RS0109116 – OGH Rechtssatz

…nach ihrem Willen zur Aufenthaltsnahme, sondern ausschließlich nach tatsächlichen Umständen; er hängt weder von der Erlaubtheit noch von der Freiwilligkeit des Aufenthalts ab (RIS-Justiz RS0109116). Um von einem „gewöhnlichen“ Aufenthalt ausgehen zu können, müssen diese tatsächlichen Umstände – bei objektiver ex-ante-Betrachtung – darauf hindeuten, dass die…

…nach tatsächlichen Umständen. Maßgeblich ist der tatsächliche Schwerpunkt der Lebensführung einer Person, nicht aber der Wille, an einem bestimmten Ort Aufenthalt zu nehmen (RIS-Justiz RS0109116). Das Gesetz knüpft die Zuständigkeit ausschließlich an tatsächliche Umstände, welche die dauerhafte Beziehung zwischen dem Beschuldigten und seinem Aufenthaltsort anzeigen ( Schroll/Oshidari, aaO Rz 2…

…Person nicht bloß vorübergehend, sondern längere Zeit an dem betreffenden Ort bleiben wird (wofür eine Aufenthaltsdauer von rund sechs Monaten als Orientierungshilfe gilt; RIS-Justiz RS0109116 [T6]). [8] Nach der Aktenlage (ON 11 und 13) h ie lt sich der Verurteilte zum Zeitpunkt der Vorlage der Akten an den Obersten…

…Feststellungen dazu, ob der Angeklagte zur Tatzeit in Österreich wohnhaft oder gewöhnlich aufhältig war (vgl zum Begriff des gewöhnlichen Aufenthalts im gegebenen Zusammenhang RIS Justiz RS0109116), wurden aber nicht getroffen. Ebenso wenig geht aus dem Ersturteil hervor, ob der Angeklagte im Sinn des § 64 Abs 1 Z …

…nach ihrem Willen zur Aufenthaltsnahme, sondern ausschließlich nach tatsächlichen Umständen; er hängt weder von der Erlaubtheit noch von der Freiwilligkeit des Aufenthalts ab (RIS-Justiz RS0109116). Um aber den Aufenthalt zu einem „gewöhnlichen“ zu machen, müssen diese tatsächlichen Umstände – bei objektiver ex-ante-Betrachtung (14 Nds …

…beständige und dauerhafte Beziehungen in Österreich zu knüpfen (vgl § 1 Abs 6 und 8 MeldeG; § 66 JN; vgl auch RIS-Justiz RS0109116). Damit ähnelt das – von Zwecken der General- und Spezialprävention sowie dem Schutz des öffentlichen Friedens und der inneren Sicherheit mitgetragene – Strafverfolgungsinteresse des Staates…

…anzunehmen, wenn ein Jugendlicher, der sonst keinen Bezugspunkt im Inland hat, sich wenigstens eine gewisse Zeit hindurch an einem bestimmten Ort aufgehalten hat (RIS Justiz RS0109116; Schroll/Oshidari in WK 2 JGG § 29 Rz 6 mwN). Vorliegend fehlt jedoch beim bloß – zu kriminaltouristischen Zwecken – durchreisenden, grundsätzlich…