Ra 2022/15/0027 1 – Vwgh Rechtssatz

… die Sicherheit der Republik Österreich ausgehe und damit die öffentlichen Interessen an der Aufenthaltsbeendigung überwiegen würden (09.03.2023, Ra 2022/19/0238). Der Verwaltungsgerichtshof erklärte auch eine Rückkehrentscheidung im Falle eines seit mehr als achtzehn Jahren aufhältigen und mehrfach strafgerichtlich verurteilten Fremden für zulässig, zumal dieser Aufenthalt zunächst nur auf einem unter fals…

…plausibel erscheint, vielmehr konsolidieren sich derzeit nach notorischem Wissen lediglich die bewaffneten Gruppierungen – noch nicht ausreicht, um überhaupt eine Asylgewährung zu rechtfertigen (VwGH 14.11.2022, Ra 2022/19/0206, 06.10.2022, Ra 2022/01/0121), fehlt es hier doch an einem der Gründe der GFK. Der BF gehört unstrittig zur Gruppe der Alawiten…

…wäre. Es ergibt sich aus den Länderberichten keine Verfolgung aller Rückkehrer, die um Asyl angesucht haben (vgl. VwGH 11.11.2020, Ra 2020/18/0147; VwGH 24.11.2022, Ra 2022/18/0222). Auch haben sich im Verfahren ansonsten keine Anhaltspunkte ergeben, die eine Verfolgung des Beschwerdeführers aus asylrelevanten Gründen im Herkunftsstaat maßgeblich wahrscheinlich erscheinen ließen…

…vgl VfGH 19.09.2023, E720/2023), weshalb dieser Zuordnung vorliegend eine besondere Bedeutung zukommt. Hierzu ist an dieser Stelle auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes vom 09.03.2023, Ra 2022/19/0317, hinzuweisen, der zur Bestimmung der Heimatregion insb zu entnehmen ist, dass es vor allem darauf ankommt, wie stark die Bindungen des Asylwerbers an…