Regionalprogramm Lungau – Verbindlicherklärung

(1) Das vom Regionalverband Lungau gemäß § 11 ROG 2009 erstellte und am 20.07.2015 beschlossene Regionalprogramm Lungau wird verbindlich erklärt.

(2) Das Regionalprogramm Lungau gilt für die Gemeinden Tamsweg, Göriach, Lessach, Mariapfarr, Mauterndorf, Muhr, Ramingstein, St Andrä im Lungau, St Margarethen im Lungau, St Michael im Lungau, Thomatal, Tweng, Unternberg, Weißpriach und Zederhaus.

(3) Das Regionalprogramm Lungau liegt beim Amt der Salzburger Landesregierung (Abteilung Raumordnung), bei der Bezirkshauptmannschaft Tamsweg und den Gemeindeämtern der im Abs 2 genannten Gemeinden während der für den Parteienverkehr bestimmten Amtsstunden zur allgemeinen Einsichtnahme auf.

Raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen des Landes, insbesondere Investitionen und Förderungsmaßnahmen, sowie raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen der Gemeinden gemäß § 1 Abs 2 dürfen unbeschadet weitergehender gesetzlicher Bestimmungen nur im Einklang mit dem Regionalprogramm gesetzt werden (§ 12 ROG 2009). Das Regionalprogramm ist von diesen Gemeinden insbesondere bei der Aufstellung und Änderung der Räumlichen Entwicklungskonzepte, der Flächenwidmungspläne und der Bebauungspläne zu berücksichtigen.

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. November 2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt das Regionalprogramm Lungau, LGBl Nr 60/2000, außer Kraft.

(2) Die Flächenwidmungspläne der Gemeinden gemäß § 1 Abs 2 sind bei Widerspruch zum Regionalprogramm auf Grund des § 44 Abs 1 Z 3 ROG 2009 innerhalb von drei Jahren ab Inkrafttreten der Verordnung an das Regionalprogramm anzupassen.