RS0116074 – OGH Rechtssatz

…möglich (RIS Justiz RS0014811 [T11]); die Frage ihres Bestehens oder ihres Umfangs ist eine des Einzelfalls (RIS Justiz RS0014811 [T12]; RS0048335 [T4]; RS0111165 [T1, T3]; RS0116074 [T1, T2]). Die Auffassung der Revisionswerberin, dass ein Unternehmer nicht verpflichtet sei, vor Gefahren zu warnen, die aus der weiteren Benutzung drohen und „erst…

…solche des Einzelfalls; das gilt insbesondere für die Geschäftsbeziehung zwischen einem Kreditinstitut und einem Kunden (6 Ob 128/14p; RS0106373 [T4]; vgl auch RS0116074). Der Frage, ob, wann und unter welchen Umständen eine kreditgebende Bank die (vorzeitige) Löschung von Eintragungen in der Kleinkreditevidenz und/oder Warnliste zu veranlassen hat…

…Beklagten ist mangels erheblicher Rechtsfragen unzulässig. 1. Notwendigkeit und Ausmaß von Warnhinweisen und Aufklärung entscheiden sich regelmäßig nach der Kasuistik des Einzelfalls (vgl RIS-Justiz RS0116074; RS0111165). Eine grobe Fehlbeurteilung durch das Berufungsgericht liegt diesbezüglich nicht vor: Wenn der Beklagte in seinen Revisionsausführungen argumentiert, dass eine weitergehende Aufklärung, als sie sein…

…der Reichweite vertraglicher Warnpflichten welche grundsätzlich nicht überspannt werden dürfen (RIS Justiz RS0017049 [T18]; RS0026094) handelt es sich um eine solche des Einzelfalls (RIS Justiz RS0116074; vgl auch RS0087139), ebenso wie bei jener nach dem Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt (RIS Justiz RS0029874). Insbesondere ist es eine Frage…

…Kasuistik der Fallgestaltung regelmäßig keine allgemein bedeutsame Frage des materiellen Rechts dar, der zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung erhebliche Bedeutung zukommt (RIS Justiz RS0116074).…

…denn, dem Berufungsgericht wäre in seiner Entscheidung eine Fehlbeurteilung unterlaufen, die ausnahmsweise zur Wahrung der Rechtssicherheit einer Korrektur bedürfte (8 Ob 8/17k; RS0116074 [T1, T2]). Das ist nicht der Fall. [4] 1.3. Die Klägerin wusste – bereits lange vor der Beauftragung des Beklagten mit der Durchführung der…

…aus der Geschäftsbeziehung zwischen einem Kreditinstitut und einem Kunden entspringenden Sorgfalts und Aufklärungspflichten eine solche des Einzelfalls (1 Ob 44/07p; RIS Justiz RS0116074 [T3]; RS0106373). Nach ständiger Rechtsprechung dürfen die Anforderungen an die Aufklärungspflichten der Kreditinstitute nicht überspannt werden, weil dem Bankkunden zugemutet werden kann, selbst seine wirtschaftlichen…

…Kasuistik der Fallgestaltung keine allgemein bedeutsame Frage des materiellen Rechts sein, der zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung erhebliche Bedeutung zukommt (stRsp RIS Justiz RS0116074). Die Vorinstanzen haben eine Warnpflichtverletzung verneint, die beklagten Parteien hätten ohnehin darauf hingewiesen, dass das Hotel nicht behindertengerecht ausgestattet sei. Eine weitergehende Aufklärungspflicht, aus welchen…

…der Kasuistik der Fallgestaltung keine allgemein bedeutsame Frage des materiellen Rechts abgeben, der zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung erhebliche Bedeutung zukommt (RIS Justiz RS0116074). Allgemein ist die Warnpflicht eine werkvertragliche Interessenwahrungspflicht des Unternehmers, die einsetzt, wenn die vom Unternehmer erkannte oder für ihn erkennbare Gefahr besteht, dass das Werk…

