Ra 2023/18/0052 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…von Menschen zu ihrer Sexualität außer Acht. Zum anderen können die Gründe für ein aktuell nicht stattfindendes Ausleben der Sexualität vielfältig sein (vgl. VwGH 12.09.2023, Ra 2023/18/0052). Wenngleich das Bundesverwaltungsgericht nicht verkennt, dass die Existenz von Narben allein nicht geeignet ist, die Nachvollziehbarkeit des Fluchtvorbringens zu belegen (vgl. zuletzt VwGH 03.03.2025, Ra…

…derheit darstellen – stattfindet (vgl. etwa VwGH 13.12.2023, Ra 2023/18/0447). Zwar gibt es Belege für eine anhaltende gesellschaftliche Diskriminierung von Kurden und zahlreiche Berichte über rassistische Angriffe gegen Kurden auch in der jüngeren Vergangenheit, jedoch keine Hinweise, dass derartige Übergriffe seitens der türkischen Behörden prinzipiell nicht ordnungs…

I425 2300511-1/2E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter Dr. Philipp RAFFL als Einzelrichter über die Beschwerde von XXXX , geb. XXXX , StA. Türkei, vertreten durch den Verein ZEIGE – Zentrum für Europäische Integration und Globalen Erfahrungsaustausch, Otta…

…einerseits, und der Ausfertigung, d.h. der förmlichen Kundmachung dieses Willensaktes gegenüber Parteien und anderen Beteiligten andererseits (vgl. VwGH 17.12.2019, Ra 2019/16/0140; VwGH 19.06.2023, Ra 2023/09/0052; VwGH 13.03.2024, Ra 2022/03/0285). Wie in Hengtsschläger/Leeb, AVG I, (2. Ausgabe 2014), § 18, Rz 23ff, dargelegt, mangelt es der Ausfertigung einer…

… 22.11.2016, Ra 2016/20/0245-5, vom 28.10.2016, Ra 2016/20/0235-5, im weiteren Sinne vom 22.06.2017, Ra 2017/20/0052-8, vom 25.04.2018, Ra 2017/18/0311, vom 07.05.2018, Ra 2018/18/0088-7 sowie vom 23.04.2024, Ra 2024/18/0187-7). Zu B) Zum Ausspruch über die Unzulässigkeit der Revision: Gemäß § 25a Abs. 1 VwGG hat das Verwa…

…VwGH 15.3.2016, Ra 2015/01/0208, Rn. 9; sowie etwa VwGH 19.12.2023, Ra 2023/01/0116, Rn. 9; 8.3.2024, Ra 2023/18/0360, Rn. 8, jeweils mwN). 8 Da das Verwaltungsgericht dies verkannte, war das angefochtene Erkenntnis wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes gemäß § 42…

…es daher nicht an. Insofern habe das Verwaltungsgericht die Rechtslage verkannt und sei von näher dargelegter Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abgewichen (Verweis auf VwGH 19.6.2023, Ra 2023/09/0052). 8 Vorliegend legt somit der Revisionswerber seinem Zulässigkeitsvorbringen zugrunde, dass die belangte Behörde ein System zur elektronischen Aktenführung verwendet habe. Demgegenüber ergibt sich aus…