RS0130802 – OGH Rechtssatz

…ausgeübt wurden, wobei Arbeitsunterbrechungen außer Betracht bleiben, solange die Pflichtversicherung in der Pensionsversicherung weiter besteht. Dabei ist nach der Rechtsprechung die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit ausschlaggebend (RS0130802), dies unabhängig davon, ob die jeweilige Tätigkeit als selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt wird (10 ObS 117/16b SSV-NF 30/82…

…von 8.374 Arbeitskilojoule im maßgeblichen Zeitraum an keinem Tag. Entgegen dem Vorwurf des Klägers ging das Berufungsgericht somit von einer tageweisen Betrachtungsweise aus (vgl RS0130802). Die vom Kläger in diesem Zusammenhang relevierten Schwankungen der täglichen Arbeitszeit berücksichtigte das Berufungsgericht ebenso, es ging aber – womit sich der Kläger in der…

…Diese Beurteilung entspricht der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, nach der zur Beurteilung der Frage, ob ein Schwerarbeitsmonat vorliegt, auf die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit abzustellen ist (RS0130802 [T2]). Dass die vom Kläger vermissten Beweisaufnahmen dazu Aufschlüsse liefern hätten können, behauptet er auch in der Revision nicht. [7] 1.2. Der Rüge des Klägers…

…die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit ausschlaggebend ist (10 ObS 117/16b, SSV NF 30/82 = DRdA 2017/43, 400 [ Bell ]; RIS Justiz RS0130802 [T2]). Dies entspricht dem Zweck der Regelungen des § 607 Abs 14 ASVG und der §§ 1 Abs 1 und…

…waren (ErläutRV 653 BlgNR 22. GP 9). Für die Frage, ob ein Schwerarbeitsmonat vorliegt, ist daher die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit ausschlaggebend (RS0130802), dies unabhängig davon, ob die jeweilige Tätigkeit als selbständige oder unselbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt wird (10 ObS 117/16b, SSV NF 30/82…

…ist nicht auf ein „Berufsbild“, sondern auf die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit abzustellen (10 ObS 117/16b SSV NF 30/82; RS0130802 [T2]). Im vorliegenden Fall ergeben sich – worauf das Berufungsgericht hingewiesen hat – nach den Feststellungen objektive Unterschiede zwischen der tatsächlich ausgeübten Tätigkeit des Klägers…

…maßgeblich ist, ob eine Tätigkeit, die als Schwerarbeit zu qualifizieren ist, in dem Mindestmaß von 15 Tagen im Kalendermonat tatsächlich ausgeübt wurde (RIS Justiz RS0130802). Schon vor diesem Hintergrund zeigt der Revisionswerber mit seinem Hinweis, Arbeitstage müssten von Kalendertagen unterschieden werden, keine Korrekturbedürftigkeit der Entscheidung des Berufungsgerichts im konkreten Fall…

…4.1. und 4.2.) in ständiger Rechtsprechung ab, dass Schwerarbeit lediglich dann anerkannt werden kann, wenn der Versicherte der besonders belastenden Schwerarbeit auch tatsächlich ausgesetzt war ( RS0130802 [T2]; 10 ObS 117/24i Rz 4; 10 ObS 47/25x Rz 11 mwN). [11] 2. Allerdings folgt…

…an, die sich aus dem besonderen Behandlungs- oder Pflegebedarf schwerstkranker Menschen in besonders schwierigen Lebenssituationen ergibt. Auch Teilzeitbeschäftigte können daher Schwerarbeitsmonate nach dieser Bestimmung erwerben (RS0130802; 10 ObS 36/19w ErwGr 2.1.; 10 ObS 30/16h ErwGr 3.1. ua). Da Schwerarbeit aber immer auch in…

…vollen Kalendermonaten und 9 Tagen. Da für die Ermittlung als Schwerarbeitsmonat Schwerarbeit im Mindestmaß von 15 Tagen im Kalendermonat ausgeübt werden müsste (§ 4 SchwerarbeitsV; RS0130802), können diese 9 Tage kein Schwerarbeitsmonat begründen. Damit konnte mit der Klage – wie vom Erstgericht angenommen – tatsächlich (nur) die Anerkennung von (maximal) 102…

…Abs 1 Z 5 Schwerarbeitsverordnung maßgeblich ist, ob eine Schwerarbeit darstellende Tätigkeit im Mindestmaß von 15 Tagen im Kalendermonat tatsächlich ausgeübt wurde (RS0130802). Die Rechtsprechung geht bei der Feststellung von Schwerarbeitszeiten nach der SchwerarbeitsV somit vom Prinzip aus, dass nur tatsächlich geleistete Schwerarbeit und tatsächliche Beanspruchung durch Schwerarbeit…

…Arbeitsunterbrechung unter Aufrechterhaltung der Pflichtversicherung: worden wäre) als Tag im Sinne des § 4 Schwerarbeitsverordnung zählt (10 ObS 64/22t mwN; vgl RS0130802). 1.2 Nach den vom Erstgericht getroffenen Feststellungen hat der Kläger die maßgebliche Schwelle von 2.000 Arbeitskilokalorien pro Arbeitstag für die Annahme von Schwerarbeit nach…