RS0133516 – OGH Rechtssatz

…so haben sie keinen Einfluss auf die Bemessung des Pflichtteils. Bestehen sie noch, ist der aufgrund der wahrscheinlichen Restnutzungsdauer ermittelte Wert von der Bemessungsgrundlage abzuziehen (RS0133516; 2 Ob 119/20v, 2 Ob 124/20d). 3.4. Das betrifft jedoch auch nur die Frage, ob und inwieweit derartige Nutzungsrechte im Verhältnis zwischen dem…

…im Todeszeitpunkt zu berücksichtigen: [49] 2.2.1 Der Senat hat sich mit dieser Frage jüngst in der Entscheidung 2 Ob 124/20d (= RS0133516) ausführlich auseinandergesetzt. Strittig war dort, ob und mit welchem Wert ein bei der Schenkung je eines Hälfteanteils einer Liegenschaft durch Ehepartner vom jeweiligen Geschenkgeber für…

…so haben sie keinen Einfluss auf die Bemessung des Pflichtteils. Bestehen sie noch, ist der aufgrund der wahrscheinlichen Restnutzungsdauer ermittelte Wert von der Bemessungsgrundlage abzuziehen (RS0133516). Hintergrund dieser Differenzierung ist der Zweck der Hinzu- und Anrechnung, nämlich Pflichtteilsberechtigte grundsätzlich so zu stellen, als wäre die Sache noch im Nachlass vorhanden (2…

…Belastung weggefallen sein werde.' 3.3.3. Diese Rechtsprechung wurde durch die Entscheidung vom 25. Februar 2021, 2 Ob 124/20d, bestätigt (RIS-Justiz RS0133516). Begründet wird diese Entscheidung im Wesentlichen damit, dass ein Abzug des Werts der Dienstbarkeit dazu führte, dass ein zur Anrechnung einer Schenkung verpflichteter Pflichtteilsberechtigter bei…