E709/2015 ua – Verfassungsgerichtshof (VfGH) Rechtssatz

E2418/2017 ua—VfGH Entscheidung

11. Juni 2018

…bringen. Zur Situation von vulnerablen Personen hat der Verfassungsgerichtshof bereits mehrfach die Bedeutung der zur Versorgungslage besonders schutzwürdiger Personen getroffenen Länderfeststellungen hervorgehoben (vgl. VfGH 10.12.2015, E709/2015 ua. und E1622/2015 ua. mwN). 3.2. Vor diesem Hintergrund hat es das Bundesverwaltungsgericht in entscheidungswesentlichen Punkten unterlassen, nähere Ermittlungen anzustellen und sich mit der aktuellen…

E86/2017 ua—VfGH Entscheidung

24. November 2017

…2015). Zur Situation von vulnerablen Personen hat der Verfassungsgerichtshof bereits mehrfach die Bedeutung der zur Versorgungslage besonders schutzwürdiger Personen getroffenen Länderfeststellungen hervorgehoben (vgl. VfGH 10.12.2015, E709/2015 ua. und E1622/2015 ua.). 2.3. Vor diesem Hintergrund hat es das Bundesverwaltungsgericht aber in entscheidungswesentlichen Punkten unterlassen, nähere Ermittlungen anzustellen und sich mit der aktuellen…

E1044/2022 ua—VfGH Entscheidung

09. März 2023

…Situation von vulnerablen Personen hat der Verfassungsgerichtshof bereits mehrfach die Bedeutung der zur Versorgungslage besonders schutzwürdiger Personen getroffenen Länderfeststellungen hervorgehoben (vgl VfGH 10.12.2015, E709/2015 ua und E1622/2015 ua mwN, 11.6.2018, E2418/2017 ua). 4. Das Bundesverwaltungsgericht legt seinen Feststellungen zur Lage in Bulgarien allgemein die "Länderinformation der Staatendokumentation" vom…

E484/2017 ua—VfGH Entscheidung

09. Juni 2017

…2015). Zur Situation von vulnerablen Personen hat der Verfassungsgerichtshof bereits mehrfach die Bedeutung der zur Versorgungslage besonders schutzwürdiger Personen getroffenen Länderfeststellungen hervorgehoben (vgl. VfGH 10.12.2015, E709/2015 ua. und E1622/2015 ua.). 3.3. Vor diesem Hintergrund hat es das Bundesverwaltungsgericht aber in entscheidungswesentlichen Punkten unterlassen nähere Ermittlungen anzustellen und sich mit der aktuellen…

E2617/2015—VfGH Entscheidung

25. November 2016

…der Antrag auf Zuspruch der Verfahrenskosten gemäß §54 Abs1 ZPO iVm §35 Abs1 VfGG abzuweisen (vgl. VfSlg 3999/1961, 6980/1973; VfGH 18.2.2016, E709/2015 ua.). 4. Diese Entscheidung konnte gemäß §19 Abs3 Z4 VfGG ohne mündliche Verhandlung in nichtöffentlicher Sitzung getroffen werden.…

E709/2015 ua—VfGH Rechtssatz

18. Februar 2016

Da die Entscheidung des VfGH (E709/2015 ua, E v 10.12.2015) in nichtöffentlicher Sitzung getroffen wurde und in der ursprünglichen Beschwerdeschrift kein Antrag auf Zuspruch der Verfahrenskosten gestellt worden war, ist der Antrag…

E1659/2023—VfGH Entscheidung

28. Juni 2023

…2015). Zur Situation von vulnerablen Personen hat der Verfassungsgerichtshof bereits mehrfach die Bedeutung der zur Versorgungslage besonders schutzwürdiger Personen getroffenen Länderfeststellungen hervorgehoben (vgl VfGH 10.12.2015, E709/2015 ua und E1622/2015 ua). 4. Das Bundesverwaltungsgericht thematisiert zwar den Umstand, dass der Beschwerdeführerin in Malta – wie die Länderfeststellungen belegten – Inhaftierung drohe, da…

E930/2020 ua—VfGH Entscheidung

21. September 2020

…die bereits als Asylwerber am Programm teilgenommen haben. Insofern ist die angefochtene Entscheidung mit Willkür belastet (vgl VfSlg 19.205/2010, 19.500/2011; VfGH 10.12.2015, E709/2015 ua; 28.11.2029, E1208/2019 ua). III. Ergebnis 1. Die Beschwerdeführer sind somit durch das angefochtene Erkenntnis im verfassungsgesetzlich gewährleisteten Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander…

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