Ra 2024/12/0049 1 – Vwgh Rechtssatz

…einer Aufhebung der beim Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Erledigung, wenn diesem Verfahrensmangel Relevanz zukommt, was im Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof darzulegen ist (vgl VwGH 11.10.2024, Ra 2024/12/0049, Rn 18, mwN). 31 Fallbezogen impliziert das Zulässigkeitsvorbringen, wonach sie näher genannten Feststellungen „noch mehr entgegengetreten“ wäre jedoch, dass sie von den…

…Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 22.12.2023, Zl. 2276824-1/5E wurde der Beschwerde stattgegeben und der Spruch des Bescheides geändert. Mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 17.09.2024, Ra 2024/12/0006-6, wurde der gegen die Erkenntnis des BVwG erhobenen Amtsrevision stattgegeben und das Erkenntnis vom 22.12.2023 aufgehoben. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen…

…liegt nur dann vor, wenn die Beurteilung in einer die Rechtssicherheit beeinträchtigenden unvertretbaren Weise vorgenommen wurde (vgl. VwGH 22.3.2016, Ra 2016/02/0049; 28.3.2017, Ra 2016/09/0108 u.a., zu § 46 VwGG, mwN). 20 Ein dem Rechtsvertreter widerfahrenes Ereignis stellt nur dann einen Wiedereinsetzungsgrund für…