RS0087607 – OGH Rechtssatz

…konnte, dass die Beklagte – wie von der Klägerin behauptet - keine oder mit Blick auf die Verkehrsbedürfnisse völlig unzureichende Maßnahmen getroffen hatte (vgl RIS-Justiz RS0087607, RS0087605, RS0023235, RS0023277, RS0029997). Die Erstrichterin wies in diesem Zusammenhang unbedenklich auf die Steigung hin, die die Erläuterungen des Zeugen G* plausibel erscheinen lasse, dass…

…Rummel ³ § 1319a ABGB Rz 6; Harrer/Wagner aaO Rz 20 ff) zumutbar ist (RIS-Justiz RS0087605 [insb T2]; RS0029997; RS0087607 [T6]); das Gleiche gilt für die Streupflicht (vgl RIS-Justiz RS0023277). Es kommt jeweils darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat…

…Widmung, seiner Situierung in der Natur und das daraus resultierende Maß seiner vernünftigerweise zu erwartenden Benutzung, dem Verkehrsbedürfnis, angemessen und objektiv zumutbar ist (RS0087605 [T2]; RS0087607 [T6]). [17] Zumutbar ist, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann. Generell wird der öffentlichen Hand gegenüber der Allgemeinheit mehr Verantwortung…

…nach der Art des Weges, besonders nach seiner Widmung, für seine Anlage und Betreuung angemessen und zumutbar ist (RIS Justiz RS0030202 [T2]; RS0087605 [T1, T2]; RS0087607 [T6]). Es kommt im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung gerade dieses…

…der Natur und das daraus resultierende Maß seiner vernünftigerweise zu erwartenden Benutzung (Verkehrsbedürfnis) für seine Instandhaltung angemessen und nach objektiven Maßstäben zumutbar ist (RS0087605 [T2]; RS0087607 [T6]). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen erwartet werden kann. Zwar ist kleineren Gemeinden als Wegehalter weniger…

…Widmung, seiner Situierung in der Natur und das daraus resultierende Maß seiner vernünftigerweise zu erwartenden Benutzung, dem Verkehrsbedürfnis, angemessen und objektiv zumutbar ist (RS0087605 [T2]; RS0087607 [T6]; RS0030180 [T1]). Die Beurteilung eines konkreten Verhaltens als grob fahrlässig stellt regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage dar (RS0030171 [T7, T11]). [7] 2.3 Die –…

…Benützung gerade dieses Weges sicherzustellen (2 Ob 115/08p mwN; 2 Ob 256/09z; vgl auch RIS Justiz RS0029997, RS0030180, RS0030088, RS0087607; Danzl in KBB 4 § 1319a Rz 5). Dabei dürfen etwa an die Streupflicht auf offenen Freilandstraßen keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden (RIS…

…zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um die gefahrlose Benützung dieses Weges zu erreichen (RIS Justiz RS0087605, RS0087607, RS0030202). Das Gleiche gilt für die Frage, ob die Unterlassung einer zumutbaren Maßnahme dem Wegehalter bereits als grobes Verschulden vorgeworfen werden kann (2 Ob…

…jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung gerade dieses Wegs sicherzustellen (RIS Justiz RS0087607). Unter grober Fahrlässigkeit im Sinne des § 1319a ABGB ist eine auffallende Sorglosigkeit zu verstehen, bei der die gebotene Sorgfalt nach den Umständen des…

…stellt jeweils eine Frage des Einzelfalls dar, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung des Weges sicherzustellen (RIS-Justiz RS0087607). Das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles, sodass der berufungsgerichtlichen Entscheidung keine über den Einzelfall hinausgehende…

…Natur und dem daraus resultierenden Maß einer vernünftigerweise zu erwartenden Benützung (Verkehrsbedürfnis) für seine Instandhaltung angemessen und nach objektiven Maßstäben zumutbar ist (RS0087605 [T2]; RS0029997; RS0087607). Dies kann nur im Einzelfall geprüft werden (RS0030202; RS0087607). Generell dürfen die Anforderungen der Verkehrssicherungspflichten nicht überspannt werden (RS0023487). Eine grobe Verkennung der Rechtslage in…

…Es kommt im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um die gefahrlose Benützung dieses Wegs sicherzustellen (RS0087607). Der Wegehalter haftet nach § 1319a ABGB nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz, was ebenfalls nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen ist (vgl…

…zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um die gefahrlose Benützung gerade dieses Wegs zu erreichen (RIS Justiz RS0087607). Unter grober Fahrlässigkeit im Sinn des § 1319a ABGB ist eine auffallende Sorglosigkeit zu verstehen, bei der die gebotene Sorgfalt nach den Umständen des…

…kommt im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob er die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrenlose Benutzung des Wegs sicherzustellen (RIS Justiz RS0087607; RS0030088 [T4]). Die Beurteilung, ob die Unterlassung einer zumutbaren Maßnahme als grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist, begründet ebenfalls keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (RIS Justiz RS0087606…

