RS0106806 – OGH Rechtssatz

…sind als „Rettungsaufwand“ positiver Schaden (RIS Justiz RS0023516). Ein solcher Rettungsaufwand ist nur zu ersetzen, wenn er zweckmäßig und angemessen war (RIS Justiz RS0106806 [unvermeidbare Verfahrenshandlungen]; 8 Ob 6/09d = RS0023516 [T2]). Das Berufungsgericht hat – anders als die Klägerin meint – weder verkannt, dass die mit…

…um eine drohende Verwaltungsstrafe abzuwenden, als „Rettungsaufwand“ positiver Schaden sind, der (nur) zu ersetzen ist, wenn er zweckmäßig und angemessen war (vgl auch RS0106806 [unvermeidbare Verfahrenshandlungen]; 8 Ob 6/09d ). Weder dem Berufungsgericht noch der Beklagten in ihrer Rekursbeantwortung gelingt es aufzuzeigen, worin sich der vorliegende Sachverhalt…

…umfassen kann (RS0023516 [T2]). Ein solcher Rettungsaufwand ist nur zu ersetzen, wenn er zweckmäßig und angemessen war (1 Ob 231/16a = RS0023516 [T5] = RS0106806 [T2]). Auch für Anwaltskosten kann der Schädiger daher grundsätzlich verlangen, dass er Ersatz (nur) in angemessener Höhe leisten muss (1 Ob 231/16a…

…als „Rettungsaufwand“ positiver Schaden (RS0023516). Der Rettungsaufwand ist nur zu ersetzen, wenn und soweit er zweckmäßig und angemessen war (RS0022802 [T4]; RS0023516 [T5]; RS0106806 [T2]). Ob dies der Fall ist, muss jeweils am Vergleichsmaßstab des Vorgehens eines „vernünftigen Menschen in der gleichen Sachlage“ ex ante geprüft werden…

…betrachtet – zweckmäßig und angemessen waren (6 Ob 94/20x; vgl 3 Ob 30/19m [nur unvermeidbare Verfahrenshandlungen]; RS0023516 [T1, T2]; RS0106806 [T2]), wobei im Ersatzprozess die einzelnen strittigen anwaltlichen Maßnahmen auf ihre Zweckmäßigkeit hin zu prüfen sind (vgl 1 Ob 226/20x; 1…

…Sowohl der im Erwerb der Liegenschaft selbst gelegene Schaden des Klägers (Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der Liegenschaft) als auch die angemessenen und zweckmäßigen (RS0022802; RS0106806) Kosten der Durchsetzung seines Rückzahlungsanspruchs gegen den Verkäufer sind vom Schutzzweck der Aufklärungspflicht umfasst. Die erstgenannte Vermögenseinbuße trat unmittelbar aufgrund der im Vertrauen auf die…

…sind als „Rettungsaufwand“ positiver Schaden (RIS-Justiz RS0023516). Ein solcher Rettungsaufwand ist nur zu ersetzen, wenn er zweckmäßig und angemessen war (RIS-Justiz RS0106806 [unvermeidbare Verfahrenshandlungen]; 8 Ob 6/09d = RS0023516 [T2]). Der Beschwerdeführer im Verfahren nach dem NAG machte an Kostenersatz für die Stellungnahme seines anwaltlichen Vertreters insgesamt…

…die einem Verfahrensbeteiligten durch eine rechtlich unvertretbare Verfahrensführung erwachsen, können ein ersatzfähiger Rettungsaufwand sein , soweit sie zweckmäßig und angemessen waren (RS0023516 [T5]; RS0023577 [T3, T5]; RS0106806). [14] 2.3. Die Auffassung der Vorinstanzen, dass im konkreten Fall nicht geprüft werden könne, ob der für die Selbstvertretung getätigte Aufwand im Umfang von…

…Die wegen der Schwierigkeit des Datenschutzrechts notwendigen, zweckmäßigen und angemessenen Vertretungskosten sind Rettungsaufwand zur Abwehr einer Gefahr (RIS-Justiz RS0023516 [T2]; 8 Ob 6/09d; RS0106806). Damit zeigt sich, dass nach nationaler Rechtslage (zit. Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs) Kosten aus einem Vorverfahren, auch wenn dieses ein Verwaltungsverfahren ist, im Sinne eines…

…“ positiver Schaden (RS0023516). Ein solcher Rettungsaufwand ist nur zu ersetzen, wenn er zweckmäßig und angemessen war (1 Ob 231/16a = RS0023516 [T5] = RS0106806 [T2]). Nach dem allgemein im Schadenersatzrecht anerkannten – und auch im Amtshaftungsrecht geltenden – Grundsatz der Schadensminderungspflicht hat der Geschädigte die Pflicht, den Schaden möglichst…

…Fall ist, muss jeweils am Vergleichsmaßstab des Vorgehens eines „vernünftigen Menschen in der gleichen Sachlage“ ex ante geprüft werden (vgl RS0023516 [T1, T3]; RS0106806). [31] 3. Nach § 11 Abs 3 erster Satz des hier anzuwendenden Wiener Vergaberechtsschutzgesetzes 2014 (Wr LGBl 2013/37…

…daher in einer ex ante-Betrachtung zu beurteilen. Der Rettungsaufwand kann nach schadenersatzrechtlichen Gesichtspunkten immer nur Kosten für unvermeidbare Verfahrenshandlungen umfassen (RS0023516 [T1, T2], RS0106806 [T2], RS0023577). Den Geschädigten (hier: den Kläger) trifft nämlich die Obliegenheit, den Schaden möglichst gering zu halten („Schadensminderungspflicht“). Diese Obliegenheit wird auch dann…