Ra 2022/07/0070 2 – Vwgh Rechtssatz

…vgl. dazu, dass die Frage, ob ein rechtskräftiger Titelbescheid zu unbestimmt ist, grundsätzlich eine als Einzelfallbeurteilung zu wertende Rechtsfrage darstellt, etwa VwGH 21.3.2023, Ra 2022/07/0070, sowie allgemein zur einzelfallbezogenen Auslegung eines konkreten Bescheides für viele etwa VwGH 10.7.2023, Ra 2023/06/0106, mwN). 12 Im Revisionsfall wurde der…

worden wäre (vgl. dazu, dass die Frage, ob ein rechtskräftiger Titelbescheid zu unbestimmt ist, grundsätzlich eine als Einzelfallbeurteilung zu wertende Rechtsfrage darstellt, etwa VwGH 21.3.2023, Ra 2022/07/0070, sowie allgemein zur einzelfallbezogenen Auslegung eines konkreten Bescheides für viele etwa VwGH 10.7.2023, Ra 2023/06/0106, mwN).…

…unter anderem dann, wenn sich die vom Verwaltungsgericht fallbezogen vorgenommene Auslegung eines verfahrensgegenständlichen Bescheides als unvertretbar erweist (vgl. in diesem Sinne VwGH 25.10.2016, Ra 2016/07/0070, Rn. 5, mwN). 11 Der Verwaltungsgerichtshof geht in seiner Rechtsprechung davon aus, dass jeder Bescheid rein objektiv seinem Wortlaut nach insoweit also gleich einem…