Ra 2021/08/0136 3 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Die Zuweisung zu einer Wiedereingliederungsmaßnahme und zeitgleich zu einer Beschäftigung stehen insofern in einem Spannungsverhältnis, als die Zuweisung zu einer Wiedereingliederungsmaßnahme voraussetzt, dass diese zur Verbesserung der Wiederbeschäftigungschancen notwendig oder nützlich war. Das wäre zu verneinen, wenn es den bei der Wiedereingliederungsmaßnahme vermittelten Kenntnissen und Fähigkeiten nicht bedürfte, um die arbeitslose Person am Arbeitsmarkt zu einer zumutbaren Stelle zu vermitteln. Daraus, dass durch Übermittlung eines Stellenangebots eine Zuweisung zu einer Beschäftigung erfolgt ist, kann jedoch für sich allein - jedenfalls dann, wenn die Zuweisung erfolglos geblieben ist - noch nicht geschlossen werden, dass die Wiedereingliederungsmaßnahme nicht erforderlich und zumutbar gewesen ist. Vielmehr bedarf es einer materiellen Prüfung der Voraussetzungen der Zuweisung.