Ra 2024/02/0011 1 – Vwgh Rechtssatz

…Amts wegen erkannte Gründe, die zur Zulässigkeit der Revision hätten führen können, aufzugreifen vgl. für viele etwa VwGH 16.12.2024, Ra 2022/17/0011; 10.4.2025, Ra 2024/02/0118, jeweils mwN). 10 Mangels Überschreiten der Zulässigkeitsschwelle war es dem Verwaltungsgerichtshof verwehrt, Fragen der allfälligen inhaltlichen Rechtswidrigkeit des angefochtenen Erkenntnisses aufzugreifen (vgl. etwa…

…machen (vgl. zur insofern vergleichbaren Regelung des § 5 Abs. 4a StVO iVm Abs. 6 StVO: VwGH 23.7.2024, Ra 2024/02/0148, mwN). 11 Möglich ist die Untersuchung immer dann, wenn keine gesundheitlichen Gründe dem entgegenstehen, dass der Proband durch Blasen in den Alkomaten ein…

…nur dann vor, wenn diese grob fehlerhaft erfolgt wäre oder zu einem die Rechtssicherheit beeinträchtigenden unvertretbaren Ergebnis führen würde (vgl. etwa VwGH 17.5.2024, Ra 2024/02/0110, mwN). 18 Im Revisionsfall hat das Verwaltungsgericht genaue Feststellungen zu den Umständen der Tierhaltung getroffen und in der Folge nicht nur ausgeführt, dass „…

…des Verwaltungsgerichtshofes außerdem nur dann vor, wenn das Verwaltungsgericht die Beweiswürdigung in einer die Rechtssicherheit beeinträchtigenden unvertretbaren Weise vorgenommen hätte (vgl. VwGH 30.1.2025, Ra 2024/03/0026, mwN). 10 Eine derartige Unschlüssigkeit oder gar Unvertretbarkeit legt die Revision, die im Wesentlichen aus verschiedenen Gründen den Beweiswert der vom…