Ra 2023/03/0144 3 – Vwgh Rechtssatz

…Rechtmäßigkeit der Einstufung entsprechend dem diesbezüglich eindeutigen Gesetzesauftrag hat nämlich im gesamten System nach den Kriterien Wissen, Verantwortung und Denkleistung nachvollziehbar zu erfolgen (VwGH 25.08.2025, Ra 2023/12/0144). Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs trifft (auch) das Verwaltungsgericht die Verpflichtung, im Rahmen der Begründung seiner Entscheidung ein Gutachten eines Sachverständigen auf seine Richtigkeit, Vollständigkeit…

…Würdigung aller konkreten Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit und objektiven Einstellung des Organwalters zu zweifeln (vgl. VwGH 6.9.2023, Ra 2022/09/0144, mit Verweis auf VwGH 18.2.2015, Ra 2014/03/0057). 18 Jeder Vorwurf einer Befangenheit hat aber konkrete Umstände aufzuzeigen, welche die Objektivität des Entscheidungsträgers in Frage stellen oder zumindest den Anschein erwecken können…

…Würdigung keine Sachverhaltselemente einbeziehen, die der Partei nicht bekannt waren (vgl. erneut VwGH 30.9.2015, Ra 2015/06/0007, sowie VwGH 4.3.2024, Ra 2023/06/0232 und 0233, mwN). Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist das rechtliche Gehör auch grundsätzlich im Rahmen einer Verhandlung einzuräumen (vgl. VwGH…