Ra 2023/10/0062 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…Bedeutung dargetan, zumal eine einzelfallbezogene Beurteilung grundsätzlich nicht revisibel ist, wenn diese Beurteilung auf einer verfahrensrechtlich einwandfreien Grundlage in vertretbarer Weise vorgenommen wurde (VwGH 22.01.2024, Ra 2023/10/0406) und der Gesetzeswortlaut – wie im vorliegenden Fall – klar ist (vgl zur Unzulässigkeit der Revision bei klarer Rechtslage B 4. August 2015, Ra…

…Gesetzesauslegung“ etwa VwGH 12.4.2021, Ra 2021/11/0062; zum „Recht auf ein ordnungsgemäßes Ermittlungsverfahren“ vgl. etwa VwGH 13.9.2023, Ra 2023/10/0375, mwN; zur Geltendmachung von Verfahrens bzw. Begründungsmängeln, insbesondere eines subjektiven Rechts „darauf, dass alle relevanten Umstände Berücksichtigung finden“, vgl. etwa…

…einer inhaltlichen Entscheidung über die Beschwerde des Mitbeteiligten verpflichtet (vgl. das zu dieser Bestimmung ergangene hg. Erkenntnis vom 13. Juni 2024, Ra 2023/10/0352). 13 4. Der angefochtene Beschluss war daher gemäß § 42 Abs. 2 Z 1 VwGG aufzuheben. Wien, am 10. …

…konkrete Anhaltspunkte annehmen lassen, dass die Verwaltungsbehörde (etwa schwierige) Ermittlungen unterlassen hat, damit diese dann durch das Verwaltungsgericht vorgenommen werden (vgl. VwGH 9.4.2024, Ra 2023/10/0065, mit Verweis auf VwGH 28.6.2023, Ra 2022/10/0169; 29.7.2022, Ro 2020/07/0006 bis 0007; 20.12.2017, Ra 2017…

…vom 04.12.2017, Ra 2017/19/0316-14, VwGH vom 26.07.2022, Ra 2022/20/0146, VwGH vom 11.07.2023, Ra 2023/20/0285, mwN, VwGH vom 24.01.2024, Ra 2023/20/0186-12 sowie VwGH vom 10.05.2024, Ra 2024/01/0146-7). Abschließend ist noch darauf hinzuweisen, dass auch der Verwaltungsgerichtshof die …

…erwarten wäre (z.B. unzureichende Prüfungszeit).“ (vgl. zur entsprechenden Regelung des UniStG ErlRV 588 BlgNR 20. GP 96 f; siehe auch VwGH 18.03.2015, Ro 2014/10/0062). Der Verwaltungsgerichtshof prüft in diesem Zusammenhang, ob der in Rede stehende Mangel von Einfluss auf das Prüfungsergebnis sein konnte (siehe VwGH 31.03.2009, 2007/10/0187…