RS0133245 – OGH Rechtssatz

…verbotene Waffe – in Gestalt eines Totschlägers oder einer Stahlrute ( § 17 Abs 1 Z 6 WaffG ) – handelt (vgl RIS-Justiz RS0133245 ). Der festgestellte Umstand, dass das Gerät in verkürztem (zusammengeschobenen) Zustand getragen wird und durch eine Schleuderbewegung auf seine volle Länge zu bringen ist (US 13…

…§ 17 Abs 1 Z 6 WaffG) handelt, Feststellungen zu Materialbeschaffenheit, Gewicht, Funktion und Wirkungsweise des konkret inkriminierten Gegenstands bedarf (RIS-Justiz RS0133245), solche Sachverhaltskonstatierungen jedoch fehlen. Ein Subsumtionsfehler (Z 10) haftet dem Urteil mit Blick auf die (unterschiedliche Tatzeiträume betreffenden und solcherart zutreffend zwei Vergehen [US…

…nicht (rechtlich) beurteilt werden kann, ob der Teleskopschlagstock eine verbotene Waffe iSd § 17 Abs 1 Z 6 WaffG darstellt (RIS-Justiz RS0133245; vgl zum Vorliegen echter Idealkonkurrenz von Z 2 und Z 3 je des § 50 Abs 1 WaffG RIS Justiz RS0129796…

… 17 Abs 1 Z 6 WaffG) zählt, kann jedoch ohne Feststellungen zu Materialbeschaffenheit, Gewicht, Funktion und Wirkungsweise nicht beurteilt werden (RIS-Justiz RS0133245, zu den Beurteilungskriterien eingehend 14 Os 56/20x mwN; vgl auch RIS Justiz RS0082026 und RS0082028). Mangels derartiger Feststellungen im Ersturteil ist der…

… 17 Abs 1 Z 6 WaffG entspricht, kann mangels erstgerichtlicher Feststellungen zu Materialbeschaffenheit, Gewicht, Funktion und Wirkungsweise nicht beurteilt werden (RIS Justiz RS0133245), sodass der Schuldspruch zu B wegen des Vergehens nach § 50 Abs 1 Z 2 WaffG verfehlt ist. [22] Hiervon ausgehend tragen…