Werden Feststellungen aufgrund eines Sachverständigengutachtens getroffen, kann der Oberste Gerichtshof die generelle Eignung der gewählten Methode überprüfen, nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode.
…Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder gegen objektiv überprüfbare zwingende Gesetze sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (vgl RS0043404; RS0043168) oder eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde (vgl RS0127336; RS0118604 [T8]). [5] 2.4. Die Revision behauptet zwar, die vom Sachverständigen angewendete Methode wäre inadäquat gewesen; sie legt aber nicht nachvollziehbar dar, warum die…
…ohne entsprechende Datenermittlungen basiert (4 Ob 93/12y), nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode (RIS Justiz RS0118604 [T5]; RS0127336). Der Klägerin ist es nicht gelungen, gegen die generelle Eignung der Methode des Sachverständigen Bedenken zu erwecken. Dieser hat nachvollziehbar ausgeführt, weshalb bei seiner Berechnungsmethode…
…RS0118604 [T5]): Der Oberste Gerichtshof kann demnach die generelle Eignung der gewählten Methode überprüfen, nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode ( RS0127336 ). Besteht keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von der Tatsacheninstanz gebilligte Ergebnis eines Gutachtens grundsätzlich keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um…
…gegen zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RS0043404), nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode (RS0118604 [T5]; RS0127336). Besteht – wie hier – keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von der Tatsacheninstanz gebilligte Ergebnis eines Gutachtens grundsätzlich keiner Nachprüfung durch den Obersten…
…getroffen, kann der Oberste Gerichtshof die generelle Eignung der gewählten Methode überprüfen, nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode (RIS Justiz RS0127336). 2. Strittig ist die Berechnung der Energieumsatzgrenze und daran anknüpfend die Ermittlung von Schwerarbeit (§ 1 Abs 1 Z 4 SchwerarbeitsVO…
…gegen zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RS0043404), nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode (RS0118604 [T5]; RS0127336). Besteht – wie hier – keine gesetzlich vorgeschriebene Methode der psychiatrischen Untersuchung (in dem Sinn, dass diese nur unter Wahrung des „Vier-Augen-Prinzips…
…AußStrG, sodass die Anwesenheit von Personen nicht durch Verfahrensregeln bestimmt ist. Jedoch kann der Oberste Gerichtshof die generelle Eignung der gewählten Methode eines Sachverständigengutachtens überprüfen ( RS0127336 ). Eine solche ungeeignete Methode zeigt das Rechtsmittel allerdings nicht auf. Es wird nicht dargelegt, dass die anwesende Mitarbeiterin des Wohnheims in einem besonderen Naheverhältnis zum…
…richtig angewandt hat und ihm dafür eine ausreichende Datenmenge zur Verfügung stand, betrifft hingegen die Überzeugungskraft des Gutachtens und damit die Beweiswürdigung (vgl RIS Justiz RS0127336 [T1]), die im Kartellverfahren nicht anfechtbar ist (RIS Justiz RS0119972, RS0123662). 2.2. Der Bundeskartellanwalt kann deshalb zwar die generelle Eignung der gewählten Methode zur Marktabgrenzung…
…getroffen, kann der Oberste Gerichtshof die generelle Eignung der gewählten Methode überprüfen, nicht aber das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode (RIS Justiz RS0127336). 6.5. Die Revisionswerber meinen, nach der Richtlinie 2012 seien unter Normalpflanzenanzahl unverbissener Mischbaumarten richtigerweise nur unverbissene Jungpflanzen, unbeeinflusste Pflanzen und unbeeinträchtigte Pflanzen mit…
…zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RS0043404), nicht aber wenn das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode bekämpft wird (RS0127336). Die Revisionswerberin vermag weder einen solchen Verstoß gegen zwingende Denkgesetze aufzuzeigen, noch darzulegen, welche anderen konkreten Feststellungen sich zwingend ergeben hätten. 4. Eine Vorlage…
…Schlussfolgerungen ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder gegen objektiv überprüfbare zwingende Gesetze sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RS0043404; RS0043168) oder eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde (RS0127336; RS0118604 [T8]). [16] Derartiges wird mit der Behauptung, der Sachverständige hätte bestimmte Diagnosen nicht oder unrichtig befundet oder er hätte unrichtige Schlüsse gezogen, aber nicht…
…Schlussfolgerungen ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder gegen objektiv überprüfbare zwingende Gesetze sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RS0043404; RS0043168) oder eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde (RS0127336; RS0118604 [T8]). Mit der Behauptung, die Vorinstanzen seien den von der Klägerin beigebrachten medizinischen Unterlagen nicht gefolgt, wird ein derartiger Fall aber nicht zur Darstellung…
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