RS0106310 – OGH Rechtssatz

… 62 Abs 1 AußStrG zu, es sei denn, dass das Wohl des Kindes nicht ausreichend bedacht worden wäre ( RS0007101 ; RS0128812 [T5, T8, T19]; RS0106310 [T4]; RS0114625 [T1]; RS0006998 ). [9] 3. Ein Ausreiseverbot gemäß § 107 Abs 3 Z 4 AußStrG darf das Gericht nur bei objektiven…

…Ob 8/14p [Pkt 4]; 4 Ob 113/17x [Pkt 3.2.]; vgl auch 4 Ob 6/23w mwN; RS0106310 [T5]). [7] Ein weiteres Eingehen auf diese Frage kann hier unterbleiben, weil sich das Rekursgericht ohnehin die für den Revisionsrekurswerber günstigere, zu einer Abwägung der…

…genommen wurde, in der Regel keine erheblichen Rechtsfragen im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG begründen ( RS0007101 [T1] ; RS0128812 [T5, T8, T19]; RS0106310 [T4]; RS0114625 [T1]). Eine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung durch das Rekursgericht zeigt der Revisionsrekurs des Vaters nicht auf. [3] 2. Nach Ansicht der…

…könnte, ist eine Rechtsfrage des Einzelfalls und daher im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG (RIS Justiz RS0106310 [T4]). 2. Die Revisionsrekurswerberin meint, mangels ihrer Anhörung im Provisorialverfahren sei es zur Verletzung ihres rechtlichen Gehörs gekommen. Richtig ist, dass aufgrund der Entscheidung des…

…Obsorgeübertragung (§ 176 Abs 1 ABGB) rechtfertigen könnte, ist eine Rechtsfrage des Einzelfalls und daher im Allgemeinen keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0106310). Die Auffassung der Vorinstanzen, die Mutter gefährde das Wohl der Kinder durch die entgegen ihren Zusicherungen erfolgte heimliche und überraschende Übersiedelung nach Peru, weil dadurch…

…3 §§ 176 bis 176b Rz 1a, Schwimann in Schwimann ABGB 2 § 176 Rz 4 ff; RIS Justiz RS0106310 mwN; RIS Justiz RS0106307 mwN; RIS Justiz RS007035 mwN uva). Dabei hat der Oberste Gerichtshof auch bereits mehrmals dargelegt, dass allgemeine Überlegungen zu…

…grober Fehlbeurteilung des Rekursgerichts – keine erheblichen Rechtsfragen iSd § 62 Abs 1 AußStrG begründen (vgl RIS Justiz RS0007101; RS0128812 [T5, T8, T19]; RS0106310 [T4]; RS0114625 [T1]). 2. Eine grobe Fehlbeurteilung durch das Rekursgericht ist hier schon deshalb nicht gegeben, weil die Vorinstanzen – entgegen den Ausführungen im…