…Einzelfallbezogenheit nicht als erhebliche Rechtsfrage gemäß § 502 Abs 1 ZPO gewertet werden (RIS Justiz RS0087606; vgl zur Zumutbarkeit von Maßnahmen auch RS0087607). Mangels des Vorliegens einer Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO war die Revision zurückzuweisen. Die Kostenentscheidung gründet sich auf §…

…1319a Abs 2 letzter Satz ABGB danach, was nach der Art des Weges angemessen und zumutbar ist (RIS Justiz RS0030202 [T2]; RS0087605 [T1, T2]; RS0087607 [T6]). Eine vorbeugende Streuung ist zwar in der Regel nicht zu verlangen, wobei kleineren Gemeinden noch weniger zugemutet werden kann als großen (2 Ob…

…kommt im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung gerade dieses Weges sicherzustellen (RS0087607). Welche Maßnahmen er im Einzelnen zu ergreifen hat, richtet sich danach, was nach der Art des Weges, besonders nach seiner Widmung, seiner geografischen Situierung in…

…Es ist eine Frage des Einzelfalles, ob der Wegerhalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um die gefahrlose Benützung eines Weges zu erreichen (RIS Justiz RS0087607, RS0030202). Welche Maßnahmen der Wegerhalter im Einzelnen zu ergreifen hat, richtet sich gemäß § 1319a Abs 2 letzter Satz ABGB danach, was…

…dass eine erst potentielle Gefahrensituation nicht sofort beseitigt wird, grobe Fahrlässigkeit begründen (10 Ob 50/04g). Wenn das Berufungsgericht daher im vorliegenden Einzelfall (RS0087607) angesichts der dargelegten Umstände und der Tatsache der Prüfung der Unfallstelle rund drei Wochen vor dem Unfall im Rahmen eines vier- bis sechswöchigen Intervalls für…

…2 Ob 310/02f; 2 Ob 235/15w; 2 Ob 37/17f; 2 Ob 180/20i; RS0030180; RS0087607). [17] 3. Im vorliegenden Fall diente jener Abschnitt der Verbindungsstraße, auf der sich der Unfall ereignete, jedenfalls auch dem Fahrradverkehr. Radfahrer, die in der…

…jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung gerade dieses Wegs sicherzustellen (RIS Justiz RS0087607; vgl auch RS0109002) 5.1. Nach diesen Grundsätzen greift die Auffassung der Vorinstanzen, die Beklagte habe unter keinen Umständen grobe Fahrlässigkeit im Sinn einer auffallenden…

…ABGB danach, was nach der Art des Weges, besonders nach seiner Widmung, für seine Anlage und Betreuung angemessen und zumutbar ist (RIS Justiz RS0030202 [T2]; RS0087607 [T6], RS0087605 [T2] ua). Das Merkmal der Zumutbarkeit erfordert die Berücksichtigung dessen, was nach allgemeinen und billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RIS Justiz…

…RS0030180 [T2]; RS0029997). Es kommt jeweils darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung gerade dieses Wegs sicherzustellen (RS0087607). Da das Merkmal der Zumutbarkeit – wie bereits ausgeführt – die Berücksichtigung dessen erfordert, was nach allgemeinen billigen Grundsätzen vom Halter erwartet werden kann (RS0030180…

…zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um die gefahrlose Benützung dieses Weges zu erreichen (RIS Justiz RS0087605, RS0087607, RS0030202). Das Ausmaß der Sicherungsvorkehrungen auf einer Skipiste richtet sich nach der Art der Gefahrenquelle. Künstlich geschaffene Hindernisse und Gefahrenquellen sind zu entfernen oder doch…

…97w mwN; 2 Ob 314/99m; 2 Ob 226/02b; 2 Ob 21/05k; vgl auch RIS Justiz RS0029997, RS0030180, RS0087607). 2. Jene Rechtsprechung, wonach an die Streupflicht auf offenen Freilandstraßen (§ 2 Abs 1 Z 16 StVO) keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden dürften…

…Einzelfalls. Überdies haftet der Wegehalter nur für auffallende Sorglosigkeit und Vorsatz, was ebenfalls nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen ist (vgl dazu RIS Justiz RS0087607; RS0087606). Im Zusammenhang mit einem Radweg besteht die Haftung des Wegehalters nach § 1319a ABGB nach der Rechtsprechung für eine atypische Gefahrenquelle, die für…

…Situierung in der Natur und dem daraus resultierenden Maß seiner vernünftigerweise zu erwartenden Benutzung (Verkehrsbedürfnis), für seine Instandhaltung angemessen und nach objektiven Maßstäben zumutbar ist (RS0087607 [T6]; RS0030180; RS0087605; Danzl/Karner in KBB 7 § 1319a Rz 5 mwN). 3.5 Kleinen Gemeinden ist als Wegehalter weniger zuzumuten als großen…

…RS0030180 [T2]; RS0029997). Es kommt darauf an, ob der Weghalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrlose Benützung des Weges sicherzustellen (RS0029997; RS0030180; RS0087607). 2.3.3 Unter dem im § 1319a ABGB verwendeten Begriff der groben Fahrlässigkeit ist, wie das Erstgericht zutreffend ausführte, eine auffallende Sorglosigkeit zu verstehen, bei der…