RS0087607 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

7Ob218/16h—OGH Entscheidung

15. Februar 2017

…Rummel ³ § 1319a ABGB Rz 6; Harrer/Wagner aaO Rz 20 ff) zumutbar ist (RIS-Justiz RS0087605 [insb T2]; RS0029997; RS0087607 [T6]); das Gleiche gilt für die Streupflicht (vgl RIS-Justiz RS0023277). Es kommt jeweils darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat…

8Ob102/20p—OGH Entscheidung

25. März 2021

…Widmung, seiner Situierung in der Natur und das daraus resultierende Maß seiner vernünftigerweise zu erwartenden Benutzung, dem Verkehrsbedürfnis, angemessen und objektiv zumutbar ist (RS0087605 [T2]; RS0087607 [T6]). [17] Zumutbar ist, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann. Generell wird der öffentlichen Hand gegenüber der Allgemeinheit mehr Verantwortung…

2Ob37/17f—OGH Entscheidung

28. März 2017

…nach der Art des Weges, besonders nach seiner Widmung, für seine Anlage und Betreuung angemessen und zumutbar ist (RIS Justiz RS0030202 [T2]; RS0087605 [T1, T2]; RS0087607 [T6]). Es kommt im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung gerade dieses…

6Ob117/20d—OGH Entscheidung

17. Dezember 2020

…der Natur und das daraus resultierende Maß seiner vernünftigerweise zu erwartenden Benutzung (Verkehrsbedürfnis) für seine Instandhaltung angemessen und nach objektiven Maßstäben zumutbar ist (RS0087605 [T2]; RS0087607 [T6]). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen erwartet werden kann. Zwar ist kleineren Gemeinden als Wegehalter weniger…

3Ob205/22a—OGH Entscheidung

02. Februar 2023

…Widmung, seiner Situierung in der Natur und das daraus resultierende Maß seiner vernünftigerweise zu erwartenden Benutzung, dem Verkehrsbedürfnis, angemessen und objektiv zumutbar ist (RS0087605 [T2]; RS0087607 [T6]; RS0030180 [T1]). Die Beurteilung eines konkreten Verhaltens als grob fahrlässig stellt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage dar (RS0030171 [T7, T11]). [7] 2.3 Die –…

2Ob235/15w—OGH Entscheidung

31. August 2016

…Benützung gerade dieses Weges sicherzustellen (2 Ob 115/08p mwN; 2 Ob 256/09z; vgl auch RIS Justiz RS0029997, RS0030180, RS0030088, RS0087607; Danzl in KBB 4 § 1319a Rz 5). Dabei dürfen etwa an die Streupflicht auf offenen Freilandstraßen keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden (RIS…

8Ob58/16m—OGH Entscheidung

28. Juni 2016

…zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um die gefahrlose Benützung dieses Weges zu erreichen (RIS Justiz RS0087605, RS0087607, RS0030202). Das Gleiche gilt für die Frage, ob die Unterlassung einer zumutbaren Maßnahme dem Wegehalter bereits als grobes Verschulden vorgeworfen werden kann (2 Ob…

2Ob218/07h—OGH Entscheidung

14. Februar 2008

…jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung gerade dieses Wegs sicherzustellen (RIS Justiz RS0087607). Unter grober Fahrlässigkeit im Sinne des § 1319a ABGB ist eine auffallende Sorglosigkeit zu verstehen, bei der die gebotene Sorgfalt nach den Umständen des…

6Ob70/06x—OGH Entscheidung

06. April 2006

…stellt jeweils eine Frage des Einzelfalls dar, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung des Weges sicherzustellen (RIS-Justiz RS0087607). Das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles, sodass der berufungsgerichtlichen Entscheidung keine über den Einzelfall hinausgehende…

5Ob57/20y—OGH Entscheidung

22. April 2020

…Natur und dem daraus resultierenden Maß einer vernünftigerweise zu erwartenden Benützung (Verkehrsbedürfnis) für seine Instandhaltung angemessen und nach objektiven Maßstäben zumutbar ist (RS0087605 [T2]; RS0029997; RS0087607). Dies kann nur im Einzelfall geprüft werden (RS0030202; RS0087607). Generell dürfen die Anforderungen der Verkehrssicherungspflichten nicht überspannt werden (RS0023487). Eine grobe Verkennung der Rechtslage in…

7Ob179/19b—OGH Entscheidung

16. Dezember 2019

…Es kommt im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um die gefahrlose Benützung dieses Wegs sicherzustellen (RS0087607). Der Wegehalter haftet nach § 1319a ABGB nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz, was ebenfalls nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen ist (vgl…

1Ob214/12w—OGH Entscheidung

15. November 2012

…zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um die gefahrlose Benützung gerade dieses Wegs zu erreichen (RIS Justiz RS0087607). Unter grober Fahrlässigkeit im Sinn des § 1319a ABGB ist eine auffallende Sorglosigkeit zu verstehen, bei der die gebotene Sorgfalt nach den Umständen des…

5Ob130/16b—OGH Entscheidung

25. August 2016

…kommt im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob er die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrenlose Benutzung des Wegs sicherzustellen (RIS Justiz RS0087607; RS0030088 [T4]). Die Beurteilung, ob die Unterlassung einer zumutbaren Maßnahme als grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist, begründet ebenfalls keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (RIS Justiz RS0087606…

