Ra 2018/09/0141 3 – Vwgh Rechtssatz
Rückverweise
Das Vorliegen eines berichtigungsfähigen Rechenfehlers wurde in der Rechtsprechung des VwGH lediglich dann angenommen, wenn eine im Bescheid offen gelegte Rechenoperation unrichtig vorgenommen wurde (vgl. VwGH 18.12.2014, 2012/07/0233).
… 13.4.2023, Ra 2022/05/0193, mit Verweis auf VwGH 29.6.2021, Ra 2021/17/0088; 16.6.2021, Ra 2018/16/0184; 24.1.2019, Ra 2018/09/0141; siehe bezogen auf den Tatzeitpunkt auch VwGH 21.6.1994, 91/07/0062). Anzumerken ist, dass der Verwaltungsgerichtshof seit seinem Erkenntnis eines verstärkten Senates vom 27…
…jedenfalls dann nicht zulässig, wenn dadurch eine Rechtswidrigkeit (wie etwa ein Widerspruch zwischen Spruch und Begründung) beseitigt werden soll (siehe dazu etwa VwGH 24.1.2019, Ra 2018/09/0141). 16 Anders als die belangte Behörde vermeint, wurde dem Revisionswerber mit dem Spruch des Erkenntnisses des Verwaltungsgerichtes die Haltung der Hündin gerade nicht untersagt. 17…
RIS