…Aufklärungspflicht besteht, sind kaum möglich (RS0014811 [T11]); die Frage ihres Bestehens oder ihres Umfangs ist eine des Einzelfalls (RS0014811 [T12]; RS0048335 [T4]; RS0111165 [T1, T3]; RS0116074 [T1, T2]). 2. Nach § 1168a ABGB ist der Werkunternehmer für den Schaden verantwortlich, wenn das Werk infolge offenbarer Untauglichkeit des vom…

…Kasuistik der Fallgestaltung keine allgemein bedeutsame Frage des materiellen Rechts dar, der zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung erhebliche Bedeutung zukommen könnte (RIS Justiz RS0116074). Die Kasuistik des Einzelfalls schließt vielmehr in der Regel eine beispielgebende Entscheidung aus (RIS Justiz RS0042405 [T1]). Diese Einzelfallbezogenheit der Prüfung von Warnpflichtverletzungen führt von…

…Frage, ob eine schuldhafte, haftungsbegründende Warnpflichtverletzung vorliegt, ist wegen der Kasuistik der Fallgestaltung grundsätzlich eine solche des Einzelfalls und daher keine erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0116074 [T2 und T3]). Ausgehend vom festgestellten Sachverhalt, wonach die Erstbeklagte zum Baugrubenaushub vom Bauherrn zwar selbst beauftragt worden war, der Aushub aber aufgrund und entsprechend…

…der Aufklärung über einen nach der vorauszusetzenden Fachkenntnis erkennbaren Umstand eine schuldhafte, haftungsbegründende Warnpflichtverletzung bildet, bildet wegen der Kasuistik der Fallgestaltung keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RS0116074). [6] 3.1 Wenn die Mangelhaftigkeit „des Stoffes“ dem Werkunternehmer nach der bei ihm vorauszusetzenden Fachkenntnis bei sachgemäßer Behandlung des Stoffes und Ausführung der…

…des Bestellers vorliegt, stellt wegen ihrer Einzelfallbezogenheit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (vgl nur RIS Justiz RS0116074). Eine erhebliche Fehlbeurteilung, die vom Obersten Gerichtshof aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit korrigiert werden müsste, ist dem Berufungsgericht nicht unterlaufen. 2. Entgegen der…

…wegen der Kasuistik der Fallgestaltung keine allgemein bedeutsame Frage des materiellen Rechts, der zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung erhebliche Bedeutung zukäme (RIS-Justiz RS0116074; 7 Ob 119/13w). Auch der Umfang der Warnpflicht richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und begründet daher ebenso wenig eine erhebliche…

…Der Umfang der Warnpflicht der den Weg zum WC weisenden Kellnerin in Bezug auf die Beschaffenheit der Treppe ist eine Frage des Einzellfalls (RIS-Justiz RS0116074 [T1, T2 und T3]; RS0043675 [T1]), die hier vertretbar gelöst wurde. Eine erhebliche Rechtsfrage oder aufzugreifende Fehlbeurteilung wird daher insgesamt nicht aufgezeigt. Die behauptete Mangelhaftigkeit…

…ob eine schuldhafte, haftungsbegründende Warnpflichtverletzung vorliegt, wegen der Kasuistik der Fallgestaltung grundsätzlich eine solche des Einzelfalls und stellt daher keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS Justiz RS0116074 [T2 und T3]). 4. Auch in der Rechtsansicht des Berufungsgerichts, der Werklohn sei trotz Unterbleibens der von den Parteien vereinbarten förmlichen Übergabe des Werks…

…und stellt damit regelmäßig keine zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO maßgebliche Frage dar (RIS-Justiz RS0116074 mwN). Auch wenn davon auszugehen ist, dass die Warnpflicht des Unternehmers gegenüber dem Besteller auch dann besteht, wenn ein vom Besteller bestellter Sachverständiger offenbar unrichtige…

…im konkreten Einzelfall das Unterbleiben der Aufklärung eine schuldhafte haftungsbegründende Warnpflichtverletzung darstellt, begründet wegen der Kasuistik der Fallgestaltung im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0116074). Inwiefern eine erhebliche Rechtsfrage darin bestehen kann, dass Rechtsprechung „zur rechtlichen Bedeutung der von der Bundesingenieurkammer erlassenen Gebührenordnung für Verträge fehlt, denen diese Gebührenordnung…

