RS0133354 – OGH Rechtssatz

…ein ausreichendes Indiz dafür, dass auch noch weitere solche Zuwendungen an diesen erfolgt sind ( 2 Ob 227/19z [Rz 19 ff]; RS0133354 ). [12] 1.2. Der Auskunftsanspruch nach § 786 ABGB bezweckt, den Pflichtteilsberechtigten durch die Information über Schenkungen in die Lage zu versetzen, seinen Pflichtteilsanspruch…

…keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO auf. [4] 1. Nach ständiger Rechtsprechung zum Auskunftsanspruch nach § 786 ABGB ( RS0133354 ) muss der Anspruchswerber Umstände behaupten und beweisen, die auf pflichtteilsrelevante Zuwendungen des Erblassers schließen lassen. [5] 2. Ob die festgestellten Umstände auf die Möglichkeit…

…auf pflichtteilsrelevante Zuwendungen des Erblassers schließen lassen. Beim hier denkbaren Anspruch gegen (mögliche) Geschenknehmer sind Indizien erforderlich, dass der Erblasser die betreffende Person beschenkt hat (RS0133354). Bei möglichen Geschenknehmern innerhalb des engeren Familienkreises sind – insbesondere, wenn sie selbst pflichtteilsberechtigt sind – an diese Indizien keine hohen Anforderungen zu stellen und…

…Senat hat zur Frage, unter welchen Voraussetzungen der Auskunftsanspruch nach § 786 ABGB besteht, in der Entscheidung 2 Ob 227/19z (= RS0133354) ausführlich Stellung genommen. Danach muss der Anspruchswerber Umstände behaupten und beweisen, die auf pflichtteilsrelevante Zuwendungen des Erblassers schließen lassen. Beim Anspruch gegen einen (möglichen) Geschenknehmer…

…als zivilrechtliche Verpflichtung zur Angabe von Vermögen (hier von erhaltenen Schenkungen) iSv Art XLII Abs 1 Fall 1 EGZPO zu werten ist (RS0133354). [3] 3. Ob die festgestellten Umstände auf die Möglichkeit von (weiteren) Schenkungen schließen lassen, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher…

…insbesondere, wenn sie selbst pflichtteilsberechtigt sind, – an diese Indizien keine hohen Anforderungen zu stellen, sodass bereits der Beweis des Erhalts einer hinzuzurechnenden Schenkung ausreicht (RS0133354). [14] 5. Ob die Klägerin im vorliegenden Fall überhaupt hinreichende Umstände behauptet und bewiesen hat, die auf pflichtteilsrelevante Zuwendungen des Erblassers an die Beklagten…

…ein ausreichendes Indiz dafür, dass auch noch weitere solche Zuwendungen an diesen erfolgt sind ( 2 Ob 227/19z [Rz 19 ff]; RS0133354 ). Der bloße Geschenknehmer (der nicht zugleich Erbe ist) muss nur über ihm selbst vom Erblasser gemachte Zuwendungen Auskunft erteilen ( 2 Ob 60/22w…

…Der Senat hat zur Frage, unter welchen Voraussetzungen der Auskunftsanspruch nach § 786 ABGB besteht, in der Entscheidung 2 Ob 227/19z (= RS0133354) ausführlich Stellung genommen. Danach muss der Anspruchswerber Umstände behaupten und beweisen , die auf pflichtteilsrelevante Zuwendungen des Erblassers schließen lassen. Beim Anspruch gegen einen (möglichen) Geschenknehmer…