Ro 2014/13/0045 2 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…vorweg auszuführen, dass der Besuch von Kulturveranstaltungen nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs unzweifelhaft auch zur privaten Lebensführung gehört (VwGH vom 10.09.1998, 96/15/0198 ; 24.11.2016, Ro 2014/13/0045 ). Dementsprechend kann in einem ersten Schritt hinsichtlich der in Zusammenhang mit dem Besuch von Kulturveranstaltungen einhergehenden Aufwendungen von einer privaten (Mit-)Veranlassung ausgegangen werden. Allerdings…

…einer beruflichen Veranlassung, sind nicht abzugsfähig. Soweit sich Aufwendungen nicht "einwandfrei" trennen lassen, ist der gesamte Betrag nicht abzugsfähig. Im Rechtssatz zur Entscheidung vom 24.11.2016, Ro 2014/13/0045 , hat der Verwaltungsgerichtshof in Zusammenhang mit dem Aufteilungsverbot Folgendes ausgesprochen: "§ 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988 enthält als wesentliche Aussage ein…

…könnte, während andere Steuerpflichtige denen diese Aufwendungen ebenso entstehen, diese aus ihrem bereits versteuerten Einkommen bestreiten müssen (vgl. VwGH 17.6.2015, 2011/13/0048 ; VwGH 24.11.2016, Ro 2014/13/0045 ). Nach ständiger Rechtsprechung des VwGH (vgl. VwGH 28.11.2001, 96/13/0210 ) sind beruflich veranlasste Aufwendungen für Kleidung, bei der es sich nicht um typische Berufskleidung…

…es aber auch wegen Gegenstandslosigkeit der Beschwerde kommen, weil durch Änderung maßgebender Umstände das rechtliche Interesse des Beschwerdeführers an der Entscheidung wegfällt (vgl VwGH 20.1.2016, Ro 2014/04/0045). Dies wäre etwa dann der Fall, wenn nach Übermittlung der Verwaltungsakten an das Bundesverwaltungsgericht einer der Endigungstatbestände des §12 Abs1 AsylG 2005 eintritt, wodurch…

…bereits in etlichen Entscheidungen die Zulässigkeit eines Verbesserungsverfahrens nach § 13 Abs. 3 AVG im Fall von in Materiengesetzen vorgesehenen Anzeigen grundsätzlich bejaht (VwGH 30.01.2019, Ro 2018/10/0045). Gemäß § 16 Abs. 1 Zustellgesetz (ZustG) kann ein Dokument einem an der Abgabestelle anwesenden Ersatzempfänger zugestellt werden, sofern das Dokument nicht dem Empfänger (selbst…

…etlichen Entscheidungen die Zulässigkeit eines Verbesserungsverfahrens nach § 13 Abs 3 AVG im Fall von in Materiengesetzen vorgesehenen Anzeigen grundsätzlich bejaht (siehe etwa VwGH 30.01.2019, Ro 2018/10/0045). Ein „Mangel“ im Sinne des § 13 Abs 3 AVG liegt dann vor, wenn ein Anbringen von für die Partei erkennbaren Anforderungen des…