Ra 2016/03/0031 1 – Vwgh Rechtssatz

Rechtssatz

13. September 2016

Rechtssatz

Schon nach dem Wortlaut des § 20 Abs 1 EisenbahnG 1957 bezieht sich die Norm auf Fälle, in denen im Gefolge des Baus der Eisenbahn vorhandene Verkehrsanlagen in Mitleidenschaft gezogen wurden und nach Abschluss des Bauvorhabens wiederhergestellt werden müssen.

Rückverweise

Asylanträge einer russischen Familie in Österreich abgelehnt—BVwG Entscheidung

W603 2177716-214. Oktober 2024

…vom 23.10.2019, Zl. Ra 2019/19/0289 mit Hinweis auf VwGH vom 21.01.2016, Ra 2015/22/0119; vom 10.05.2016, Ra 2015/22/0158 und 15.03.2016, Ra 2016/19/0031). Angesichts der genannten freiwilligen Ausreise 2021 nach Deutschland und zumal der Aufenthalt in Österreich während des ersten Asylverfahrens ebenfalls nur auf einem unbegründeten Asylantrag beruhte…

RV/7104132/2024—BFG Entscheidung

29. Juli 2025

…Erklärungswert auszulegen. Die Erklärung muss also unter Berücksichtigung der konkreten gesetzlichen Regelung, des Verfahrenszweckes und der der Behörde vorliegenden Aktenlage objektiv beurteilt werden (VwGH 27.11.2017, Ra 2016/15/0053 ). Dem Inhalt nach handelt sich bei dem Schreiben der Bf. um eine Beschwerde. Eine Beschwerdevorentscheidung ist bislang unterblieben. Der Antrag der Bf. betreffend…

G196/2020—VfGH Entscheidung

07. Oktober 2020

…ob der VfGH mit seiner Entscheidung jener des VwGH zuvorkommt [Wie zB VfGH v 29.6.2017, E875/2017, und VwGH vom 6.3.2019, Ro 2018/03/0031, in Bezug auf die sog 'Dritten Piste' am Flughafen Wien Schwechat.]). 3. Dieser Grundintention und damit dem genannten Strukturprinzip läuft es aber diametral zuwider, wenn…