Ra 2016/19/0296 1 – Vwgh Rechtssatz
Es ist nicht Aufgabe eines Sachverständigen, hinsichtlich der Angaben einer Antragstellerin eine Überprüfung auf ihre Glaubwürdigkeit hin vorzunehmen (vgl. zu Sachverständigengutachten allgemein das E vom 25. Mai 2016, Ra 2015/19/0257).
…Frage wird nicht dargelegt, dass eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung im Rahmen der Entscheidung über die Revision zu lösen wäre (vgl. VwGH 9.11.2016, Ra 2016/19/0296, mwN). Diesen Anforderungen entspricht der Revisionswerber mit seinen pauschalen Ausführungen nicht. Überdies ist nicht ersichtlich, inwiefern die Klärung dieser Rechtsfragen für seinen konkreten Einzelfall Bedeutung…
…dem nunmehrigen Art. 35 Abs. 1 AMMVO entspricht – u.a. dann auszuüben ist, wenn einer Außerlandesbringung Art. 8 EMRK entgegensteht (vgl. VwGH 19.10.2023, Ra 2022/19/0093, mwN; 08.09.2016, Ra 2015/20/0296). Im Bereich der AMMVO sehen die Erwägungsgründe 46 und 48 vor, dass bei der Anwendung der Verordnung das Kindeswohl und die Achtung des Privat- und…
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RIS