Ra 2021/08/0010 2 – Vwgh Rechtssatz

…nach § 25 AlVG setzt aber die Einstellung, die Herabsetzung, den Widerruf oder die Berichtigung der Leistung voraus (vgl. VwGH 18.8.2022, Ra 2021/08/0082, mwN). Vom Bundesverwaltungsgericht wäre dazu vor Beurteilung der Berechtigung der Rückforderung zu prüfen gewesen, ob dem Revisionswerber die Leistung im verfahrensgegenständlichen Zeitraum Juni bis…

…Vorliegen behaupten und dartun, sondern auch die Hinderung am Erscheinen bei der Verhandlung aus diesem Grund; die Triftigkeit des Nichterscheinens muss überprüfbar sein (VwGH 21.11.2024, Ra 2021/04/0010). In Anbetracht der ständigen Rechtsprechung des VwGH ist hierzu festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin mit dem übermittelten Schreiben ihres Hausarztes vom 23.07.2025 keinen entsprechenden Nachweis über…

…ausschließlich um rechtliche Fragen geht, auch nach Art. 6 Abs. 1 EMRK bzw. Art. 47 GRC z.B. VwGH 17.10.2019, Ra 2016/08/0010, mwN). 34 Die Revision kann die Rechtswidrigkeit des Absehens von einer mündlichen Verhandlung auch nicht mit dem Vorbringen aufzeigen, es hätten die Umstände des laufenden…

…Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B VG für unzulässig erachtet, nichts zu ändern (vgl. VwGH 20.12.2021, Ro 2018/08/0010, mwN). 10 Ein Revisionswerber hat auch bei Erhebung einer ordentlichen Revision von sich aus die Zulässigkeit der Revision (gesondert) darzulegen, sofern er der Ansicht ist…