Ra 2021/15/0069 1 – Vwgh Rechtssatz

…15/0018). [….] Abzugsfähig sind Aufwendungen für (1) Arzt und Krankenhaus; - (2) Medikamente, […] (3) Heilbehelfe und Hilfsmittel, (7) Fahrten […] zur Therapie (VwGH 3.3.22, Ra 2021/15/0069 "Therapieschwimmen" wenn nachweisl notwendig; BFG 6.5.16, RV/4100811/2015; Müller SWK 98, S 239 1.3.2); […] (9) Aufwendungen für eine Heilkur (s "Kuraufenthalt/-reise"); Rehabilitationskosten…

…Zwangsläufigkeit keine außergewöhnliche Belastung begründet. An der Zwangsläufigkeit einer Versicherung fehlt es selbst dann, wenn im Schadensfall eine außergewöhnliche Belastung vorliegen würde (vgl. VwGH 03.03.2022, Ra 2021/15/0069 ; VwGH 30.05.2001, 96/13/0052 ; Fuchs in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn , EStG 24 (2024) § 34 Tz 35/4). Die Bf. brachte vor, dass sie…

…Ra 2015/15/0073; 24.5.2012, 2009/15/0075), sowie, ob die subjektive Einstellung des Abgabepflichtigen auf Gewinnerzielung gerichtet ist (vgl. VwGH 14.9.2017, Ra 2016/15/0069, mwN) eine auf der Ebene der Sachverhaltsermittlung und Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage. Die Beantwortung dieser Frage durch das Verwaltungsgericht unterliegt der Kontrolle durch den Verwaltungsgerichtshof…

…Furcht. Eine Verfolgungsgefahr ist dann anzunehmen, wenn eine Verfolgung mit einer maßgeblichen Wahrscheinlichkeit droht; die entfernte Möglichkeit einer Verfolgung genügt nicht (vgl. etwa VwGH 14.07.2021, Ra 2021/14/0066, mwN). Nicht jede diskriminierende Maßnahme gegen eine Person ist als „Verfolgung“ im Sinn des Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK…

…VwGH 18.04.1996, Zl. 95/20/0239; VwGH 16.02.2000, Zl. 99/01/0397), sondern erfordert eine Prognose (vgl. VwGH 22.01.2021, Ra 2021/01/0003) Verfolgungshandlungen die in der Vergangenheit gesetzt worden sind, können im Rahmen dieser Prognose ein wesentliches Indiz für eine Verfolgungsgefahr sein (vgl. VwGH 09.03.1999, Zl. 98/01/0318; jüngst VwGH 23.02.2021, …

…der zu gewalttätigen Übergriffen, denen manche eine anti-kurdische Dimension zuschreiben (MBZ 2.3.2022, S. 43; USDOS 20.3.2023a). Im Juli 2021 veröffentlichten 15 Rechtsanwaltskammern eine gemeinsame Stellungnahme, in der sie die rassistischen Zwischenfälle gegen Kurden verurteilten und eine dringende und effektive Untersuchung der Vorfälle forderten. Solche Fälle würden zunehmen und seien keinesfalls isolierte Fälle, son…

…der zu gewalttätigen Übergriffen, denen manche eine anti-kurdische Dimension zuschreiben (MBZ 2.3.2022, S. 43; USDOS 20.3.2023a). Im Juli 2021 veröffentlichten 15 Rechtsanwaltskammern eine gemeinsame Stellungnahme, in der sie die rassistischen Zwischenfälle gegen Kurden verurteilten und eine dringende und effektive Untersuchung der Vorfälle forderten. Solche Fälle würden zunehmen und seien keinesfalls isolierte Fälle, son…

…der zu gewalttätigen Übergriffen, denen manche eine anti-kurdische Dimension zuschreiben (MBZ 2.3.2022, S. 43; USDOS 20.3.2023a). Im Juli 2021 veröffentlichten 15 Rechtsanwaltskammern eine gemeinsame Stellungnahme, in der sie die rassistischen Zwischenfälle gegen Kurden verurteilten und eine dringende und effektive Untersuchung der Vorfälle forderten. Solche Fälle würden zunehmen und seien keinesfalls isolierte Fälle, son…

…der zu gewalttätigen Übergriffen, denen manche eine anti-kurdische Dimension zuschreiben (MBZ 2.3.2022, S. 43; USDOS 20.3.2023a). Im Juli 2021 veröffentlichten 15 Rechtsanwaltskammern eine gemeinsame Stellungnahme, in der sie die rassistischen Zwischenfälle gegen Kurden verurteilten und eine dringende und effektive Untersuchung der Vorfälle forderten. Solche Fälle würden zunehmen und seien keinesfalls isolierte Fälle, son…

