§ 16 

…2. für mit Personenkraftwagen oder Omnibussen betriebene Schülertransporte eine Lenkberechtigung für die Klasse D besitzt. (Anm.: Abs. 2 und 3 aufgehoben durch Z 16, BGBl. II Nr. 408/2020) (4) Der Antragsteller gemäß Abs. 1 darf innerhalb der fünf der Antragstellung unmittelbar vorangegangenen Jahre nicht wegen…

§ 2 Allgemeine Bestimmungen

…Im Fahrdienst dürfen nur vertrauenswürdige Personen tätig sein. Als Fahrdienst gilt die Einsatzzeit gemäß § 16 Arbeitszeitgesetz, BGBl. Nr. 461/1969.…

§ 15 Besondere Bestimmungen für Schülertransporte

… 10 zweiter Satz KFG 1967 dürfen nur Personen im Fahrdienst tätig sein und verwendet werden, die entweder 1. einen Ausweis gemäß § 16 Abs. 1 nach dem Muster der Anlage 2 besitzen oder 2. eine Lenkberechtigung für die Klassen D1, D1E, D oder DE besitzen, den Code…

Nach § 16 Abs. 10 BO 1994 gilt für Besitzer eines Ausweises nach § 15 Abs. 1 Z 1 (u.a.) § 13 leg. cit. sinngemäß. Dies bedeutet, dass auch der in §…

…14 Abs2 und 3, §15 Abs1, §16 und §17 Abs4 BO 1994): Durch Zeitvorrückung erreicht der Beamte des Schemas II gemäß §16 BO 1994 in den gesetzlich vorgeschriebenen Fällen die nächsthöhere Dienstklasse, ohne daß er in diese Dienstklasse befördert wird. Die Zeitvorrückung tritt nach zwei Jahren ein, die der…