§ 1 Geltungsbereich, Begriffsanpassungen

Landesrecht Salzburg Verordnungen Salzburger Bedienstetenschutzverordnung 2021 § 1

In Kraft seit 01. Mai 2021

Up-to-date

(1) Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten, sonstige Betriebsräume und Baustellen im Sinn von § 2 des Bediensteten-Schutzgesetzes (BSG).

(2) An die Stelle der in der linken Spalte der folgenden Tabelle verwendeten Begriffe in den verwiesenen Bestimmungen treten die in der rechten Spalte der Tabelle angeführten Bezeichnungen in der jeweils grammatikalisch richtigen Form:

„Arbeitnehmer/innen“, „ArbeitnehmerInnen“, „Arbeitnehmer bzw Arbeitnehmerinnen“ oder ähnliche Formulierungen sowie „Betriebsangehörige“	Bedienstete gemäß § 1 BSG
„Arbeitgeber/innen“, „ArbeitgeberInnen“, „Arbeitgeber bzw. Arbeitgeberinnen“ oder ähnliche Formulierungen bzw „Behörden“	Dienstgeber gemäß § 2 Z 10 BSG
„Arbeitsinspektorat“	die im 7. und 8. Abschnitt des BSG vorgesehenen Kommissionen und Organe
„Sicherheitsvertrauenspersonen“ und/oder „Belegschaftsorgane“	Sicherheitsvertrauensperson und/oder die jeweils zuständige Personalvertretung

(3) Bestimmungen in den verwiesenen Bestimmungen, die sich auf Sicherheitsvertrauenspersonen beziehen, gelangen nicht zur Anwendung.

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