Ra 2020/15/0119 5 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…Beispiel schlechter Bauzustand, schlechte Bauausführung, besondere statische Probleme VwGH 28.1.2005, 2000/15/0074 ; VwGH 23.5.2007, 2004/13/0091 ; VwGH 28.2.2012, 2009/15/0108 ; VwGH 25.5.2022, Ra 2020/15/0119 ). Die Nutzungsdauer ist keine errechenbare, sondern nur eine im Schätzungswege feststellbare Größe. Die Beweislast für die Widerlegung dieser gesetzlich normierten Vermutung mit der Behauptung des…

…Behörden im Herkunftsstaat) von Amts wegen festzustellen und nachzuweisen (vgl. die Ausführungen in VwGH Rn. 23 des zu Ra 2016/18/0137 ergangenen Erkenntnisses; 03.09.2020, Ra 2020/19/0221). Nach der Judikatur des EGMR ist es Sache der beschwerdeführenden Partei über Nachfrage „Beweise“ vorzubringen, die zeigen können, dass stichhaltige Gründe…

…diesen Antrag vom 15. April 2010 im Instanzenzug zu Recht zurückgewiesen hat. Wann eine entschiedene Sache vorliegt, hat der Verwaltungsgerichtshof in einem Erkenntnis vom 26.03.2021, Ra 2020/06/0119, unter Bezugnahme auf § 68 AVG , näher präzisiert: "Identität der Sache als eine der Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des § 68 Abs. 1 AVG ist…

…entwickelte Judikatur wurde vom VwGH - bei stärkerem Integrationserfolg - auch auf Fälle übertragen, in denen die Aufenthaltsdauer knapp unter 10 Jahren lag (vgl. VwGH vom 17.09.2021, Ra 2020/19/0420, mwN). Diese Rechtsprechungslinie betraf aber nur Konstellationen, in denen der Inlandsaufenthalt bereits über 10 Jahre dauerte und sich aus dem Verhalten des Fremden…