…Ob eine schuldhafte, haftungsbegründende Warnpflichtverletzung vorliegt, ist wegen der Kasuistik der Fallgestaltung eine Frage des Einzelfalls und ist daher grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0116074 [T2, T3]). Die Auffassung des Berufungsgerichts, der beklagte Architekt hätte sich, nachdem er zu Beginn der Bauausführung und vor Fertigstellung des Polierplans erfahren hatte, dass…

…schuldhafte, eine Haftung begründende Warnpflichtverletzung vorliegt, wegen der Kasuistik der Fallgestaltung eine solche des Einzelfalls und stellt daher grundsätzlich keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS Justiz RS0116074 [T2, T3]). 2.1. Auf die vom Berufungsgericht in der Begründung seines Zulässigkeitsausspruchs aufgeworfene Frage des Mitverschuldens der Klägerin als einer „sorglosen“ Bestellerin nimmt…

…überspannt werden (RIS Justiz RS0021941, RS0026535). Ob eine schuldhafte, haftungsbegründende Warnpflichtverletzung vorliegt, ist wegen der Kasuistik der Fallgestaltung grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0116074). Unstrittig ist, dass sich die Hochwassergefahr weder aus dem Flächenwidmungsplan noch aus dem Wasserbuch ergab. Nach den Feststellungen war der Gemeinde bis zum Juni …

…allgemein bedeutsame Frage des materiellen Rechts, der zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung erhebliche Bedeutung zukäme (7 Ob 119/13w; RIS Justiz RS0116074). Das Ausmaß der Pflicht zur Überprüfung der Richtigkeit der Angaben und Weisungen des Werkbestellers richtet sich nach den Fachkenntnissen, die der Werkunternehmer zu vertreten hat…

…wegen der Kasuistik der Fallgestaltung keine allgemein bedeutsame Frage des materiellen Rechts, der zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung erhebliche Bedeutung zukäme (RIS Justiz RS0116074). 4. Der Unternehmer ist zwar in der Regel nicht gehalten, im Rahmen der ihn nach § 1168a ABGB treffenden Verpflichtung besondere, sonst nicht…

…der Kasuistik der Fallgestaltung keine allgemein bedeutsame Frage des materiellen Rechts abgeben, der zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung erhebliche Bedeutung zukommt (RIS-Justiz RS0116074). Eine unvertretbare Fehlbeurteilung des Berufungsgerichts zeigt die Revision der Beklagten nicht auf: 2.2. Nach den Feststellungen hatte sich die Beklagte vor Baubeginn nicht über den…

…schuldhafte, haftungsbegründende Warnpflichtverletzung darstellt, kann wegen der Kasuistik der Fallgestaltung keine allgemein bedeutsame Frage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO abgeben (RS0116074); auch der Umfang der Warnpflicht richtet sich stets nach den Umständen des Einzelfalls (RS0116074 [T1]). Im vorliegenden Fall ist zum einen zu berücksichtigen, dass die…

…RS0022205). Im Übrigen richtet sich der Umfang der Warnpflicht nach den Umständen des Einzelfalls und stellt in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage dar (RIS Justiz RS0116074). Die Auffassung des Berufungsgerichts, dass dann, wenn im Zuge der Kooperation mehrerer Unternehmer die Untauglichkeit erkennbar war, die Unternehmer für die Warnpflichtverletzung solidarisch haften, wenn…

…sich unabhängig von der Anspruchsgrundlage stets nach den Umständen des Einzelfalls und entzieht sich daher jedenfalls einer generellen Aussage des Obersten Gerichtshofs (vgl RIS-Justiz RS0116074 [T1], RS0111165, RS0106373 [T2] ua). Allein dadurch, dass ein völlig gleichgelagerter Sachverhalt vom Obersten Gerichtshof bisher noch nicht entschieden worden ist, wird aber eine erhebliche…

…Berufungsbeantwortung zu ersetzen. 8. Da keine Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO zu lösen war, vielmehr eine Frage des Einzelfalls (vgl RS0116074), kam die Zulassung der ordentlichen Revision nicht in Betracht.…