober 1987 aus wichtigem Grund gemäß § 1162 ABGB wegen Unzumutbarkeit ihrer Aufrechterhaltung und schwerer Treueverletzungen als aufgelöst zu gelten hätten, was die beklagte Partei durch ihr bisheriges Verhalten klar zum Ausdruck gebracht habe…

…47 GewO 1973 weitergeltenden § 82 GewO 1859 idF GewONov 1885, RBGl 1885/22 (Kuderna Entlassungsrecht2 53) enthaltenen Entlassungsgründe sind taxativ aufgezählt (Krejci in Rummel ABGB2 Rz 1 zu § 1162 ABGB, Kuderna Entlassungsrecht2 52; Arb 10.267; ZAS 1989/5; Ind 1994 H 1, 2195; ecolex 1994, 491; 9 Ob A 41/94 mwN). § 1162 ABGB…

…eine besondere Kategorie eines "begründeten" Austritts aus Gründen, die denen für den vorzeitigen Austritt aus wichtigem Grund im Sinne der traditionellen arbeitsrechtlichen Terminologie (§§ 1162 ABGB; 26 Abs 2 AngG und 82a GewO 1859) nicht entsprechen. Noch weniger als der Mutterschaftsaustritt nach § 23a Abs 3 AngG entspricht der auf einem…

…Abfertigung bzw der Kündigungsentschädigung gemäß § 25 Abs 1 KO ausgetretener Betriebsratsmitglieder zu berücksichtigen ist. Unter Anwendung des aus dem § 29 AngG und § 1162 ABGB abzuleitenden allgemeinen Grundsatzes, daß der vorzeitig ausgetretene Arbeitnehmer so zu stellen ist, als wäre sein Arbeitsverhältnis durch ordnungsgemäße Kündigung des Arbeitgebers zum nächstmöglichen Termin beendet…

…vom Arbeitnehmer verlangt werden, daß er den Arbeitgeber darüber aufklärt, daß die Arbeit auf dem ihm bisher zugewiesenen Arbeitsplatz seine Gesundheit gefährdet (Krejci in Rummel ABGB § 1162 Rz 44; 9 Ob A 38/87 mwH = ARD 3911/11/87). Es ist daher zu prüfen, ob es der Beklagten im Rahmen der vom…

…bestehen, ob ein wichtiger Grund zur Entlassung vorliegt, weil dort das Gesetz nicht näher ausführt, was unter einem "wichtigen" Grund zu verstehen ist (zB § 1162 ABGB), oder bei denen der Auflösungstatbestand so unbestimmt und so weit gefaßt ist, daß er erst gegenüber geringfügigeren Ordnungswidrigkeiten und Interessenverletzungen abgegrenzt werden muß (Arb. 9.255…

…Kündigung sei aber eine vorzeitige Auflösung aus wichtigem Grund im Falle befristeter Arbeitsverhältnisse unbestrittenermaßen ebenso zulässig wie bei Arbeitsverhältnissen auf unbestimmte Zeit. Sowohl § 1162 ABGB als auch § 25 AngG normierten ausdrücklich die Möglichkeit einer vorzeitigen Lösung für das Arbeitsverhältnis auf bestimmte Zeit, falls ein wichtiger Grund dafür gegeben…

…beachten wie die dem Arbeitgeber ohnehin zustehenden Möglichkeiten einer Änderung. Auch ist darauf hinzuweisen, dass eine ausdrückliche Festlegung des Entlassungsrechtes des Arbeitgebers nach § 1162 ABGB als absolut zwingenden Anspruch zu seinen Gunsten nicht erfolgt, sondern nur ein genereller, auch schuldhaftes Fehlverhalten umfassender Ausschluss der Entlassungsbefugnis als "sittenwidrig" eingestuft wird (vgl…

…Anspruch auf Kündigungsentschädigung verschaffen (8 ObA 2150/96a). Die Feststellungen lassen jedoch eine endgültige Beurteilung, ob eine Kündigung (§ 1158 ABGB) oder vorzeitige Auflösung (§ 1162 ABGB) des Dienstverhältnisses erfolgt ist, nicht zu. Die vorzeitige Auflösung ist formfrei und nicht an einen bestimmten Wortlaut gebunden, auch müssen die wichtigen Gründe für die…

…somit anzuwendenden Bestimmungen der §§ 1151 ff ABGB - das Verfahren habe keinen Anhaltspunkt für eine Angestellteneigenschaft des Klägers ergeben -, sei die Bestimmung des § 1162 ABGB anzuwenden. Das Verhalten des Klägers stelle einen den Arbeitgeber zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses berechtigenden wichtigen Grund im Sinne des § 1162 ABGB dar. Der Kläger…

…Mutterschaftsaustritt nach § 23a Abs 3 AngG stellt nach hL und Rsp weder einen vorzeitgen Austritt aus wichtigem Grund iS der traditionellen arbeitsrechtlichen Terminologie (§ 1162 ABGB, § 26 AngG, § 82a GewO 1859) noch eine Selbstkündigung dar. Er ist vielmehr als vorzeitiger Auflösungsgrund besonderer Art zu qualifizieren, der entgegen der Regel…

…a Abs 3 AngG stellt nach herrschender Lehre und Rechtsprechung weder einen vorzeitigen Austritt aus wichtigem Grund im Sinne der traditionellen arbeitsrechtlichen Terminologie (§§ 1162 ABGB, 26 AngG, 82 a GewO 1859), noch eine Selbstkündigung durch die Dienstnehmerin dar, sondern er ist vielmehr als vorzeitiger Auflösungsgrund besonderer Art zu qualifizieren, der…

…gebilligten - rechtlich aber verfehlten Begründung ab, daß der Kläger selbst im Falle einer gerechtfertigten Entlassung wegen Fehlens einer schriftlichen Auflösungserklärung Anspruch auf Kündigungsentschädigung nach § 1162 ABGB habe. Da dies nicht zutrifft und das Berufungsgericht die Feststellungen über die "Urlaubsvereinbarung" als entbehrlich auch nicht übernommen hat, leidet das Verfahren infolge unrichtiger rechtlicher…

…§ 82 GewO 1859 auf die im Rahmen des Heimbetriebes der beklagten Partei als Küchenhilfskraft beschäftigte Klägerin wegen Rechtsähnlichkeit jedenfalls zur Konkretisierung der im § 1162 ABGB genannten Generalklausel "wichtiger Grund" analog heranzuziehen (siehe Kuderna, Entlassungsrecht 33; Krejci in Rummel ABGB § 1162 Rz 1). Zutreffend hat das Berufungsgericht im Hinblick auf…

…Die Revision ist berechtigt. Die beklagte Partei kann sich zur Rechtfertigung der Entlassung des Klägers zwar nicht auf die Generalklausel des "wichtigen Grundes" nach § 1162 ABGB berufen, da diese Bestimmung eine Konkretisierung durch sondergesetzliche Tatbestände, wie etwa durch die taxativ aufgezählten Entlassungsgründe der Gewerbeordnung 1859, erfahren hat (Krejci in Rummel, ABGB…

…Entlassung schon aus diesen Gründen ungerechtfertigt ist, stehen dem Kläger die aus diesem Rechtsgrund erhobenen, der Höhe nach nicht bestrittenen Ersatzansprüche im Sinne des § 1162 ABGB zu. Auf die weitere Frage der Einhaltung der zehnstündigen Mindestruhepause ist daher nicht mehr einzugehen. Die Kostenentscheidung ist in den §§ 41 und 50…

…Verhaltens aufmerksam gemacht werden muß. Erst die Nichtbefolgung der Ermahnung begründet dann, die Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Vertragsverhältnisses (Krejci in Rummel2 Rz 31 zu § 1162 ABGB). Da, wie bereits erwähnt, das Gesamtverhalten des Vertragspartners des Handelsvertretervertrages zu bewerten ist, können auch Verfehlungen berücksichtigt werden, die nicht unmittelbar vor der vorzeitigen Auflösung…

