Ra 2018/16/0033 1 – Vwgh Rechtssatz

…an Hand der Umstände des Einzelfalls, die, sofern sie nicht außer Streit stehen, im Rahmen der Sachverhaltsfeststellungen zu umschreiben sind, zu beurteilen (VwGH 30.6.2021, Ra 2018/16/0033). 12 Die Frage konkreter Verhältnisse eines Falls ist ebenso eine Tatsachenfrage wie jene anderer, nach § 26 Abs. 3 GGG zum Vergleich…

…Berufes zu erlangen (vgl. VwGH vom 27. September 2012, 2010/16/0013 ). Dazu gehört regelmäßig auch der Nachweis der Qualifikation (z.B. VwGH 18. Dezember 2018, Ra 2018/16/0203 ; vom 30. Juni 2016, Ro 2015/16/0033). Der Besuch von im Allgemeinen nicht auf eine Berufsausbildung ausgerichteten Veranstaltungen kann nicht als Berufsausbildung im…

…Rs C-645/18, NE und vom selben Tag, Rs C 140/19 ua, EX ; VwGH 15.10.2019, Ra 2019/11/0033; 18.2.2020, Ra 2019/11/0195; 26.2.2020, Ra 2020/11/0004). Mangels eines Bedenkens gegen die gesetzliche Grundlage erweist sich der Antrag sohin als unzulässig. 1.3…

…Verwaltungsgerichtshof hat sich zum Begriff der Berusausbildung in zahlreichen Erkenntnissen befasst (VwGH 18.11.2008, 2007/15/0050 ; 8.7.2009, 2009/15/0089 ; 18.11.2009, 2008/13/0015 ; 18.12.2018, Ra 2018/16/0203 etc.). Nach dieser Judikatur weist jede anzuerkennende Berufsausbildung ein qualitatives und ein quantitatives Element auf: Entscheidend ist sowohl die Art der Ausbildung als auch…

Ra 2017/16/0137; 26.6.2014, Ro 2014/16/0033). § 15 Abs. 3a GGG 1984 findet daher grundsätzlich auch auf Rechtsgestaltungsbegehren Anwendung (vgl. VwGH 30.3.2017, Ra 2017/16/0033).…

…Abs. 1 FLAG führen wie Rückforderungen, weil die Anspruchsvoraussetzungen von vorneherein nicht oder nicht mehr vorgelegen sind (vgl. VwGH 3.9.2020, Ra 2020/16/0033, mwN). 15 Das Bundesfinanzgericht hat ausgehend von dieser Rechtlage zutreffend angenommen, dass die Voraussetzungen zur Beurteilung, ob das zu versteuernde Einkommen der Tochter der…