…der zu gewalttätigen Übergriffen, denen manche eine anti-kurdische Dimension zuschreiben (MBZ 2.3.2022, S. 43; USDOS 20.3.2023a). Im Juli 2021 veröffentlichten 15 Rechtsanwaltskammern eine gemeinsame Stellungnahme, in der sie die rassistischen Zwischenfälle gegen Kurden verurteilten und eine dringende und effektive Untersuchung der Vorfälle forderten. Solche Fälle würden zunehmen und seien keinesfalls isolierte Fälle, son…

…der zu gewalttätigen Übergriffen, denen manche eine anti-kurdische Dimension zuschreiben (MBZ 2.3.2022, S. 43; USDOS 20.3.2023a). Im Juli 2021 veröffentlichten 15 Rechtsanwaltskammern eine gemeinsame Stellungnahme, in der sie die rassistischen Zwischenfälle gegen Kurden verurteilten und eine dringende und effektive Untersuchung der Vorfälle forderten. Solche Fälle würden zunehmen und seien keinesfalls isolierte Fälle, son…

…um denkmöglichen künftigen Entwicklungen vorzubeugen, nicht vorgesehen ist, sondern hat das BVwG (sowie das BFA) stets nach aktueller Sach- und Rechtslage zu entscheiden (VwGH 20.10.2021, Ra 2021/20/0329). Im Ergebnis ist keine (drohende) Verfolgung ersichtlich, weshalb die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten nicht vorliegen. Die Beschwerde war daher…

…um denkmöglichen künftigen Entwicklungen vorzubeugen, nicht vorgesehen ist, sondern hat das BVwG (sowie das BFA) stets nach aktueller Sach- und Rechtslage zu entscheiden (VwGH 20.10.2021, Ra 2021/20/0329). Im Ergebnis ist keine (drohende) Verfolgung ersichtlich, weshalb die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten nicht vorliegen. Die Beschwerde war daher…

…um denkmöglichen künftigen Entwicklungen vorzubeugen, nicht vorgesehen ist, sondern hat das BVwG (sowie das BFA) stets nach aktueller Sach- und Rechtslage zu entscheiden (VwGH 20.10.2021, Ra 2021/20/0329). Im Ergebnis ist keine (drohende) Verfolgung im Sinne des § 3 AsylG ersichtlich, weshalb die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten…

…um denkmöglichen künftigen Entwicklungen vorzubeugen, nicht vorgesehen ist, sondern hat das BVwG (sowie das BFA) stets nach aktueller Sach- und Rechtslage zu entscheiden (VwGH 20.10.2021, Ra 2021/20/0329). Im Ergebnis ist keine (drohende) Verfolgung ersichtlich, weshalb die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten nicht vorliegen. Die Beschwerde war daher…

…künftigen Entwicklungen vorzubeugen, nicht vorgesehen ist, sondern hat das erkennende Gericht (sowie die belangte Behörde) stets nach aktueller Sach- und Rechtslage zu entscheiden (VwGH 20.10.2021, Ra 2021/20/0329). Abschließend ist noch festzuhalten, dass alleine aufgrund der instabilen und unsicheren Lage in Syrien nicht der Status des Asylberechtigten zuerkannt werden kann, weil…

…um denkmöglichen künftigen Entwicklungen vorzubeugen, nicht vorgesehen ist, sondern hat das BVwG (sowie das BFA) stets nach aktueller Sach- und Rechtslage zu entscheiden (VwGH 20.10.2021, Ra 2021/20/0329). Im Ergebnis ist keine (drohende) Verfolgung im Sinne des § 3 AsylG ersichtlich, weshalb die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten…

…um denkmöglichen künftigen Entwicklungen vorzubeugen, nicht vorgesehen ist, sondern hat das BVwG (sowie das BFA) stets nach aktueller Sach- und Rechtslage zu entscheiden (VwGH 20.10.2021, Ra 2021/20/0329). Im Ergebnis ist keine (drohende) Verfolgung ersichtlich, weshalb die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten nicht vorliegen. Die Beschwerde war daher…

…um denkmöglichen künftigen Entwicklungen vorzubeugen, nicht vorgesehen ist, sondern hat das BVwG (sowie das BFA) stets nach aktueller Sach- und Rechtslage zu entscheiden (VwGH 20.10.2021, Ra 2021/20/0329). Abschließend ist noch festzuhalten, dass alleine aufgrund der instabilen und unsicheren Lage in Syrien nicht der Status des Asylberechtigten zuerkannt werden kann, weil…