…dieses Verfahrens (vgl im übrigen 9 ObA 84/94). Inwiefern die Klägerin die ihr obliegende Treuepflicht verletzt hätte, ist nicht erkennbar (vgl Krejci in Rummel2 ABGB § 1162 Rz 44 mwH; Arb 10.144; WBl 1987, 308; infas 1990 A 10, 1991 A 31, 1993 A 85 uva). Die Kostenentscheidung ist in den §…

…Floretta(Spielbüchler/Strasser Arbeitsrecht3 I, 302; Schwarz-Löschnigg Arbeitsrecht2, 352; Mayer-Maly Österreichisches Arbeitsrecht I, 199 f; Schrank Fortbestand, insbesondere 426 und Krejci in Rummel ABGB § 1162 Rz 158; der in GesRZ 1981, 40 bereits als anerkannter Grundsatz bezeichnete Gedanke ist ständige Rechtsprechung: vgl. zuletzt etwa WBl.1987, 281 und RdW 1988…

…welches der beiden genannten Dienstverhältnisse der Geschäftsführervertrag zu qualifizieren ist, ist nicht entscheidungswesentlich, weil in beiden Fällen eine vorzeitige Auflösung aus einem wichtigen Grund (§ 1162 ABGB sowie §§ 25 und 27 AngG mit demonstrativer Aufzählung einzelner wichtiger Gründe) zulässig ist. Die Verwirklichung des in § 27 Abs 1 Z 1…

…den gegebenen Umständen nicht mehr zumutbar ist (Floretta in Floretta-Spielbüchler-Strasser Arbeitsrecht I2 229; Mayer-Maly-Marhold, Österreichisches Arbeitsrecht I 191; Krejci in Rummel ABGB § 1162 Rz 24; Martinek-Schwarz AngG6 572; Arb. 6.683, 7.644, 10.210 ua). Durch das der Beklagten zuzurechnende Verhalten ihrer für Personalangelegenheiten zuständigen Arbeitnehmer wurde nicht nur…

…kein objektiver Erklärungswert im Sinn der Ausübung eines sofortigen Lösungsrechtes beigemessen werden kann, kommt die Auflösungserklärung von vorneherein nicht gültig zustande (siehe Krejci in Rummel ABGB § 1162 Rz 167). Da im Hinblick auf den zugleich hinzugefügten Widerruf gar keine ernstliche Erklärung des Klägers, das Arbeitsverhältnis zu lösen, vorlag, kann entgegen der Ansicht…

…MGA 2 32 unter Nr. 55 zu § 918 ABGB abgedruckte Entscheidung HS II/24 sowie die aaO unter Nr. 31 bis 34 zu § 1162 ABGB abgedruckten Entscheidungen). Die Frage, ob die Beklagte die Förderungszusicherung wegen teilweiser Erfüllung der Bedingungen und Auflagen durch die Kläger allenfalls nur hinsichtlich des nicht erfüllten…

…Gewerbe des Arbeitgebers abträglichen Nebengeschäft, nicht gelegentlich Nebenbeschäftigungen eines KFZ-Mechanikers (Facharbeiters). Das Fehlverhalten eines KFZ-Mechanikers ist nämlich nicht an der Generalklausel des § 1162 ABGB, sondern an der erschöpfenden Aufzählung der Entlassungsgründe des § 82 GewO zu messen. Zu den in § 82 GewO angeführten Verhaltensweisen ist vorweg darauf zu…

…ZIK 1999, 60). Treten hingegen die Arbeitnehmer gemäß § 25 KO vorzeitig aus, wird das Arbeitsverhältnis sofort aufgelöst. Die sofortige Auflösung des Arbeitsverhältnisses (vgl § 1162 ABGB, § 25 AngG) löst zwar, weil die Konkurseröffnung als wichtiger Grund gilt (§ 25 Abs 1 KO), Ansprüche aus, die betragsmäßig dem laufenden Entgelt bis…