RS0127336 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob102/17d—OGH Entscheidung

27. Juli 2017

…ohne entsprechende Datenermittlungen basiert (4 Ob 93/12y), nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode (RIS Justiz RS0118604 [T5]; RS0127336). Der Klägerin ist es nicht gelungen, gegen die generelle Eignung der Methode des Sachverständigen Bedenken zu erwecken. Dieser hat nachvollziehbar ausgeführt, weshalb bei seiner Berechnungsmethode…

4Ob195/23i—OGH Entscheidung

25. Januar 2024

…RS0118604 [T5]): Der Oberste Gerichtshof kann demnach die generelle Eignung der gewählten Methode überprüfen, nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode ( RS0127336 ). Besteht keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von der Tatsacheninstanz gebilligte Ergebnis eines Gutachtens grundsätzlich keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um…

9Ob80/19h—OGH Entscheidung

26. Februar 2020

…gegen zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RS0043404), nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode (RS0118604 [T5]; RS0127336). Besteht – wie hier – keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von der Tatsacheninstanz gebilligte Ergebnis eines Gutachtens grundsätzlich keiner Nachprüfung durch den Obersten…

10ObS123/18p—OGH Entscheidung

19. Dezember 2018

…getroffen, kann der Oberste Gerichtshof die generelle Eignung der gewählten Methode überprüfen, nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode (RIS Justiz RS0127336). 2. Strittig ist die Berechnung der Energieumsatzgrenze und daran anknüpfend die Ermittlung von Schwerarbeit (§ 1 Abs 1 Z 4 SchwerarbeitsVO…

9Ob25/20x—OGH Entscheidung

29. Juli 2020

…gegen zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RS0043404), nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode (RS0118604 [T5]; RS0127336). Besteht – wie hier – keine gesetzlich vorgeschriebene Methode der psychiatrischen Untersuchung (in dem Sinn, dass diese nur unter Wahrung des „Vier-Augen-Prinzips…

4Ob62/24g—OGH Entscheidung

23. Mai 2024

…AußStrG, sodass die Anwesenheit von Personen nicht durch Verfahrensregeln bestimmt ist. Jedoch kann der Oberste Gerichtshof die generelle Eignung der gewählten Methode eines Sachverständigengutachtens überprüfen ( RS0127336 ). Eine solche ungeeignete Methode zeigt das Rechtsmittel allerdings nicht auf. Es wird nicht dargelegt, dass die anwesende Mitarbeiterin des Wohnheims in einem besonderen Naheverhältnis zum…

16Ok6/12—OGH Entscheidung

02. Dezember 2013

…richtig angewandt hat und ihm dafür eine ausreichende Datenmenge zur Verfügung stand, betrifft hingegen die Überzeugungskraft des Gutachtens und damit die Beweiswürdigung (vgl RIS Justiz RS0127336 [T1]), die im Kartellverfahren nicht anfechtbar ist (RIS Justiz RS0119972, RS0123662). 2.2. Der Bundeskartellanwalt kann deshalb zwar die generelle Eignung der gewählten Methode zur Marktabgrenzung…

6Ob229/17w—OGH Entscheidung

28. März 2018

…getroffen, kann der Oberste Gerichtshof die generelle Eignung der gewählten Methode überprüfen, nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode (RIS Justiz RS0127336). 6.5. Die Revisionswerber meinen, nach der Richtlinie 2012 seien unter Normalpflanzenanzahl unverbissener Mischbaumarten richtigerweise nur unverbissene Jungpflanzen, unbeeinflusste Pflanzen und unbeeinträchtigte Pflanzen mit…

1Ob50/20i—OGH Entscheidung

14. April 2020

…zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RS0043404), nicht aber wenn das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode bekämpft wird (RS0127336). Die Revisionswerberin vermag weder einen solchen Verstoß gegen zwingende Denkgesetze aufzuzeigen, noch darzulegen, welche anderen konkreten Feststellungen sich zwingend ergeben hätten. 4. Eine Vorlage…

7Ob49/19k—OGH Entscheidung

24. April 2019

…gegen zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RS0043404), nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode (RS0118604 [T5]; RS0127336). Besteht – wie hier – keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von der Tatsacheninstanz gebilligte Ergebnis eines Gutachtens grundsätzlich keiner Nachprüfung durch den Obersten…

10ObS42/23h—OGH Entscheidung

25. April 2023

…Schlussfolgerungen ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder gegen objektiv überprüfbare zwingende Gesetze sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RS0043404; RS0043168) oder eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde (RS0127336; RS0118604 [T8]). [16] Derartiges wird mit der Behauptung, der Sachverständige hätte bestimmte Diagnosen nicht oder unrichtig befundet oder er hätte unrichtige Schlüsse gezogen, aber nicht…

10ObS43/24g—OGH Entscheidung

14. Mai 2024

…Schlussfolgerungen ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder gegen objektiv überprüfbare zwingende Gesetze sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RS0043404; RS0043168) oder eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde (RS0127336; RS0118604 [T8]). Mit der Behauptung, die Vorinstanzen seien den von der Klägerin beigebrachten medizinischen Unterlagen nicht gefolgt, wird ein derartiger Fall aber nicht zur Darstellung…

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