2Ob120/07x—OGH Entscheidung

24. Januar 2008

…Einzelfallbezogenheit nicht als erhebliche Rechtsfrage gemäß § 502 Abs 1 ZPO gewertet werden (RIS Justiz RS0087606; vgl zur Zumutbarkeit von Maßnahmen auch RS0087607). Mangels des Vorliegens einer Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO war die Revision zurückzuweisen. Die Kostenentscheidung gründet sich auf §…

2Ob78/18m—OGH Entscheidung

16. Mai 2018

…1319a Abs 2 letzter Satz ABGB danach, was nach der Art des Weges angemessen und zumutbar ist (RIS Justiz RS0030202 [T2]; RS0087605 [T1, T2]; RS0087607 [T6]). Eine vorbeugende Streuung ist zwar in der Regel nicht zu verlangen, wobei kleineren Gemeinden noch weniger zugemutet werden kann als großen (2 Ob…

2Ob180/20i—OGH Entscheidung

25. Februar 2021

…kommt im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung gerade dieses Weges sicherzustellen (RS0087607). Welche Maßnahmen er im Einzelnen zu ergreifen hat, richtet sich danach, was nach der Art des Weges, besonders nach seiner Widmung, seiner geografischen Situierung in…

9Ob27/04t—OGH Entscheidung

15. September 2004

…Es ist eine Frage des Einzelfalles, ob der Wegerhalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um die gefahrlose Benützung eines Weges zu erreichen (RIS Justiz RS0087607, RS0030202). Welche Maßnahmen der Wegerhalter im Einzelnen zu ergreifen hat, richtet sich gemäß § 1319a Abs 2 letzter Satz ABGB danach, was…

2Ob77/19s—OGH Entscheidung

22. Oktober 2019

…dass eine erst potentielle Gefahrensituation nicht sofort beseitigt wird, grobe Fahrlässigkeit begründen (10 Ob 50/04g). Wenn das Berufungsgericht daher im vorliegenden Einzelfall (RS0087607) angesichts der dargelegten Umstände und der Tatsache der Prüfung der Unfallstelle rund drei Wochen vor dem Unfall im Rahmen eines vier- bis sechswöchigen Intervalls für…

2Ob218/20b—OGH Entscheidung

26. Mai 2021

…2 Ob 310/02f; 2 Ob 235/15w; 2 Ob 37/17f; 2 Ob 180/20i; RS0030180; RS0087607). [17] 3. Im vorliegenden Fall diente jener Abschnitt der Verbindungsstraße, auf der sich der Unfall ereignete, jedenfalls auch dem Fahrradverkehr. Radfahrer, die in der…

4Ob211/11z—OGH Entscheidung

28. Februar 2012

…jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung gerade dieses Wegs sicherzustellen (RIS Justiz RS0087607; vgl auch RS0109002) 5.1. Nach diesen Grundsätzen greift die Auffassung der Vorinstanzen, die Beklagte habe unter keinen Umständen grobe Fahrlässigkeit im Sinn einer auffallenden…

9Ob4/15a—OGH Entscheidung

25. Februar 2015

…ABGB danach, was nach der Art des Weges, besonders nach seiner Widmung, für seine Anlage und Betreuung angemessen und zumutbar ist (RIS Justiz RS0030202 [T2]; RS0087607 [T6], RS0087605 [T2] ua). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RIS Justiz…

3Ob47/19m—OGH Entscheidung

26. April 2019

…RS0030180 [T2]; RS0029997). Es kommt jeweils darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung gerade dieses Wegs sicherzustellen (RS0087607). Da das Merkmal der Zumutbarkeit – wie bereits ausgeführt – die Berücksichtigung dessen erfordert, was nach allgemeinen billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RS0030180…

3Ob213/14s—OGH Entscheidung

18. Dezember 2014

…zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um die gefahrlose Benützung dieses Weges zu erreichen (RIS Justiz RS0087605, RS0087607, RS0030202). Das Ausmaß der Sicherungsvorkehrungen auf einer Skipiste richtet sich nach der Art der Gefahrenquelle. Künstlich geschaffene Hindernisse und Gefahrenquellen sind zu entfernen oder doch…

2Ob115/08p—OGH Entscheidung

17. Dezember 2008

…97w mwN; 2 Ob 314/99m; 2 Ob 226/02b; 2 Ob 21/05k; vgl auch RIS Justiz RS0029997, RS0030180, RS0087607). 2. Jene Rechtsprechung, wonach an die Streupflicht auf offenen Freilandstraßen (§ 2 Abs 1 Z 16 StVO) keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden dürften…

8Ob103/17f—OGH Entscheidung

28. September 2017

…Einzelfalls. Überdies haftet der Wegehalter nur für auffallende Sorglosigkeit und Vorsatz, was ebenfalls nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen ist (vgl dazu RIS Justiz RS0087607; RS0087606). Im Zusammenhang mit einem Radweg besteht die Haftung des Wegehalters nach § 1319a ABGB nach der Rechtsprechung für eine atypische Gefahrenquelle, die für…

12R50/24x—OLG Wien Entscheidung

29. Januar 2025

…RS0030180 [T2]; RS0029997). Es kommt darauf an, ob der Weghalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung des Weges sicherzustellen (RS0029997; RS0030180; RS0087607). 2.3.3 Unter dem im § 1319a ABGB verwendeten Begriff der groben Fahrlässigkeit ist, wie das Erstgericht zutreffend ausführte, eine auffallende Sorglosigkeit zu verstehen, bei der…

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