Ra 2023/02/0152 2 – Vwgh Rechtssatz

…nur dann vor, wenn diese Beurteilung grob fehlerhaft erfolgt wäre und zu einem die Rechtssicherheit beeinträchtigenden unvertretbaren Ergebnis geführt hätte (vgl. VwGH 6.7.2023, Ra 2023/02/0108, mwN). 13 Da allfällige Abweichungen von den Aufstellungskriterien des Geschwindigkeitsmessgerätes nach den (unwiderlegten) Ausführungen des Sachverständigen fallbezogen nur zur Anzeige einer niedrigeren Geschwindigkeit…

…Zeuge berechtigterweise der Aussage entschlage, dürften frühere, außerhalb dieser Verhandlung abgelegte Aussagen nicht verwertet werden (mit Hinweis auf VwGH 16.6.2003, 2003/02/0115; 6.7.2015, Ra 2014/02/0152), und dürfe die Tatsache einer Zeugnisentschlagung schon ihrem Sinn und Zweck nach bei der Beweiswürdigung nicht verwertet werden (mit Hinweis auf VwGH 31.1.1996, 95…