RS0117792 – OGH Rechtssatz

…Erfolg aufweisen soll, dieser Erfolg aber nicht erreicht wird, weil mit den laut Vertrag qualitativ und/oder quantitativ einzusetzenden Mitteln dieser Erfolg nicht erreichbar ist (RS0117792). Welche konkreten Eigenschaften bzw welche Verwendungsmöglichkeit die versprochene Leistung haben muss, ergibt sich aus dem Vertrag (RS012729). Unterlässt der Unternehmer die Warnung des Bestellers, so…

…nach ausging (§ 500a ZPO). [77] 5.3.3 In diesem Zusammenhang ist auf den in der Berufung ausgeführten Einwand der „Sowieso-Kosten“ (RS0115106; RS0117792) einzugehen: Bei den aufgrund des falschen Befunds angefallenen Aufwendungen rund um die Sanierung der Dusche handelt es sich schon deshalb nicht um „Sowieso-Kosten…

…der Kläger seiner Hinweispflicht entsprochen hätte. Er kann daher nicht jene Kosten begehren, die er bei entsprechendem Hinweis „sowieso“ zu tragen gehabt hätte (RS0117792). Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs muss der Werkbesteller daher in einem solchen Fall, um einen Verbesserungsanspruch geltend machen zu können, zunächst – bei Vorliegen…

…nicht erreichbar ist ( Reischauer in Rummel , ABGB³ § 932 Rz 20l ff; 1 Ob 132/15s; RIS Justiz RS0115106, RS0117792 ua). Von Sowieso Kosten in diesem Sinn kann bei Beurteilung eines vertraglich vereinbarten Ausbildungskostenersatzes natürlich keine Rede sein. Damit im Zusammenhang können sich daher auch…

…geschuldeten Zustands aufzuwenden sind (vgl 8 Ob 75/13g zu einer ähnlichen Konstellation; s auch 2 Ob 135/10g; RIS-Justiz RS0117792). 14. Hätte die klagende Partei im Falle einer Warnung die mit einer fachgerechten Tiefengründung verbundenen Mehrkosten in Kauf genommen – was ebenso wie die…

…er bei entsprechender Warnung „sowieso“ zu tragen gehabt hätte (2 Ob 206/16g ZVB 2018/35 [ Berl ] mwN; RIS-Justiz RS0117792). (b) Auslegung des Vertrags kann aber ergeben, dass eine bestimmte Leistungsbeschreibung für den Besteller keine Bedeutung hat, weil es für ihn – und zwar…

…„Sowiesokosten“ nicht mehr (vgl dazu 2 Ob 206/16g; 2 Ob 230/17p; 10 Ob 48/19k; RS0117792).…

…nicht zu beanstandenden Beurteilung des Berufungsgerichts. [17] 2.5. Im Übrigen kann die Frage, ob es sich bei Verbesserungskosten um „Sowieso Kosten“ (vgl RS0117792) handelt, regelmäßig nur aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden, sodass diese Frage in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs…