RS0126560 – OGH Rechtssatz

…Welche Frist zur Überbrückung einer Zahlungsstockung angemessen ist, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (vgl dazu 8 Ob 117/15m; 3 Ob 99/10w, 10 Ob 90/04i). Die Frist beginnt mit dem Fälligkeitszeitpunkt der gegen den Schuldner bestehenden Forderungen ( Schumacher in KLS 2 § 66 IO…

…setzt demgegenüber voraus, dass die erforderlichen Zahlungsmittel alsbald und mit großer Wahrscheinlichkeit beschafft werden können. Nach der Judikatur des Obersten Gerichtshofes (19.1.2011, 3 Ob 99/10w; RS0126559, RS0126561) ist Zahlungsunfähigkeit im Sinne des § 66 IO anzunehmen, wenn der Schuldner mehr als 5 % aller fälligen Schulden nicht begleichen kann. Eine bloße…

…aber etwa fünf Monate, setzt voraus, dass mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mit der Beseitigung der Liquiditätsschwäche zu rechnen ist (3 Ob 99/10w Punkt VIII. [zum Anfechtungsprozess]). [8] Da es bei Beurteilung des Vorliegens von Zahlungsunfähigkeit auf die Gesamtsituation im Einzelfall ankommt, sind insoweit regelmäßig – von…